Folgende Antwort bezieht sich auf Beitrag Nr.: 38.395.370 von microby am 16.11.09 16:08:17
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@microby
Sie stochern ein bisschen im Nebel, oder?
Beim letzten Posting:
\"Es geht nun wieder von vorn los, das ganze Prozedere!
Die erneute Überprüfung (wie lange das dauern kann haben wir bereits erfahren)\"
Was denn jetzt?
Sie bringen hier einen Link und sehen nicht das Datum?
Können Sie sich erklären, warum ein anderer Prüfer den jetzigen Antrag behandelt?
Der eine Prüfer beschäftigt sich jahrelang mit den Anträgen auf Überprüfung und Offensichtlichkeit. Stöbert in über 700 anderen Patenten und Publikationen. Kommt dann mit dem Patentinhaber zu einem Konsens. Es fallen einige Unterpatente weg und Neue kommen hinzu. Das Ganze ist am 15.09.09 einsehbar und muss nur noch veröffentlicht werden.
Der jetzige Antrag wurde am 23.07.09 zurückgewiesen. Der Antragsteller wollte gegen die Neufassung vorgehen, obwohl diese noch gar nicht verfasst worden wahr.
Am 24.08.09 dann der erneute Antrag. Allerdings gegen die alten Unterpatente mit zusätzlichen Hinweisen auf andere Patente, die bis jetzt von den Antragstellern noch nicht ins Feld geführt wurden.
Alles etwas merkwürdig, oder?
Sollte der jetzige Prüfer Recht behalten, dann hat der vorherige Prüfer seine Arbeit nicht sorgfältig genug erledigt. Ihm hätten diese anderen Patente auffallen müssen, zu Mal diese in der zeitlichen Abfolge sehr nahe aneinander liegen. Weiterhin wusste Er über den Antrag Bescheid und hat trotzdem die geänderten Patente bekannt gegeben. Warum?
Im Interesse des Patentinhabers wäre es wünschenswert, dass sich die zwei Prüfer mal unterhalten. Ich habe keine Ahnung, ob sich jemand mal die Mühe gemacht hat diesen Antrag zu lesen. Für mich zeigt sich, dass hier versucht wird eine Offensichtlichkeit, somit nicht Patentierbarkeit der jetzigen Patente, durch die Verknüpfung einer Vielzahl von Patenten zu erreichen. Wenn dies zum Standard wird, dann macht es eigentlich keinen Sinn mehr Patente ein zu reichen. Letztlich kann ich immer damit argumentieren, dass dieser und jener Zustand und dieses und jenes Patent bekannt war. Natürlich kann ich im Nachhinein auch immer argumentieren, dass es einem Fachmann auf diesem Gebiet möglich gewesen wäre mit diesem Wissen dieses Produkt so auszuführen. Das Streichholz, die Glühbirne, Getriebe etc. alles hätte man nicht patentieren dürfen, denn es war ja offensichtlich!
Wenn dies so ist, dann sollte man vielleicht alle Patente der Industrie mal hinterfragen. Erst Recht die Software- Patente.
Was die Prüfer bei all diesen Überlegungen auch nicht außer Acht lassen sollten, dass es ursprünglich mal ein Patent gewesen ist!
Erst das Patentamt hat dafür gesorgt, dass es jetzt mehr Patente sind. Als Einheit unschlagbar aber auseinander gerissen und mit der Möglichkeit, dass die Verknüpfung von mehreren Patenten, zur Darstellung einer Offensichtlichkeit jetzt möglich ist, jetzt natürlich verwundbar.
In der EU kennen wir diese Möglichkeit nicht und hier haben wir auch nur dieses eine Urpatent. Also auch in Europa gibt es schöne Töchter und Normalerweise müssen die eine Mitgift mitbringen.
Microby, dies alles ist eigentlich sehr einfach und ich bin mir sicher, das auch die User ML, coolrunning, extinobambino, elsolivars, Papasimon, klr, Suellen, dahlmann, Vermaledeter, freddyk...dazu beitragen können Ihnen in dieser, wie auch allen weiteren Angelegenheiten zu helfen. Diese Personen machen mir alle einen sehr kompetenten Eindruck. Einige von diesen Personen haben sich leider sehr rar gemacht in den letzten Wochen. Ich bin mir aber sicher, dass Sie wiederkommen werden und dann sollten Sie die Gelegenheit nutzen und Sie fragen. Sie haben auf alles eine Antwort und werden Ihnen mit Sicherheit weiter helfen.
Es gibt sehr viele Aktionären hier, in den USA und Kanada, die mit solchen Informationen sehr gut umgehen können. Sie sind in der Lage Dinge richtig ein zu schätzen. Sie sind wie ich sehr gelassen und sehen keinen Grund zu verkaufen.
Alf |
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