Deutschlands Zukunft QUO VADIS?

den Migrationspakt nicht beitreten? Also ich komme bis jetzt auf 9 Eu-Länder. Schon viel, meiner Meinung nach.........  

https://www.huffingtonpost.de/entry/...g_de_5bfe421ae4b030172fa8422f?

interessant ist,was die afrikanischen Staaten verlangten ,geradezu haarsträubend , und dass Deutschland wohl doch eingewirkt hat auf verschiedene Punkte  

Prof. Dr. Reinhard Merkel
„Suggestive Irreführung“ über die völkerrechtliche Bindung
"...Dass das eine Anreizwirkung haben wird für viele Migranten, halte ich für sicher.
Es kommt noch etwas hinzu: Wir werden ohnehin konfrontiert werden in den nächsten Jahrzehnten mit einem massiven Migrationsdruck aus Afrika vor allem, der zusammenhängt mit der gerade explodierenden Bevölkerungszahl in den dortigen Ländern. Wir werden das Problem, egal ob dieser Pakt in irgendeiner Weise rechtlich verbindlich aufgefasst wird oder nicht, wir werden mit diesem Problem konfrontiert bleiben und dafür, wie wir damit umgehen, auch wie wir rechtlich damit umgehen, wird dieser Pakt eine wichtige Rolle spielen, im Sinne einer Förderung der Migration.“.."Und schließlich kommt er noch auf die Brisanz zu sprechen, die darin liegt, dass zumeist Menschen aus anderen Kulturen und Religionen kommen, die große Schwierigkeiten haben, sich hier zu integrieren und es auch vielfach gar nicht wollen. Der UN-Migrationspakt geht auf diese Problematik überhaupt nicht ein..."

Privatdozent Dr. habil. Ulrich Vosgerau
Irreführung über rechtlich unverbindliche politische Ziele.....

https://www.geolitico.de/2018/11/27/...erpfluecken-un-migrationspakt/  

"Dr. Vosgerau fasst diesen Aspekt wie folgt zusammen: Der GCM enthalte 87mal das Wort „verpflichten“, „Verpflichtung“ oder Synonyme. Insbesondere die immer wieder auf die Betonung der nationalen Souveränität in Einwanderungsfragen folgende Einschränkung durch die nicht näher konkretisierten angeblichen Gebote des internationalen oder auch Völkerrechts (Nr. 7 und Nr. 15) ließen in Zusammenschau mit dem verpflichtenden „Umsetzungsteil“ des GCM am Ende den Schluss zu, „dass die Unterzeichnerstaaten insofern ihre nationale einwanderungs- und migrationsrechtliche Souveränität gerade zugunsten der Vorgaben des GCM wirksam einschränken wollen.“ (S. 13) Das sogenannte „Soft Law“ ist als Kooperationsrahmen, Leitlinie, politische Zielsetzung kein „echtes“ Völkerrecht,..„Diese Feststellung ist jedoch durchaus akademisch, da ihre praktischen und politischen Auswirkungen  – auf die es eben im Völkerrecht entscheidend ankommt – gering sind. Soft Law ist dem Völkerrecht ähnlich, in dem es – diesem vergleichbar – internationale Standards setzt.“

https://www.geolitico.de/2018/11/27/...erpfluecken-un-migrationspakt/  

Vor der Wahl rechts blinken, nach der Wahl links abbiegen. Wählertäuschung par excellence !

Nur die AfD hält was die CSU verspricht!

 

BERLIN/KIEW/MOSKAU (Eigener Bericht) - Die Bundesregierung soll Kriegsschiffe ins Schwarze Meer entsenden, "neue, viel schärfere Sanktionen" gegen Russland verhängen und das Land "als Pariastaat" behandeln. Dies fordert der Botschafter der Ukraine in Deutschland, Andrij Melnyk, in Reaktion auf die Eskalation der russisch-ukrainischen Auseinandersetzungen in der Einfahrt zum Asowschen Meer. Die russische Küstenwache hatte am Sonntag Kriegsschiffe der ukrainischen Marine gewaltsam daran gehindert, ohne die übliche Abstimmung mit russischen Stellen durch die von Moskau kontrollierte Meerenge bei Kertsch in das Asowsche Meer einzufahren. Zuvor hatten sich die Spannungen über Monate hin aufgebaut, nachdem die ukrainische Küstenwache ein russisches Fischerboot rechtswidrig beschlagnahmt und die Crew inhaftiert hatte. Hintergrund sind Bemühungen Kiews, seine Militärpräsenz im Asowschen Meer auszuweiten. Da die ukrainische Marine viel zu schwach sei, um eine Gefahr für die russische Flotte darzustellen, könne Kiew nur auf Verstärkung durch NATO-Kriegsschiffe hoffen, urteilen US-Strategen.

https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7796/


dieser Botschafter ist ja ein wahrer Kriegshetzer, wie soll man das anders interpretieren
Zusätzlich hat er auch noch gefordert dass die Nordsee Pipeline gestoppt wird
Nachtigall ick hör dir trapsen  .... unsere lieben US-Freunde  

verweigert und bewusst provoziert !

"Auslöser war, dass drei Schiffe der ukrainischen Marine die Meerenge passieren wollten. Dies steht ihnen laut dem 2004 ratifizierten Abkommen zu. Allerdings haben die Schiffsbesatzungen offenbar die russischen Aufforderungen ignoriert, die Durchfahrt wie üblich mit ihnen abzustimmen. Theoretisch entspräche dies der Auffassung Kiews, der zufolge die Krim immer noch zu seinem Staatsgebiet gehört und seine Schiffe deshalb nichts mit russischen Stellen koordinieren müssen. Faktisch stellt sich jedoch die Frage, was die ukrainische Seite bewogen hat, jetzt auf einmal von der bislang üblichen Praxis abzuweichen, an die sich auch ukrainische Kriegsschiffe bislang ohne weitere Umstände gehalten hatten [3], und die Abstimmung der Durchfahrt zu verweigern - in eindeutiger Kenntnis der russischen Rechtsauffassung und in klarer Aussicht darauf, dass die russische Küstenwache reagieren würde. Tatsächlich hat die Küstenwache die ukrainischen Schiffe mit Gewalt gestoppt. .."

https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7796/  

https://deutsch.rt.com/inland/...-eskalation-in-strasse-von-kertsch/?

"Das Kriegsrecht erlaubt es der ukrainischen Regierung, eine Reihe von bürgerlichen Freiheiten einzuschränken, die ansonsten durch die Verfassung geschützt sind, wie zum Beispiel die Presse- und Versammlungsfreiheit.
RT Deutsch fragte in diesem Zusammenhang auf der Bundespressekonferenz, wie die Bundesregierung die angekündigte Verhängung des Kriegsrechtes vier Monate vor der Präsidentschaftswahl in der Ukraine bewertet. Unter ukrainischem Kriegsrecht ist es untersagt, Wahlen abzuhalten. Amtsinhaber Petro Poroschenko liegt derzeit in den Umfragen bei 7,8 Prozent und hätte keine Chance auf eine Wiederwahl...."  

in Österreich und Deutschland auftreten. Eigentlich hat kein einziger Afghane in Deutschland oder anderswo in der EU was zu suchen; wenn es nach der Sybille Schnehage ginge, jedenfalls nicht. Und diese Frau hat 30 Jahre Erfahrung als Entwicklungshelferin, weiß, dass Männer vom Hindukusch oder sonstwo in ländlichen Gegenden dort, eine Erziehung aufgedrückt bekommen, die man hier nicht mehr zurück biegen kann. Sie hat einen Jungen Afghanen aufgenommen in ihrer Familie, der ihre Tochter als seine Schwester ansieht. Und was das bedeutet geht bis zum Ehrenmord. Wird seine "Schwester" auch nur etwas zu lange von einem Jungen Mitschüler angestarrt wird, kann das eine Messerattacke bedeuten. Es ist zwar ein hypothetischer Fall, ab klingt authentisch. Sie hat in ihrer Familie auch Afghanen.

Sybille Schnehage ist seit drei Jahrzehnten Entwicklungshelferin in Afghanistan. Sie gründete den Verein Katachel e.V., der nach dem Dorf Katachel bei Kunduz benannt wurde und stellt die direkte Hilfe zur Selbsthilfe in den Mittelpunkt ihrer Arbeit. Sie gründete mehr als 30 Schulen, betreibt Nähprojekte und unterstützt mehr als 400 Witwen und Waisen. Als der afghanische Projektleiter Geld und Immobilien veruntreut, geriet der Verein in negative Schlagzeilen. Sybille Schnehage darf seit 2016 nicht mehr nach Afghanistan einreisen, weil die Bundesregierung um ihr Leben fürchtet. (das Vid dauert etwa 33 Minuten und ist sehr informativ)

https://www.swr.de/swr1/bw/programm/leute/...895042/plhg5s/index.html

Die zweite Hälfte der Sendung (insgesamt knappe 30 Minuten) geht auf ihre Expertise ein. Sie sieht keine Lösung der Integration, es sei denn von jenen, die eine akademische Ausbildung genossen haben - die Ausnahmen halt. Das einzige ist vor Ort zu helfen, aber das lässt man sie nicht mehr. Seltsam, vor 10 Jahren durfte sie, obwohl bedroht von Clans; jetzt hat sie in Kundus eine NGO, wird von lokaler Polizei beschützt, darf aber nicht. Na ja, wenn der Seehofer nicht mal Schwerstkriminelle dort hin zurück schickt, wundert mich das nicht.

 

https://www.tagesschau.de/inland/islamkonferenz-139.html

Keine Ahnung wie man das nennt ?
Welche Rechtlichen Folgen das hat ?
Aber es sagt verdammt viel über diese Leute aus...............................


                                                                              LEST SELBER

                             www.maz-online.de/Lokales/Teltow-Flaeming/...aten-verheimlicht

                                            ................aber setzt Euch vorher hin .................
 

http://www.maz-online.de/Lokales/Teltow-Flaeming/...aten-verheimlicht


                                                                              LESEN !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!  

In welchem Land Leben wir  ?  

-------------Die Stadtverordnete und Flüchtlingshelferin Gabriele Dehn (SPD) erklärte zu den Vorwürfen: „Wir sind doch kein Polizeihilfsorgan.“------

Na da steht es :

                                                                „Wir sind doch kein Polizeihilfsorgan.“
                                     Die Stadtverordnete und Flüchtlingshelferin Gabriele Dehn (SPD)

http://www.maz-online.de/Lokales/Teltow-Flaeming/...aten-verheimlicht

                                              Ist das an  Arroganz & Überheblichkeit noch zu toppen ?????????
                                                                                                 LESEN :

http://www.maz-online.de/Lokales/Teltow-Flaeming/...aten-verheimlicht  

Ist eben einfacher als Reden...

Dass hatten wir schon mal !!!  

"Gibt kein Scharia Recht auf deutschem Boden "

Gibt es auch konkrete Maßnahmen und nicht nur Andeutungen  ..

die dann vor Gerichten zerfleddert werden  ?  

https://www.youtube.com/watch?v=EdoEliUu8Sw

Was dieser Macron für einen Charakter hat kann man im „Merkur“ lesen:“ Macrons Rat an einen Arbeitslosen empört die Franzosen“. Unverschämter und arroganter geht es wohl nicht.

So abfällig  wie Macron einen seiner arbeitslosen Bürger behandelt, so denkt er wohl auch über den Rest der Menschen in Frankreich. Er kann sich zwar ausgezeichnet verstellen, doch hin und wieder zeigt er sein wahres Gesicht. Macron  „Die Arbeitslosen müssen nur bereit und motoviert sein, so einfach ist es wohl  in Frankreich nicht einen vernünftigen Arbeitsplatz zu bekommen“.
Macron ist angeschlagen und schlägt um sich, er nannte Kritiker „Faulenzer“!

Doch das Volk kontert und nennt ihn einen "Präsident der Reichen". Für mich war er von Anfang an ein Wolf im Schafspelz. Nun wirft er seinen Kritikern vor, mit ihren Protesten gegen seine Politik nur "Chaos anzurichten". Chaos nennt dieser Macron die Demonstrationen ? Chaos nur weil viele sich den teuren Sprit nicht mehr leisten können um auf ihren Arbeitsplatz zu fahren.

Herr Meuthen hat seine Meinung zu diesem Macron in seiner Kolumne geschrieben.

Zitat:
Liebe Leser, in Frankreich gibt es derzeit vielerorts Bürgerproteste, und zwar der massiveren Art - von denen der deutsche Staatsfunk nur in sehr homöopathischer Dosierung berichtet, aber dies nur am Rande. Zahllose Menschen gehen auf die Straße, sie blockieren Autobahnen, Kreuzungen, Treibstoffdepots. Ihr gemeinsames Erkennungsmerkmal ist nicht etwa irgendein Parteiabzeichen - nein, es sind gelbe Warnwesten, wie man sie vom Autofahren kennt.
Es ist eine Bewegung, die keinen expliziten Anführer hat, die aber ein gemeinsames Motiv eint: Schluss mit der bürgerfeindlichen Herrschaft des ehemaligen Investmentbankers Emmanuel Macron. Dieser Mann hat offensichtlich keine Ahnung von dem, was die normalen Bürger belastet. So plant er nun, trotz der bereits exorbitant hohen Spritpreise, nicht nur EINE, sondern ZWEI weitere Steuererhöhungen auf Treibstoffe, und zwar gleichzeitig.
Er tut dies, um einem grünen Lieblings-Anliegen von staatlich alimentierten Großstadt-Linken nachzugeben, nämlich dem Kampf gegen den sogenannten Klimawandel. Dass er mit einer solchen Erhöhung der Treibstoffpreise Millionen von ohnehin schon gebeutelten Franzosen auf dem Land weiter in Richtung Armut treibt, interessiert diesen Ex-Banker nicht. Zitat Ende.
https://www.facebook.com/Prof.Dr.Joerg.Meuthen/...?type=3&theater


https://www.merkur.de/politik/...RkKii4oqE2HDN6RPPQlSI2KPnyMTTqF3ocQA

Ein unheimliches  Orakel zieht in der Vorweihnachtszeit durch Deutschland, die Erhöhung der Grundsteuer!

„Schafft Deutschlands schlimmste Steuer ab! Sie ist nicht nur überflüssig , vielmehr ist sie auch noch verfassungswidrig, verteuert das Wohnen und vergiftet das gesellschaftliche Klima – die Grundsteuer muss endlich weg. „ Wie dem auch sei, bei uns in der Gemeinde fürchten sich viele vor  einer eventuellen Erhöhung. Energiekosten steigen schon jetzt an, sollte mal die Straße vor dem Haus eine neuen Belag bekommen, ist jeder Hausbesitzer ggf. Mieter auch mit dabei. Also Schluss mit noch mehr Steuern, denn gerade in unserer Gemeinde wohnen jetzt schon viele ältere Bürger, die sich eine Renovierung ihrer Immobilie nicht mehr leisten können.

Wie wird sich der Finanzminister in Zukunft entscheiden? Abschaffen ,oder weiter die Grundsteuer erhöhen. Diese Steuer wird zum politischen Verbandsspiel zwischen den Interessensgruppen. Klar ist, sollte die unsoziale Grundsteuer mittelfristig abgeschafft werden, müssten die Kommunen – die in dieser Steuer eine gute Geldquelle haben – einen Ausgleich von der Bundesregierung erhalten. Also bitte,  nicht immer die vielen Milliarden nach Griechenland oder sonst wohin schaffen, sondern im „eigenen Land „ investieren und wenn es noch so schwer fällt!

Die AFD hat sich diesbezüglich klar positioniert !

Zitat:

Höhere Miete bedeutet höhere Steuerbelastung – Scholz-Grundsteuer ist überbürokratisch und unsozial. -Pressemitteilung - „Finanzminister Scholz strebt also ein Grundsteuermodell an, das Geringverdiener massiv benachteiligt. Aufgrund solcher Politik stürzt die SPD in der Wählergunst ab“, bemerkt der wohnungsbaupolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Anton Baron.
Das Modell des Bundesfinanzministers geht nicht nur mit einem immensen bürokratischen Aufwand einher, sondern wird auch wegen eines Einbezugs des Mietniveaus in die Berechnung kritisiert. Dies würde insbesondere in Großstädten massiv die auf die Mieter umlegbare Grundsteuer erhöhen und dort verstärkt Haushalte mit einem unterdurchschnittlichen Einkommen treffen.
„Die angedachte Neuregelung ist hochbürokratisch und unsozial. Zudem würden dadurch die ohnehin angespannten Wohnungsmärkte in Großstädten noch stärker als bislang belastet, was in Zeiten des Wohnraummangels insbesondere in Baden-Württemberg fatale Auswirkungen hat. Die Landesregierung muss daher Widerstand gegen dieses Konzept leisten. Stattdessen sollte eine völlige Abschaffung oder eine starke Absenkung der Grundsteuer vorgenommen werden. Schließlich ist Wohnraum auch die beste Altersvorsorge. Selbstverständlich müssen die Kommunen dafür einen finanziellen Ausgleich erhalten“, lautet der Vorschlag des Parlamentarischen Geschäftsführers der AfD-Landtagsfraktion, Anton Baron.Zitat Ende.
https://www.facebook.com/antonbaronmdl/photos/.../?type=3&theater

https://www.wiwo.de/finanzen/steuern-recht/...v8gNODhm7P_kqC_whfz1Bf8

https://www.chiemgau24.de/welt/news/...ten-kindes-an-zr-10768315.html

Wenn dem so war, dann ist das eine verhöhnung der Opfer.

Die Behörden sollten sich schämen.  

https://www.chiemgau24.de/politik/...-merkel-richten-zr-10757284.html

war doch klar mit dem Kriegsrecht...
zumindest hätten die Wahlen dann ausfallen müssen.

Aber "leider" haben ihm die Abgeordneten abgerungen,
dass er die Wahlen stattfinden lassen muss...  ;-)
Hätte er sich wohl angesichts der fallenden Umfragewerte
schön ausgedacht...

Der kommt mir immer so vor wie ein frecher Junge...
der den Nachbarsohn anpöbelt... Schläge kassiert
und dann wieder weinend zu Mami rennt...  ;-)

Die Situation in der Ukraine ist mehr als durchschaubar.  

https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/...den-vor-probleme.html

Missionar bezahlt mit seinem Leben...
auch zwei Fischer wurden schon getötet, als ihr Boot wegen Motorschaden
an den Strand getrieben wurde...  

Die Angst der konservativen Muslime vor dem deutschen Islam

Konservative Verbände haben vor dem „deutschen Islam“ so viel Angst wie das Kaninchen vor der Schlange. Vereinigungen wie „Initiative säkularer Islam“, welche das Kopftuch als ein Unterdrückungsinstrument anerkennen, das Recht auf Abtreibung einräumen und den Verzehr von Schweinefleisch tolerieren, werden weiterhin Exoten ohne nennenswerten Einfluss bleiben.

Ich denke der „deutsche Islam“ ist lediglich Wunschdenken deutscher Politiker und Islam-Reformer.Ich bleibe bei unserer Position, egal zu welchem Ergebnis man kommt, für mich ist nach wie vor klar, der Islam gehört nicht zu Deutschland!  Klar ist auch, einen sogenannten deutschen Islam wird es nie geben. Starke konservative  islamische Kräfte werden schon wissen wie man eine islamische Reform verhindern kann. Ihr Einfluss auf die deutsche muslimische Gesellschaft wird weiter wachsen.

Wie human ist der Islam? „Islam-Kritiker fürchten um ihr Leben Anwältin Seyran Ates bei Islam-Konferenz: „Wir sind nur hier, weil uns 15 LKA-Beamte beschützen.“ Ist das Human und Tolerant, wenn wichtige Islam-Kritiker von Leibwächtern beschützt werden müssen weil sie um ihr Leben bangen.

Da kann Herr Seehofer so lange er will um schönes Wetter bitten, so lange Islam-Kritiker in Deutschland nicht sicher leben können sind alle Konferenzen für die Katz.


Zitat:

Am Mittwoch startet die Deutsche Islam-Konferenz. Die konservativen Verbände fürchten, Innenminister Seehofer wolle dort einem theologisch entkernten Reformislam den Weg ebnen. Eingeladen sind diesmal nämlich prominente Reformer. Zitat Ende.
https://www.welt.de/politik/deutschland/...gPAnsUQAhzshUYQ6grN5KCgZCQ

https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/...709286.bild.html

https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/...d-gebissen-haben.html

Warum glaubt ihr, wurde der Wolf ausgerottet...?

Die Tipps in dem Video wie z.B. sich im Angesicht eines Wolfsrudels "ruhig" zu verhalten...
finde ich etwas bizarr...
Man könnte daraus schließen:
also bitte keine Gegenwehr leisten, wenn Euch ein Wolf anfällt...
Wehe man tut dem Wolf weh...

Und die Annahme, dass ein Wolf vom Menschen Angst haben müsste...
ist wohl eher der frommen Märchenwelt entsprungen...
Ein Wolf hat Hunger... und den muss er von Natur aus stillen...
Dem Wolf ist es dabei egal wie...

Kinder sollten sehr vorsichtig sein.
 

«Sonderstab Gefährliche Ausländer» eingerichtet. Dieser hat die Aufgabe, Intensivtäter früher zu identifizieren und sich gezielt um ihre Verurteilung oder Abschiebung zu kümmern. In den vergangenen Monaten wurden so immerhin 38 von rund 250 Serientätern ausgewiesen. Majd D., der Vergewaltiger von Freiburg, entging den Ermittlern gleichwohl. Um künftig schneller zu handeln, will die Regierung das Programm ausweiten und regionalisieren.

Ein zentrales Problem im Umgang mit mehrfach straffällig gewordenen Asylbewerbern vermögen freilich weder Polizei noch Politik lösen: Nach Syrien, dem Land, aus dem die meisten der seit 2015 nach Deutschland geflüchteten Menschen stammen, können selbst Gewalttäter derzeit nicht abgeschoben werden. Das schützt auch mutmassliche Täter wie Majd D. Zwar nicht vor einem Urteil, aber vor einer Abschiebung.

https://bazonline.ch/ausland/europa/...erholungstaeter/story/16367103