FTD: Obama geht gegen AIG-Boni vor
16.03.2009 - 22:19
Die Zahlungen seien empörend, meint der US-Präsident. Finanzminister Geithner soll nun alle Hebel in Bewegung setzen, um zu verhindern, dass der Versicherer die Prämien ausschüttet. Die Stimmung zwischen Weißem Haus und Wall Street wird frostiger.
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Mit ungewöhnlich harschen Worten hat US-Präsident Barack Obama die Bonuszahlungen beim schwer angeschlagenen Versicherer AIG attackiert. Sie seien "empörend", heißt es in dem Manuskript für eine Rede, die Obama im Weißen Haus halten wird. Finanzminister Timothy Geithner soll nun "jeden rechtlichen Weg verfolgen" um die Zahlungen zu verhindern.
"Das ist ein Unternehmen, dass sich mit Sorglosigkeit und Gier in eine finanzielle Notlage gebracht hat", heißt es in dem Text, den das Weiße Haus am Montag veröffentlichte. "Hier geht es nicht nur um Dollars und Cents. Es geht um unsere grundsätzlichen Werte." Die Zahlungen unterstrichen, dass eine Reform der Finanzmarktregeln notwendig sei. Laut der Nachrichtenagentur Bloomberg droht AIG wegen der Bonuszahlungen außerdem eine Vorladung durch den New Yorker Generalstaatsanwalt Andrew Cuomo - falls der Konzern nicht bis Montagnachmittag Ortszeit detaillierte Informationen zu den Boni liefert.
Obama hatte Wall-Street-Firmen bereits Ende Januar angegriffen, weil sie trotz hoher Verluste und Milliardenhilfen weiter Prämien ausschütten. Viele Banker fürchten, der Präsident könne nach links driften, nachdem er im Wahlkampf moderate Töne angeschlagen hatte. Sie fühlen sich zudem bei den Plänen zur Rettung des Finanzsystems nicht ausreichend konsultiert.
AIG wird von der US-Regierung mit bis zu 180 Mrd. $ gestützt. Dreimal hat der Staat dem einst größten Versicherer der Welt bereits unter die Arme greifen müssen. Allein im vierten Quartal fiel ein Rekordverlust von über 60 Mrd. $ an. Der Konzern hat dennoch 165 Mio. $ an Boni an Mitarbeiter ausgeschüttet - und sich damit den Zorn der amerikanischen Öffentlichkeit und Politik zugezogen. Die US-Regierung hatte bislang gesagt, es sei aus rechtlichen Gründen nicht möglich, die Zahlungen zu verhindern.
"Es ist schwer nachzuvollziehen, wie Derivatehändler bei AIG jeglichen Bonus rechtfertigen wollen, und noch weniger nachvollziehbar ist die 165 Mio. $
schwere Extra-Entlohnung", so Obama. "Wie rechtfertigen sie diesen Frevel vor den Steuerzahlern, die das Unternehmen über Wasser halten?"
Für weiteren Ärger dürfte sorgen, dass AIG den Großteil der staatlichen Hilfe -
rund 90 Mrd. $ - dazu benutzt hat, europäische Banken auszuzahlen. AIG-Chef Edward Liddy muss am Mittwoch vor dem Kongress aussagen.
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