Haider auf n-tv, heute 21:30 -Talk in Berlin- bei Erich Boehme

weiterer Gast u.a. Ralph Giordano
und einer von SPD und einer von CSU
 

1. In jeder Partei werden "Dinge" gedreht!
2. Freunderlwirtschaft wird auch unter Haider weitergehen! gibt`s in jeder guten/schlechten Partei!
3. Olsen: Riess- Passer hat auch meines Wissens nach nie etwas Fremdenfeindliches gesagt, doch bezweifle ich ihre politische Kompetenz!
(natürlich auch die von Konrad und Hostasch, & auch Gehrer`s!!)
4. Die Speksteuer wurde schon unter ÖVP/SPÖ auf`s Eis gelegt, nicht von Haider!
Fazit: Es wird sich bei uns nicht viel ändern !(außer weniger Urlauber, Investoren,...)

Auch unpopuläre Maßnahmen werden schon getätigt (gegen die Haider immer protestierte!): bis zu 30%ige Anhebung der motorbezogenen Versicherungssteuer, Benzin, Tabak wieder teurer, Vignette um 1000 S,...

Irgendwie sind wir doch alle einer Meinung!
Beileid allen, die Aktien in Ö haben!
ATX bei 1050!
Gruß Grazer  

entschuldigt bitte das versehen.

ändert substantiell jedoch nichts an meinem posting.

als "moralprediger für die politik eines nachbarlandes" sehe ich mich selbst nicht. wenn die österreicher dies so empfinden und jetzt nach der devise "jetzt erst recht" handeln ist es schade. bin europäer und interessiere mich halt auch für die politik meiner europäischen nachbarn. einige von euch haben da wohl noch natinonalistische scheuklappen auf.

zum thema regierungsprogramm zitiere ich gerne grazerchris "Dies ist nichts anderes als ein beschriebenes Blatt Papier!!"

edelmaxs posting laß ich mal im raum stehen. spricht für sich: "Was Israel angeht, also die sollten mal verdammt still halten, was da mit Palästina geschieht, mit ihrer ganzen Siedlungspolitik, dann dürfte da überhaupt keiner mehr Botschaften sitzen, trotzdem habe ich nichts gegen den Israeli als solchen. Habe da bisher nur sehr nette Leute kennengelernt."

gruß
n.  

sieh an wir nähern uns....

aber mal ehrlich: österreich war immer schon uninteressant für aktionäre. kein wunder das ausländische investoren uns meiden. kleiner markt, geringer streubesitz, keine aktienkultur, weil auch wenig östrreicher direkt in wien investieren. ausnahmen sind nur die high-techs die am NM oder an der EASDAQ notieren. das heißt qualitativ gesehen haben wir ja gute aktien es kommt nur auf das umfeld an.

übrigens: mineralölsteuer wird NICHT erhöht! die speksteuer ist ausgesetzt, sie soll auch nicht kommen. die regierung möchte sich mit experten, banken und investmentgesellschaften an einem tisch setzen und deren vorschläge hören. diese art des diskutierens hat es und hätte es unter spö/övp nicht gegeben.  

... hat mir sehr gut gefallen. Ich denke, dass dein Schlussatz wirklich alles sagt!

Deine Einschätzung Haiders kann man möglicherweise auch teilen, wenn es auch schwer fällt: immerhin hat er vor noch nicht allzu langer Zeit durch Nazi-Parolen auf sich aufmerksam gemacht, die an einen gewissen Herren aus Braunau erinnern. Irgendwo sollte hier die Grenze eines "gesunden" politischen Opportunismus erreicht sein.

Einige Diskussionsteilnehmer hier am Board scheinen leider auf die Rhetorik des Herren und die wirklich unrühmliche Figur der Kritiker hereinzufallen. Auch hier gibt es 1:1-Parallelen mit dem Dritten Reich in der Zeit vor der Machtergreifung. Die Intellektuellen wollten sich seinerzeit nicht auf das Niveau des Mannes aus Braunau herablassen, deshalb fand keine öffentliche Auseinandersetzung statt. Man zog es vor, in die innere Emigration zu gehen. Der Pöbel indes war zwar verunsichert, aber angetan von den Versprechungen, mit denen der österreichische Soldat antrat. Die **öffentliche** Rhetorik ist in dieser Zeit auch nicht von Hassparolen gegen die Juden geprägt gewesen, damit hatte er ja anfangs nur in einschlägigen Kreisen (Völkerbund) auf sich aufmerksam gemacht; öffentlich kam das dann erst viel später!

Gruss,
Schtonk  

Na, dann sind wir uns ja zumindest in diesem Satz einig.
Die Schwarzmaler, die Haider keine Argumente, sondern nur Vergleiche mit dem 3. Reich entgegenbringen können, sollten nun langsam beginnen, sich Luftschutzbunker zu bauen, der Anfang großer Teile der neonazistischen Österreicher scheint unmittelbar bevor zu stehen. Komischerweise regte sich auch keiner dieser Leute auf, daß sich die SPD von der PDS in ostdeutschen Landesparlamenten tolerieren läßt. Dies gefällt mir persönlich auch nicht, jedoch habe ich hier noch nie gepostet, daß dies der erste Schritt zur Wiedereinführung des Sozialismus in Deutschland wäre. Vielleicht zur Erinnerung: auf dem Gebiet der ehemaaligen sowjetischen Besatzungszone schlossen sich 1946 die Sozialdemokraten und die Kommunisten zur SED (jetzt PDS) zusammen. Und Geschichte wiederholt sich ja immer...

Ich kann und möchte mir einfach nicht vorstellen, daß hier am Board so viele Leute mit den Typen solidarisieren, die im Berlin mit buntgefärbten Haaren durch die Stadt ziehen und auf Randale aus sind. Diese Typen gibt es wohl in jeder Stadt, ja, die mit ihren Hunden (der intelligente Teil der Duos) in der Innenstadt rumlungern und die Leute anbetteln. Daß diese Leute Angst vor Haider haben, kann ich allerdings verstehen, denn denen wird es in Zukunft sicherlich nicht besser gehen. Wenn es nach mir geht, soll es auch nicht. Daß Haider die unterstützen wird, die arbeiten wollen, wird ja lieber ignoriert, ich warte auf das Gegenargument des Autobahnbaus...

Edelmax
 

das bild vom schrecklichen dt ist eher ein marketingkonzept, das künstlich von teilen der  us-medien verstärkt wird. siehe mal die originalfassungen von amerik filmen etc.  

Was habt ihr gegen Haider ???

Ihr plabbert doch alles nur nach , was euch die Medien aufzwingen und euch erzählen!!!
Das ist endlich mal ein Mann der sich traut was zu sagen, der keine Angst vor den linken Medien hat.

Und wenn ich sehen was für Kaoten darum demonstrieren, Bunte Haare, Kartoffelsäcke an, meckern, weil ihre sozialhilfe zu wenig ist. Alles Berufsdemonstranten , gegen alles , einer hatte sogar ein plakat dabei, Rettet die Wale!!!

Nur weil alle Linken Regierungen angst um ihren Sessel haben , wird der Mann so runtergesaut.
Ich hoffe er setzt ein Zeichen!!! Stop mit der Einwanderung!!!!
Stop mit aufnamhe der Türkei in die EU !!!

Schade das ich kein Östereicher bin !!!!!!!!!

Armes Deutschland !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

Gebt Haider eine Chance, und Urteilt dann!!!!

Und plappert nicht nach den Medien!!!  

jetzt kann sich nochmal jeder davon überzeugen, ob 70% Rechte und Glatzen im Publikum sitzen (ich sehe 5 "Glatzen" in der ersten Reihe, die klar Bodygard-Kluft tragen, deshalb auch die erste Reihe). Aber wahrscheinlich waren die, die hier alles zu wissen denken, noch nie zu einer Fernsehaufzeichnung). Die Zukunft Haiders wird sich erst noch zeigen, aber hier sind gleich mal Fakten, die bewiesen werden können.
Was die Zukunft der Türkei langfristig angeht, bin ich anderer Meinung als der general, mittelfristig muß die Türkei innerstaatlich noch einiges ändern).

Edelmax
 

Und nun lasst uns wieder zur Tagesordnung zurückkehren und über Aktien philosophieren!!! Für diese Dinge gibt es eigene Polit- Boards und Chats!
Euer Grazer!  

So Leute ich denke in drei-vier postings haben wir es geschafft, daß dieser Meinungsaustausch gelöscht wird. Inzwischen ist ja die anfängliche Sachlichkeit (eigentlich mal ganz nett zu sehen wie unterschiedlich die politischen Ansichten hier am Board sind) gänzlich entschwunden. Na wer wagt denn den ersten Kommentar der gänzlich aus dem Rahmen fällt? Der General hat die Flanke ja schon gegeben...
Wirklich interessant finde ich vor allen Dingen wie hier selbst einige Alte Hasen des Boards (Gruß an Edelmax)die sonst vortrefflich über Aktien diskutieren können, anscheinend völlig aus der Bahn geraten, wenn sie mit anderen politischen Meinungen konfrontiert werden.
Da wird doch tatsächlich nahegelegt, dass Grünwähler keine Aktien kaufen sollten, oder sich über diese zumindest nicht in Foren äußern sollten...
Unglaublich !
Und doch noch mal kurz zu Haider: Dem muß keiner mehr widersprechen, da er das selber immer macht. Und der Hit: Das kommt auch noch an ! Nach dem Motto:"Der gibt seine Fehler wenigstens zu" Ich wäre ja dafür vorher mal zu überlegen was ich da sage. Ach nee geht ja nicht, dann wählt ihn ja keiner !

PS: Das kann ja lustig auf den Boardtreffs werden ! Also die Helme nicht vergessen.

Gruß O815  

So Leute ich denke in drei-vier postings haben wir es geschafft, daß dieser Meinungsaustausch gelöscht wird. Inzwischen ist ja die anfängliche Sachlichkeit (eigentlich mal ganz nett zu sehen wie unterschiedlich die politischen Ansichten hier am Board sind) gänzlich entschwunden. Na wer wagt denn den ersten Kommentar der gänzlich aus dem Rahmen fällt? Der General hat die Flanke ja schon gegeben...
Wirklich interessant finde ich vor allen Dingen wie hier selbst einige Alte Hasen des Boards (Gruß an Edelmax)die sonst vortrefflich über Aktien diskutieren können, anscheinend völlig aus der Bahn geraten, wenn sie mit anderen politischen Meinungen konfrontiert werden.
Da wird doch tatsächlich nahegelegt, dass Grünwähler keine Aktien kaufen sollten, oder sich über diese zumindest nicht in Foren äußern sollten...
Unglaublich !
Und doch noch mal kurz zu Haider: Dem muß keiner mehr widersprechen, da er das selber immer macht. Und der Hit: Das kommt auch noch an ! Nach dem Motto:"Der gibt seine Fehler wenigstens zu" Ich wäre ja dafür vorher mal zu überlegen was ich da sage. Ach nee geht ja nicht, dann wählt ihn ja keiner !

PS: Das kann ja lustig auf den Boardtreffs werden ! Also die Helme nicht vergessen.

Gruß O815  

Liest wohl zuviel Bild Zeitung!
Wer zuläst, daß in seiner Partei Extrem rechte sind, die den Völkermord leugnen, der kann nicht ganz in Ordnung sein. Das hat mit Medienpolitik leider nix zutun!  

gut, ich werde mich hiermit aus dieser Diskussion verabschieden, wenn ich nicht mehr explizit angesprochen werde.
"Da wird doch tatsächlich nahegelegt, dass Grünwähler keine Aktien kaufen sollten, oder sich über diese zumindest nicht in Foren äußern sollten..."
Genau das ist es, was auch die Presse mit Haider macht. Man lese nochmal meine Ausführungen, und vergleiche sie mit dem, was 0815 daraus gemacht hat.
Zum äußern können habe ich mich direkt genau anders herum ausgedrückt, (mein Posting, 11:01 Uhr).
Was Grüne und Aktien angeht, setzen sich große Teile der Grünen dafür ein, daß Aktiengewinne unabhängig von der haltedauer besteuert werden sollen?
Sind Grüne für ihre wirtschaftsfreundliche Politik bekannt? (der Zusammenhang Wirtschaft-Börse dürfte ja wohl klar sein). Und Anhänger der Grünen dürften bei der Aktieninvestoren unterrepräsentiert sein, da man zum großen Teil andere Ziele verfolgt. Dann darf ich mich doch mal wundern, oder? (Zum Beispiel liegt es nahe, daß FDP-Anhänger als "Vertreter der besserverdienenden" unter Aktienbesitzern überrepräsentiert sein dürften...)
Und was Du zu Haider schreibst, guck Dir Fischer an, hätte er noch vor ein paar Jahren den Kosovo-Krieg verteidigt? Dann wäre er nie von den Grünen gewählt worden, wenn er gesagt hätte, ich bin für Krieg. (auch wenn letztlich das, was er getan hat, so falsch nicht war...), aber hier rennt man Leuten hinterher, die sich mindestens genauso gedreht und gewendet haben.
Was das Boardtreffen angeht, auch dort werden sich Leute finden, die sich symphatisch sind und andere werden kaum was miteinander zu tun haben. Ich werde mich zumindest nicht in Adelong-Runden mischen und damit verschiedene Leute nicht näher kennenlernen. So ist das Leben, und wie ich von verschiedenen Aktien auch abrate und manche präferiere, sehe ich es halt auch im politischen Leben.

Edelmax
 

bist ein armes würstchen!  

Parteien: Der Aufstieg der österreichischen Freiheitlichen ist eine demokratische Revolte
Die Angst vor Haider
Dieter Stein

Sonntag abend sollte der österreichische Politiker Jörg Haider in der Fernsehsendung "Christiansen" im Sender ARD auftreten. Als weitere Gäste waren Michel Friedman (CDU), Otto Schily (SPD), Guido Westerwelle (FDP), Alois Glück (CSU) und Daniel Cohn-Bendit (Grüne) angekündigt. Im Laufe des Sonntags verließ die eloquente Moderatorin und ehemalige Tagesthemen-Sprecherin Sabine Christiansen unter Druck der Mut.

Michel Friedman hatte seine Teilnahme wegen Haider zurückgezogen, Otto Schily gnädigerweise auch. Statt nun einfach mutigere Politiker einzuladen, lud sie den Chef der FPÖ wieder aus. Ein unglaubliches Armutszeugnis und eine Bankrotterklärung von unabhängigem Journalismus. Stattdessen wurde der Boykotteur Michel Friedman wieder zur Sendung zugelassen, der Christiansen faktisch erpreßt hatte, Haider auszuladen – eine billige Bestätigung der einfachsten antisemitischen Vorurteile. Friedman diktiert, wer in einer Talkshow teilnehmen kann und wer nicht – das ist die Quintessenz.

Es ist Hysterie, mit der – beispielsweise seitens der EU – auf die Ereignisse in Österreich reagiert wird. Die Aufregung über eine Regierungsbeteiligung der FPÖ ist abwegig, weil sie für jeden aufmerksamen Beobachter der innenpolitischen Situation in Österreich schon seit Jahren absehbar war. Das Unverständnis der Österreicher über außenpolitische Reaktionen auf die FPÖ-ÖVP-Koalition ist damit auch zu erklären. Das Thema "Popanz Haider" ist schon seit längerem in der Alpenrepublik erledigt. Nun überfallen die europäischen Schlafmützen in aller Arroganz und Ignoranz den Nachbarn und EU-Partner und und wärmen uralte, abgedroschene Vorurteile gegen Haider auf.

Es hätte den verschlafenen Außenpolitikern der übrigen europäischen Staaten schon etwas früher auffallen können, daß sich seit Anfang der neunziger Jahre eine Verschiebung im österreichischen Parteiensystem abgezeichnet hat. Die ursprünglich starken Volksparteien SPÖ und ÖVP haben kontinuierlich Stimmen an die FPÖ abgegeben. Jetzt ist die FPÖ nach aktuellen Umfragen sogar schon die stärkste Partei – jeder Angriff und Erpressungsversuch aus dem Ausland verstärkt die Zustimmung zu Haider.

In Berlin wird von Politikern und Medien ein "Überschwappen" des Haider-Effekts auf Deutschland und andere europäische Staaten als furchtbare Gefahr an die Wand gemalt. Um das Horrorszenario schockierend zu machen, wird Haider als Rechtsextremist, als Verharmloser des Holocaust, als Neofaschist tituliert – was er nicht ist. Haider ist ein talentierter Populist im besten Sinne des Wortes, ein Demokrat, der enttäuschte Bürger sammelt und ihnen eine neue politische Plattform bietet. Und das sehr erfolgreich.

Es ist weniger die angebliche "Gefahr von rechts", die der politischen Klasse in Deutschland Sorgen macht. Es ist schlicht die Sorge, daß angestammte Erbhöfe streitig gemacht werden könnten. Haider hat auch Stimmen gesammelt mit seinem Plädoyer für die nationale Präferenz und den Einwanderungsstopp. Aber eben nicht nur. Vor allem hat Haider von Wahl zu Wahl gesiegt, weil er das Proporzsystem, die Übermacht der Parteien angegriffen hat, die das Volksvermögen mit einer immer weiter steigenden Staatsquote auffrißt. Haider hat einen grunddemokartischen, ja liberalen Vorstoß gegen Filz, "Packelei", Klüngel-System und Korruption geschafft. Und deshalb fürchten sich in Europa und vor allem in Deutschland alte Parteien vor einem Übergreifen des Haider-Effektes.

Der Aufstieg des Jörg Haider macht Bürgern in Europa Mut. Er macht den Bürgern Mut, die von der scheinbaren Undurchlässigkeit der Parteiensysteme enttäuscht sind und sich von der Demokratie abzuwenden drohen. Hohe Wahlenthaltung ist auch durch die Repräsentationsschwäche der bestehenden Parteien begründet. Und wenn sich alte Parteien nicht zur Erneuerung entschließen können, dann muß es alternative Bewegungen geben, die dem Bürgerwillen zum Durchbruch verhelfen. Dagegen haben die Parteien in Deutschland hohe Hürden aufgerichtet: Fünf-Prozent-Klausel, Parteinähe vieler Zeitungen, Proporz in den elektronischen Medien.

Alle zittern vor Haider. Sie fürchten, daß die demokratische Revolte die Alpen überspringen könnte und das deutsche Parteiensystem durcheinander-bringt. Dies wäre wohl nicht das Schlechteste.

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ich glaube dem Haider kein wort. er legt sich doch alles so zurecht wie er lust hat( -> Netro). traurig ist das die leute keine richtige meinung mehr besitzen und sich deshalb durch emotionen leiten lassen: es ist doch traurig das wahlkämpfe nicht durch rein politische Gründe gewonnen werden, sondern primär durch das desinteresse in der Bevölkerung an politik (Politikverdrossenheit). Doch leider sind die meisten menschen wohl zu doof: Aus ihrer Politikverdrossenheit(die man ja sogar noch nachvollziehen kann) lassen sie sich von demagogen wie haider leiten. Dabei hat uns doch die vergangenheit gezeigt das braun keine lösung des problems darstellt. Es macht mir angst das einige solche demagogen befürworten, die doch lediglich mit den emotionen der leute spielen- (-> Hitler). Es ist doch schon krankhaft das ich in deutschland hinnehmen muß, daß braune parteien in manchen landesregierungen 2stellige %zahlen aufweisen können. es darf nicht zur normalität werden. wehrt euch gegen brau. braun ist keine Lösung!!!      

du würdest im wohl gleich noch den friedensnobelpreid überreichen  

Vorsicht, Vorsicht, Edelmax. Prinzipiell muss sich eine weder eine sozialdemokratische noch eine gruene Regierung negativ auf Aktienkurse auswirken. Bei dieser Thematik scheiden sich auch innerhalb der Gruenen die Geister.
kleine Statistik : ich bin Greenpaece-Mitglied (und glaub mir, da sitzen nicht mehr viele 'Pullis' rum bei uns, genausowenig wie in GP international)
und Aktien/Boerse ist eines der Lieblingsthemen ausserhalb der Sitzungen.
Etwa 1/3 der Mitglieder sind in Aktien investiert. Bestimmt der selbe Prozentsatz waehlt gruen.
Noch Fragen ?
Also nicht so einseitig argumentieren.
Die Welt ist nicht schwarz-weiss oder braun-gruen.
:-)
TT

nochwas :
Du findest es gut, wenn Politiker mit Charisma da sind ?
ist prinzipiell nicht schlecht, aber die, die einfach ihre Arbeit machen, finde ich auch gut (siehe Eichel).
Der andere Oesi vor 60 Jahren hatte auch Charisma, nicht ?

und noch einer :
mit Israel hast Du Recht.
Die Zeiten sind vorbei, denke ich, wo man den Israelis einen Freibrief geben konnte fuer, sagen wir's offen, rassistisches Verhalten gegen Araber.
Ich bin oefters beruflich in Israel und seh das.
Aber Vorsicht : auch hier gibt es nicht nur Schwarz-Weiss :
mindestens 50 % der Israelis wuerden liebend gerne ihre ultra-orthodoxen,
friedensfeindlichn Glaubensbrueder aus Israel rauschmeissen.
Ich wunder mich jedesmal, wie sich die moderaten Israelis darueber aufregen.

und noch was :
finde ich gut, dass wir hier auch mal ueber was anderes reden als Aktien

da ich im Moment im Ausland (London) bin, wuerde ich mich freuen, wenn mich jemand ueber die Diskussion heute abend im TV informieren wuerde;
kann ich da im WWW irgendwas abrufen ?
 

 

Interessant, was Du hier schreibst. Ich könnte Dir jetzt auch wieder einiges antworten, mir würde bestimmt ne Menge einfallen, aber ich will das jetzt hier im Board nicht mehr, um die ganze Diskussion nicht von Neuem anzuheizen. Ich denke, es ist viel gesagt worden und wir werden die Community nicht auf einen Nenner kriegen. Wenn Du eine Antwort willst, schick mir ne Mail aus London.

Edelmax

PS: am erstaunlichsten finde ich, daß nur ein Drittel Eurer Greenpeace-Gruppe grün wählt! :-))  

HAT DEN WAHREN POPULISTEN GEZEIGT WO ES LANGGEHT. Und einen Tag später kommt der Oberrabbi Friedmann und sagt man dürfte nie wieder Haider ins Fernsehen lassen,also dürfen nur Linke ins Fernsehen und natürlich auch mitregieren. Hoch die Internationale....(: Nee, so nicht. Haider hat gezeigt dass er ein gebildeter, guter, und ernstzunehmender Typ mit Tradition ist. Kein einziger Typ kann sich mit ihm rhetorisch messen, deshalb laden sie ihn alle aus. Alle haben angst wegen seinen "normalen" Erklärungen, die niemanden wehtun. Das ist es eben, da kann Friedmann tausendmal mit seinem kriminellen Blick und seinen geschleimten Haaren kommen. Der kann nur anklagen, wie viele Gegner des Rechtskonservatismus, aber selbst nichts vollbringen. Eben abzocken wie alle von dem Schlag. Schuldig bedeutet für den Gastarbeiter und den Deutschen bezahlen, die Schuld bezahlen, die Deutschland noch in 200 Jahren bezahlen muß, wenn es so weitergeht.
Amen
Tombomb
 

er kann sogar Österreich vorm  Bankrott (der kein droht) retten, -
nur seine Nazi-Sympathien  wirken abstoßend! Wenn ein Parteiführer der zweitstärksten Partei im Staate seine Sympathien zu einem höchst undemokratischen (Nazi-)Regime offenbart, ja zu einer
Verbrecherorganization (Waffen-SS, laut Nürnberger Tribunal), da ist schon Vorsicht angebracht!  - Daß ein Zuwanderer-Problem existiert, kann niemand bestreiten, nur - eine demokratische Lösung von einem Nazi-Sympathisanten zu erwarten ist wohl illusorisch. - Wenn links-  und rechts-Extreme  unangebracht sind, dann müßte die Demokratie also selbst radikalere Maßnahmen ergreifen! Leider sind diese Probleme von den demokratischen Parteien zu lange vernachlässigt, ungelöst geblieben, und die Geduld der anständigen Bürger hat seine Grenzen, jetzt haben wir die Bescherung.
  Ich habe schon anderswo geschrieben, daß ich euch Deutschen  nicht gut verstehen kann, warum legt ihr Probleme an. Wieso habt ihr den Ausländern die Massen-Einbürgerung ermöglicht? Das ist doch Irrsinn, ihr habt für (noch größere) Probleme in Zukunft angelegt! Zweitgrößter Fehler eurer Geschichte nach Hitler-Wahl! Von einem Extrem zu anderem! Es ist anzunehmen, daß eines Tages auch in Deutschland so ein H. von unzufriedenen Bürgern demokratisch gewählt wird, und dann - Europa soll (wieder?) zittern?
 

Aufregung um fremdenfeindliche Sprüche des damaligen Pariser Bürgermeisters
Paris/Berlin - Dass der französische Staatspräsident Jacques Chirac verbal nicht immer zimperlich mit Ausländern umgegangen ist, bezeugen Berichte aus dem Jahre 1991. Deutsche Zeitungen haben fremdenfeindliche Aussagen des damaligen neogaullistischen Oppositonsführers und Pariser Bürgermeisters in der aktuellen Debatte um starke Sprüche von FPÖ-Chef Jörg Haider wieder ausgegraben. "Lärmende, stinkende Wohlfahrtsschnorrer" nannte Chirac damals in einer Wahlrede die nicht-europäischen Immigranten, was unter den regierenden Sozialisten Empörung hervorrief.

Bei einer Parteiversammlung in Orleans sagte Chirac im Juni 1991, die Toleranzgrenze sei überschritten, es gebe "eine Überdosis an Ausländern" in Frankreich. Vor 3000 RPR-Anhängern verwies er auf Ausländerfamilien, "die 50.000 Francs Sozialhilfe bekommen - natürlich ohne zu arbeiten". Chirac fuhr fort, Polen, Spanier und Portugiesen, die in Frankreich arbeiteten, bereiteten "weniger Probleme als Moslems und Schwarze". Ein französischer Arbeiter, der in seiner Sozialwohnung mitansehen müsse, wie nebenan "ein Vater mit vier Frauen und einem Dutzend Kindern mit dem dreifachen Einkommen von der Sozialhilfe" lebe, und dann auch noch "den Lärm und den Gestank" zu ertragen habe, werde "verrückt".

Reaktionen des politischen Gegners blieben bei einer solchen Diktion nicht aus. Präsident Francois Mitterrand warnte tags darauf in Tours vor "rassistischen" Tönen in der Ausländerdebatte. Antworten zur Überwindung der Ausländerprobleme dürften nicht einfach "leidenschaftlich oder demagogisch" ausfallen, sagte Mitterrand, ohne den RPR-Chef, der damals auch Bürgermeister der französischen Hauptstadt war, namentlich zu nennen. In den Monaten zuvor war es im Raum um Paris zu Ausschreitungen Jugendlicher in Ausländer-Ghettos gekommen.

Heftiger als jene des Präsidenten fiel damals die Replik der sozialistischen Premierministerin Edith Cresson auf die fremdenfeindlichen Äußerungen Chiracs aus. Ihr Vorgänger sei "etwas zu weit gegangen", meinte Cresson. "Viele Franzosen werden ihm mit dieser schockierenden Rede nicht folgen." Chirac wolle sich offenbar aus Wahlkampfgründen mit seinen Reden der rechtsextremistischen Nationalen Front (FN) Jean-Marie Le Pens annähern. 1992 fanden Regional- und Kommunalwahlen, 1993 Parlamentswahlen statt.

Der damalige Oppositonsführer, heute Staatspräsident und einer der Initiatoren der EU-Sanktionen gegen Österreich wegen der neuen Wiener Mitte-Rechts-Regierung, zeigte sich von der Kritik aus dem sozialistischen Lager ungerührt. Der FN-Vorsitzende habe "nicht das Monopol, die wirklichen Probleme anzusprechen", konterte er. Chirac verteidigte sich mit den Worten, er habe nur ausgesprochen, was die Leute auf der Straße dächten. Seine Parteizentrale ließ verlauten, die Aussagen hätten sich nur auf illegale Ausländer bezogen, und das Stinken auf Küchengerüche.

Der französische Kulturminister Jack Lang, heute Vorsitzender des Außenpolitischen Ausschusses im Parlament, erklärte daraufhin, für den Pariser Bürgermeister gelte offensichtlich, dass "Stimmen nicht stinken". In einer Erklärung der Sozialistischen Partei hieß es, der Neogaullisten-Führer habe wohl beschlossen, in den "trüben Gewässern" der äußersten Rechten zu fischen. Rechtsextremisten-Chef Le Pen hingegen war erfreut. Er sei froh, dass auch andere politische Parteien endlich "der Realität ins Gesicht sehen", stellte er fest.(APA/Reuters/dpa)

So viel zum Thema, WER Österreich als ausländerfeindliches Land diffamiert.