egal“, nun, das war schon immer meine Meinung, doch es ist gut wenn andere das auch so sehen.
Was wir in der Zeit des Flüchtlingschaos, und dann während der endlosen Diskussionen über Asylanten – wer kommen darf oder wer nicht – erleben mussten, war ein großes politisches Schaulaufen zu der Merkel als Musikbegleitung in ihre Hände klatschte.
Diese landesweite Verarschung ging so weit, dass man falsche Angaben im Asylverfahren als nicht strafbar abtat. „Bislang ist nur das Vorlegen falscher Papiere unter Strafe gestellt“, mit welcher Strafe müssen denn die Bestraften rechnen? Da schweigt des Sängers Höflichkeit.
Ich lass mal in alter Manier Herr Meuthen zu Wort kommen.
Zitat: Liebe Leser, was droht Ihnen und mir, wenn wir unserem Staat gegenüber falsche Angaben machen, zum Beispiel in unserer Steuererklärung, beim Schonvermögen als Hartz IV-Empfänger oder auch für Studenten im BAföG-Antrag? Je nach Schwere des Verstoßes - man könnte auch sagen: je nach Ausmaß der Lüge - drohen empfindliche Strafen bis hin zum Freiheitsentzug.Und das ist grundsätzlich auch richtig so, denn unser Gemeinwesen kann nur dann funktionieren, wenn alle Bürger sich an ihre Pflichten halten und für den Fall eines Verstoßes mit Konsequenzen zu rechnen haben. Nun sollte man meinen, gemäß dem Gleichheitsgrundsatz gemäß Art. 3 Abs. 1 GG seien alle Menschen in Deutschland vor dem Gesetz gleich. Das würde bedeuten, dass jeder, der den Staat belügt, wenn es um Leistungen geht, die er empfangen möchte, mit spürbaren Strafen zu rechnen hat. Nur leider gilt dieser Gleichheitsgrundsatz offensichtlich nicht. Jedenfalls nicht für alle. Lügt ein Deutscher, dann wird er bestraft. Lügt ein EU-Bürger hinsichtlich seiner Identität, zum Beispiel ein Brite, der sich nun einen Aufenthaltsstatus hier verschaffen möchte, dann macht er sich strafbar. So weit, so gut. Lügt dagegen ein Asylbewerber hinsichtlich seiner Identität, dann macht er sich nicht strafbar. Zitat Ende. https://www.facebook.com/Prof.Dr.Joerg.Meuthen/...?type=3&theater
https://www.welt.de/debatte/kommentare/...yDBQtR4tuTsuXHPA3744bbDzyvU
----------- Wo Angst herrscht verkriecht sich die Vernunft. |