Aqua Society neuer Hype??

Das war alles dem Patentamt bei der Patenterklärung bekannt.
In diesem Wissen hat das Patentamt trotzdem die etwa 15 Ansprüche bestätigt, die du einfach nicht widerlegen kannst.
Du solltest als Laie diese Dinge den wirklichen Fachleuten überlassen, bevor du dich damit noch lächerlicher machst.

Es ist doch schön, dass du #10126 wieder nicht widerlegen konntest.

http://www.ariva.de/forum/...-neuer-Hype-376069?page=405#jumppos10126  

selbst nach seiner Laienmeinung etwas patentrechtlich schützenswert ist für das auch das Patent erteilt wurde;)

"Neu und damit patentfähig ist bloß das an Aquas Patent, was über die bereits vorher bekannten Anmeldungen hinaus geht. Und da bleibt bloß Osers Betriebsmittelgemisch übrig."

Der erste Schritt zur Selbsterkenntnis.  

der konnte sogar über Wasser gehen.  

 

aber nur bei -20C°  

 

 

 

Alles ist etwas fuer ein Buch.

Labern, Labern, Labern( und jeder denkt kann ich noch was verdienen, ist fuer mich noch was drin fuers Beutelchen)

Stunden,Tagen nur beschaeftigt sein mit : Ich habe Recht, nein Ich . Ich grabe nochmal was aus

von 2000,oder 2003-2004-2005 bis 2012 Ich will Patenten,nein ich (Dollarzeichen).

Die Patenten sind fuer mich oder gehoehren sie dich,bla bla

Patent -Anwaelten kennen sich nicht aus in Deutschland,dafuer Borealis,McMurphy Mike Owen und wie Sie allen heissen.Das sind die Anwaelten die gebraucht werden in diesem  Lande!!!!!!

Vor allem Borealis der Sonderbotschafter

Und der grosse Witz ist das jeder verzweifelt versucht den andere fertig zu machen nur zum eigenen Vorteil

Mit Spruechen, Gelaber und sich selbst sooooo wichtig nehmen.

Es ist nicht zu ertragen.

Meine Herren,Frauen haben doch ein Hoeheres IQ

Und Engel das HOECHSTE.

( ich weis schon was kommt aus dem Osten: Schreiben sie auch Deutsch)

Nein :Die WELTSPRACHE,ANSTAND

 

 

 

 

 

der kommt nur zu Pöbeln her ! Energie heb diese Type nicht noch auf den Thron !  

mir ist aufgefallen das mikeowen schon lange nicht mehr schreibt !  

# Und Engel das HOECHSTE

Nö ich :)  

 

 

Hat er keine?
Ist das Patentamt doch schlauer?
http://www.ariva.de/forum/...-neuer-Hype-376069?page=405#jumppos10131  

das was in den patenten steht ist rechtens.

das patentamt kann gar nicht schlauer als bo sein und umgekehrt auch nicht.

ich finde, wir sollten bo die möglichkeit lassen, dass er anzweifelt was recht ist. dazu hat jeder die gelegenheit. mir kann er alles erzählen, ich kann nicht entscheiden, ob das rechtens ist oder nicht.
aber irgendwer wird sich doch dafür zuständig wissen.

so besteht nach wie vor die situation, dass aqua sich im recht befindet, das em zu vermarkten. aqua ist also nicht in der pflicht, irgendwas beweisen zu müssen.

sollte jemand der meinung sein, dass die rechte für aqua nicht gelten, dann, wie schon mal erwähnt, trifft nicht unbedingt die wahrheit ein aber man wird sehen, wie die situation beurteilt werden wird und wer sich das leisten kann/will.  

http://www.finanznachrichten.de/...mentierung-des-open-market-016.htm

dazu müsste der pink sheets market von der Deutschen Börse anerkannt werden.  

Das Recht von Aqua, solche Energiemodule zu vermarkten, bezweifelt ja gar keiner. Vielleicht sollten die das auch wirklich mal tun, und nicht bloß so tun, als ob sie was tun. Sonst geht in Herten bald das Licht aus.
Strittig ist hier die Frage, ob andere das genauso tun dürfen.
Auch Aquas Zwilling war übrigens genauso gescheitert mit dem Versuch, sich auf ein bereits erteiltes Patent, jedoch ohne patentfähigen Inhalt, zu berufen.  

@ Das Recht von Aqua, solche Energiemodule zu vermarkten, bezweifelt ja gar keiner. Vielleicht sollten die das auch wirklich mal tun, und nicht bloß so tun, als ob sie was tun. Sonst geht in Herten bald das Licht aus.

Da hast Du ja schon wieder Recht !  

"Strittig ist hier die Frage, ob andere das genauso tun dürfen."

d' accord. nichts anderes.

und davon abhängig, wie der streit ausgehen wird, ist die frage, wie die situation beurteilt wird, von jemandem, der/die dazu autorisiert ist und wieviel knete der/die nimmt, um die goschn aufzumachen fürs diktaphon fürs band fürs sekretariat das die rechnung schreibt ...

wenn ich mir überlege, wieviele ems dafür verkauft werden müssen ...  

Wieder wie erwartet keine Beweise für seine falsche Laien-Patent-Meinung ;)

Jetzt sieht er schon Zwillinge wo es gar keine gibt ;)

Die Blamage mit den Patenten hat ihn wohl zu sehr belastet? ;)  

 

http://www.ipwiki.de/...t:strafrechtliche_folgen_der_patentverletzung

§ 142 (1) PatG

Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer ohne die erforderliche Zustimmung des Patentinhabers oder des Inhabers eines ergänzenden Schutzzertifikats (§§ 16a, 49a)
1.
ein Erzeugnis, das Gegenstand des Patents oder des ergänzenden Schutzzertifikats ist (§ 9 Satz 2 Nr. 1), herstellt oder anbietet, in Verkehr bringt, gebraucht oder zu einem der genannten Zwecke entweder einführt oder besitzt oder

2.
ein Verfahren, das Gegenstand des Patents oder des entsprechenden Schutzzertifikats ist (§ 9 Satz 2 Nr. 2), anwendet oder zur Anwendung im Geltungsbereich dieses Gesetzes anbietet.


Satz 1 Nr. 1 ist auch anzuwenden, wenn es sich um ein Erzeugnis handelt, das durch ein Verfahren, das Gegenstand des Patents oder des ergänzenden Schutzzertifikats ist, unmittelbar hergestellt worden ist (§ 9 Satz 2 Nr. 3).

Patentverletzung kann auch strafrechtliche Folgen haben. Nach § 142 PatG wird der Verletzer mit Geld- oder Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren (bei Gewerbsmäßigkeit sogar bis zu fünf Jahren) bestraft. Voraussetzung für die Strafbarkeit ist vorsätzliches (also nicht nur fahrlässiges) Handeln  

http://www.ipwiki.de/patentrecht:patentverletzung