ELEKTRONISCHE STIMMABGABE
Wenn das Chaos zur Normalität wird
Von Matthias Gebauer, New York
Diesmal sollte alles besser werden: Unzuverlässige Wahlmaschinen wollte Amerika nicht noch einmal erleben. Doch auch die neuen, teuren Computer zeigten sich störrisch. Bisher gibt es zwar keine Fälschungsvorwürfe, doch die Generalprobe der neuen Technik ging gründlich daneben.
New York - Der Gouverneur von South Carolina bekam die Strenge der Wahlgesetze am Dienstagmorgen am eigenen Leib zu spüren. Pünktlich um zehn Uhr morgens war der Republikaner Marc Sandford in seinem Wahllokal in Sullivan's Island nahe der Stadt Charleston erschienen, um vor den Augen der Presse seine Stimme abzugeben. Doch obwohl den Mann im Wahllokal jeder erkannte, wurde es mit der Stimmabgabe erst mal nichts.
Da Sandford seine Wahlregistrierung nicht dabei hatte und nur einen Führerschein als Ausweis präsentieren konnte, wiesen ihn die Wahlhelfer umgehend ab. Erst als seine Gehilfen die Registrierungskarte eilig herbei schafften, akzeptierten sie den Kandidaten als Wähler. Sein Sprecher nahm die erste Panne des Tages gelassen. Der Politiker sei froh, dass man die Regeln einhalte, ließ Sandford mitteilen.
Die Episode aus South Carolina ist eine der eher witzigeren Pannen des Dienstags. Viel größere Probleme hatten die Wahlorganisatoren mit der Technik zur Stimmabgabe. Für viel Geld waren mehr als ein Drittel aller Wahlbezirke für diese Wahl mit modernen und automatisierten Wahlmaschinen ausgerüstet worden. 55 Millionen Amerikaner waren von der Umstellung betroffen. Diese sollte ein Fiasko wie bei der Präsidentenwahl 2004 verhindern, bei der es massive Zweifel am Wahlergebnis gab.
Wieder Zweifel an der Technik
Am Ende des spannenden Wahltages, bei dem viele Rennen äußerst knapp entschieden wurden, waren sie jedoch wieder da, die Zweifel an der Technik. Auch wenn noch niemand am Abend von Wahlbetrügereien sprach, geisterte wieder einmal das unschöne Gespenst von 2004 durch Amerika. In Dutzenden Wahlbezirken gab es Probleme, die Computer versagten, stürzten ab oder nahmen die Stimmen nicht korrekt entgegen.
In manchen Orten blieb nichts anderes übrig, als auf herkömmliche Stimmzettel aus Papier zurückzugreifen. In vielen anderen Bezirken entschieden die Wahlmanager nach massiven Problemen, die Wahllokale einfach länger geöffnet zu halten, um jedem seine Stimmabgabe zu ermöglichen. Die Generalprobe der angeblich unfehlbaren Maschinen, die jedoch vorher noch nie einer Wahl standhalten mussten, sie ging mächtig in die Hose.
Am schlimmsten betroffen war der Bundesstaat Illinois, in dem 223 Wahllokale eine ganze Stunde länger offen gehalten wurden, da die Wahlmaschinen massive Probleme zeigten. "Wir hatten deutliche Anlaufprobleme", gestand Doris Anne ein, die für die Wahlen verantwortlich war. Ganz offenbar waren es vor allem die älteren Wahlhelfer, die mit der neuen Technik Probleme hatten.
Pannen in mehreren Bundesstaaten
Ähnliche Probleme gab es in den Bundesstaaten Pennsylvania, South Carolina, Ohio, Georgia and North Carolina. Ob dies alle Problem-Staaten sind, war am Abend noch nicht abzusehen, da viele Bezirke ihre Pannen vielleicht noch gar nicht gemeldet hatten. Gleichwohl berichteten alle US-Medien bereits in der Wahlnacht prominent über das Chaos an manchen Orten.
Die Probleme mit den neuen Maschinen spiegeln mehr oder minder die Tücken wieder, die jeder normale Computerbenutzer von seinen Heim-PC kennt. In manchen Fällen, so zum Beispiel in Pittsburgh, gelang es den Wahlhelfern schlicht nicht, die Maschinen am Morgen der Wahl hochzufahren. Vermutlich, so die erste Analyse, waren die Karten zum Aktivieren der Maschinen nicht korrekt programmiert worden.
Später am Tag durchlebten Kollegen anderswo in den Wahllokalen schweißtreibende Stunden, als Probleme mit den Druckern auftraten und den Wahlprozess stoppten. Beobachter sagten, oft habe es eine Mischung aus Technikproblemen gepaart mit Inkompetenz gegeben. So seien viele der Wahlhelfer ganz offensichtlich nicht ausreichend für die Bedienung der Geräte ausgebildet worden.
Doch es gab auch noch andere Probleme mit den neuen Maschinen. In New Jersey berichteten mehrere Wähler, dass auf dem Schirm der Maschinen bereits der Name eines Kandidaten angeklickt war, als sie ihre Wahlberechtigung eingeschoben hatten. Der Verdacht läge nahe, dass manche Wähler deshalb durch Unaufmerksamkeit für diesen Kandidaten gestimmt hätten. Der Vorgang soll nun offiziell untersucht werden.
Kandidatennamen abgekürzt
Auch in einem anderen Fall geriet die Darstellung auf den Bildschirmen in die Kritik. In Virginia, einem der besonders knappen und wichtigen Rennen für den US-Senat, tauchte der Name des demokratischen Kandidaten James H. Webb auf der ersten Übersicht nur abgekürzt auf. Obwohl das Problem seit Wochen bekannt ist, wurde es bis zum Wahltag nicht behoben. Ähnlich verkürzte Darstellungen soll es auch in anderen Staaten gegeben haben.
Ebenso in Virginia gehen die Behörden mittlerweile auch einer möglichen Wählerbeeinflussung per Telefon nach. Mehrere Wähler berichteten von Anrufen, die sie zu falschen Wahllokalen bestellt hätten oder ihnen sagten, sie seien für die Wahl nicht registriert. Da die Republikaner schon während des Wahlkampfs sehr aggressive Telefontechniken verwendet hatten, fiel der Verdacht auf sie. Noch am Abend der Wahl nahm die Bundespolizei FBI Ermittlungen auf.
Abseits der technischen Probleme gab es jedoch bis zum Abend keine Hinweise auf Wahlfälschungen im großen Ausmaß. Aus Tennessee wurde ein Fall gemeldet, bei dem ein Wähler eine Stimme eines bereits im Jahr 2003 verstorbenen Mannes abgegeben haben soll. Weitere Vorfälle dieser Art wurden allerdings nicht gemeldet.
Beide Parteien haben in dem Rennen um die Macht im Abgeordneten-Haus und dem Senat ganze Heerscharen von Beobachtern, Anwälten und Experten im Einsatz, um mögliche Pannen oder gar Manipulationen aufzudecken. Keiner von ihnen erhob jedoch bis zum späten Abend Vorwürfe gegen den politischen Gegner.
Gleichwohl dürfte der Wahltag nicht ohne Folgen bleiben. Schon vor der Wahl hatte es viele Berichte über die Tücken der neuen Technik gegeben. Nun haben die Wahlmanager zwei Jahre Zeit, diese zu reparieren. Spätestens bei der Wahl eines neuen Präsidenten würden Vorfälle wie die am Dienstag sehr viel ernster genommen werden und möglicherweise zu Klagen führen. Ein Desaster wie 2004, es scheint nach den Midterms nicht völlig ausgeschlossen.
Q: http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,447105,00.html
nein Danke, keine Wahlmaschinen in Deutschland!
Gr. |
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