Von Sebastian Knauer
Aufstand bei den Binnenschiffern: Das Bundesverkehrsministerium verordnet die Anschaffung von Rettungsflößen nach Hochsee-Standards auch für Ausflugsdampfer auf dem Rhein. Wohin die Bürokratie in Deutschland treibt.
Hamburg - Die 90 Meter lange "RheinEnergie" ist das Flaggschiff der Köln-Düsseldorfer Deutsche Rheinschiffahrt AG. Gut 1400 Personen passen auf den weiß gestrichenen Design-Dampfer mit Doppelrumpf und Showbühne. Alleine das Freideck hat eine Größe von 1260 Quadratmeter. Geht es nach dem Willen von Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe, werden dort demnächst mannshohe Tonnen oder Kästen gestapelt. Sie enthalten aufblasbare Rettungsflöße und Rutschen für jeweils 125 Schiffbrüchige, wie sie sonst nur Hochseeschiffe für den Katastrophenfall mitführen müssen.
Die Bundesregierung ist fest entschlossen in dieser Woche (25. November) bei der Sitzung der internationalen Straßburger "Rheinzentralkommission" eine entsprechende Neufassung des Kapitels 15 der so genannten RheinSchUO zuzustimmen. Schon der Name "Rheinschiffsuntersuchungsordnung" lässt Schlimmes befürchten.
"Wir haben das alle unterschätzt"
Rund 900 Binnenschiffe für den Personenverkehr auf deutschen Flüssen sollen gegen das Votum der Verbände, meisten Sicherheitsexperten, Fachbehörden und selbst des Bundesrats mit Rettungsflößen ausgestattet werden. Der einzige Grund: Oberwasser für die Bürokratie.
Mit einem Brief des Bundesverkehrsministeriums (BMVBW) an den Bundesverband der Deutschen Binnenschifffahrt nahm das Unglück am 14. November 2000 seinen Lauf. Die Beamten kündigten Gespräche zur "Stabilität und Sinksicherheit" der Ausflugsdampfer an.
Keiner der Binnenschiffer nahm diesen Hinweis richtig ernst, schon deshalb nicht, da es gar keine Probleme mit der Sicherheit oder dem Sinken gab. "Wir haben das alle unterschätzt", sagt Fritz Heim von der entsprechenden Fachgruppe im Binnenschiffer-Verband.
Bei Katastrophen sind die Flöße nutzlos
Seit Jahrzehnten war kein Passagierschiff auf deutschen Flüssen abgesoffen. Zwar war im Jahre 1975 das niederländische Kabinenschiff "Prinses Irene" am Rheinufer in Köln ausgebrannt und 22 Personen verloren ihr Leben. Und im Jahre 2000 rammte ein Ausflugsschiff mit 400 Personen ebenfalls bei Köln einen Brückenpfeiler, 14 Passagiere wurden leicht verletzt. In beiden Fällen hätten Hochsee-Rettungsflöße kaum geholfen. Für die Fahrgäste auf Binnenschiffen müssen nach den geltenden Gesetzesvorschriften nicht einmal Schwimmwesten bereitgehalten werden. "Die hat in den letzten Jahrzehnten auch keiner vermisst", sagt Doris Bommas-Collée, Vorsitzende des mittelständischen Personenschifffahrts- Verbandes. In den flachen Gewässern mit den nahen Ufern wurden nicht einmal die Rettungswesten von den Sicherheitsexperten als notwendig eingeschätzt.
Anders jetzt die Rettungsflöße. Als Berater des Ministeriums für das hochgerüstete Mayday-Equipment im Flachwasser diente ein Lehrbeauftragter der eher binnenwärts gelegenen Bergischen Universität Wuppertal. Der Lehrbeauftragte Friedrich Füngerlings von der Berufsgenossenschaft hatte eine Dissertation mit dem Titel "Verbesserung des Sicherheitsniveaus der Binnen-Fahrgastschiffe in Europa" erstellt. Darin werden auch die Schiffskatastrophen wie der Untergang der Kanalfähre Herald of Free Enterprise oder der estländischen Estonia als Beleg für das gestiegene Sicherheitsbewusstsein erwähnt und "Regelungsdefizite" (Füngerlings) festgestellt.
O-Ton aus der Doktorarbeit im Fachbereich Sicherheitstechnik : "Sicherheit ist gegeben, wenn der Mensch als Fahrgast, Tourist oder Sportler aber auch als Mitglied der Besatzung oder des Bordpersonals mindestens im gleichen physischen und psychischen Zustand seinen Aufenthalt auf dem Wasser beendet, mit dem er ihn begonnen hat. Wenn der Zustand nach subjektiver Einschätzung ein höheres Niveau erreicht hat, hat sich der Ausflug auf Wasser obendrein noch gelohnt."
Das Ministerium lässt nicht locker
Für die Praktiker auf der Brücke der Rheinkähne ein ganz überraschendes Thema. Denn Ausflugsdampfer galten bislang als äußert unfallfreie Fortbewegungsmittel. Es gibt es auf den Flüssen jährlich rund zwei Tote durch Arbeitsunfälle in der Kombüse oder betrunkene Gäste, die über Bord gehen. "Da nützen auch die besten Hochseeflöße nichts", urteilt Volker Renner vom Europäischen Entwicklungszentrum für Binnen- und Küstenschifffahrt in Duisburg.
Das BMVVW ließ nicht locker. In mindestens neun Anhörungen zwischen Berlin, Brüssel und Straßburg erörterten die Ministerialen mit den Verbandsexperten die Notwendigkeit der Rettungssysteme. Genervt verpflichteten sich die Binnenschiffer schließlich auf eigene Kosten Großversuche mit den Rettungsflößen durchzuführen.
Da zeigte sich nach Meinung von Fachmann Heim, im Hauptberuf Justiziars der Köln-Düsseldorfer Deutsche Rheinschiffahrt AG, der "ganze Unsinn solcher angeblichen Rettungssysteme." Selbst das staatliche Wasser-und Schifffahrtsamt Bingen lehnte den Evakuierungs-Test eines treibenden Schiffes mit sportlich geschulten Bundeswehrsoldaten auf dem Mittelrhein als zu gefährlich ab.
Gefahr durch schnelle Strömung
Denn anders als auf hoher See können Rettungsflöße im Rhein mit der Strömung schnell abtreiben, und drohen schließlich mit anderen Frachtschiffen zu kollidieren. "Die Flöße stellen eine Verschlechterung der Sicherheit für Fahrgäste dar", schrieb der Vorstand der Köln-Düsseldorfer an den Bundesverkehrsminister.
Das konnte die ministeriale Floß-Fraktion immer noch nicht überzeugen. Mit weiterem Steuergeld wurde eine neue Studie des BMVBW zur Schiffssicherheit bei der Beratungsfirma Planco in Essen in Auftrag gegeben. Überraschendes Ergebnis: da in der Personenbinnenschifffahrt die Unfallhäufigkeit zu gering sei, könnten keine Aussagen über "Kosten und Nutzen" der vorgeschlagenen Nachrüstung mit Rettungsflößen getroffen werden.
Zudem bemängelten Werftenvertreter, dass der beteiligte Germanische Lloyd "bemerkenswerte Fehler" bei der Berechnung von technischen Kennziffern wie der "Leckstabilität" unterlaufen seien. Prompt wurde die Planco-Studie im Bundesverkehrsministerium selbst in der Schublade versenkt.
Zur Rettung reicht das Dach
Stolpes Staatssekretärin Iris Gleicke blieb jedoch auf Kurs. Da bei Schiffsunfällen auf Flachgewässern nicht immer "direkt das Ufer" angefahren werden könne und zudem ein "Kentern" möglich sei, müssten die Flöße her.
"Wenn unsere Schiffe in den Flachgewässern auf Grund gehen, schaut meistens das Dach noch raus", sagt dagegen Fachmann Heim, "da könne Sie dann draufklettern." Das bisherige Sicherheitskonzept einen lecken Dampfer ans Ufer zu steuern , und über die Feuerwehr oder Rettungsdienste des Technischen Hilfswerk die Passagiere zu evakuieren habe sich "seit Jahrzehnten bewährt". Zuletzt 2003 als das Passagierschiff "Loreley" bei Niedrigwasser den gleichnamigen Felsen schrammte und ans Ufer prallte.
Auf Kollisionskurs ist die Bundesregierung in der Floßfrage auch mit den Bundesländern. Denn mit großer Mehrheit verabschiedetet der Bundesrat im August eine Entschließung der Novellierung des Kapitel 15 in Straßburg aufzuschieben bis der "wissenschaftliche Nachweis über die praxisbezogene Geeignetheit von Rettungsflößen" erbracht werde.
Und wird das Floß-Gesetz von den Rheinanliegern Deutschland, Frankreich, Belgien, der Schweiz sowie den Niederlanden abgesegnet, gilt es später als EU-Richtlinie auf allen europäischen Fließgewässern. Für Stolpes-Sprecher Felix Stenschke, ist die Einführung der Rettungsflöße "sachlich gerechtfertigt". Die Branche habe lange Übergangsfristen bis 2010 für den Umbau der Schiffe zugestanden bekommen.
Dagegen rechnen die Verbandsvertreter mit durchschnittlichen Kosten, exklusive der Wartungsausgaben, von mindestens 200 000 Euro pro Schiff. Um die tonnenschweren Rettungsflöße auf Deck zu lagern, seien teilweise sogar Schiffsumbauten mit neuen Statikprüfungen notwendig. "Das werden kleinere Reedereien nicht überleben", sagt Verbandsvertreterin Bommas-Collée.
Jetzt hoffen die Binnenschiffer der Köln-Düsseldorfer nur noch auf das Kanzlerwort. "Zum ersten Mal in unserer 180-jährigen Geschichte sehen wir uns veranlasst, an die Richtlinien-Kompetenz eines Regierungschefs zu appellieren", heißt es in einem Brandbrief an das Kanzleramt.
Kapitän Schröder muss jetzt übernehmen. |
Thread abonnieren
