Einigkeit und Große Koalition wären beste Voraussetzungen für eine Demokratie? Das ist ein Irrtum, weil eine starke Opposition genauso wichtig ist. Durch die Einbeziehung der Länder- Regierungen in die Corona-Entscheidungen waren praktisch alle im Bundestag vertretenen Parteien an den Entscheidungen beteiligt, ausgenommen die AfD und die wurde durch den "Verfassungsschutz" kriminalisiert, sodass wir praktisch keine maßgebliche Opposition und nur eine mangelhafte Kontrolle haben.Statt dessen haben wir Verhältnisse, die der DDR ähneln: Ausschaltung des Parlaments, mangelhafte Kontrolle, Blockflötenparteien, Personenkult, weitgehend Gleichschaltung der Medien, Lobhudelung einer versagenden Regierungschefin, obwohl ein Chaos das andere ablöst, Zensur, Erfindung eines angeblichen inneren Feindes, der die Merkel-"Demokratie" zerstören will, Mobilisierung von Gegen- demonstranten, Ausschaltung von Grundrechten, bedingungsloser Kadavergehorsam usw. Für diese verheerende Entwicklung ist auch die mangelhafte innerparteiliche Demokratie der CDU/CSU verantwortlich. Bei einer Auflistung der politischen Nachkriegsversager würde ich deshalb folgende Reihenfolge vornehmen: 1. Ulbricht 2. Honecker 3. Merkel (die unter Honecker sozialisiert wurde) Diese Einordnung ist jedoch nur vorläufig, da Merkel immer noch regiert. Vielleicht schafft sie es noch an die Spitze? |