Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

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neuester Beitrag: 10.04.21 13:57
eröffnet am: 19.09.20 14:47 von: Linda40 Anzahl Beiträge: 25687
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19.09.20 14:47
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18101 Postings, 4242 Tage Linda40Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Art. 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art  5.html

So die offizielle Version des Grundgesetzes.

Doch wie in jedem Gesetz gibt es auch Einschränkungen bei der Auslegung bzw. Anwendung.

Wir sollten uns auf eine sachliche Kritik in diesem Thread einigen.
Kritikwürdig ist die gesamte politische Palette, sofern diese Kritik sachlich ohne Hetze, Diskriminierung einzelner Personen oder rassistische Äußerungen vorgetragen/geschrieben wird.

Zur Thread-Eröffnung möchte ich darauf hinweisen, dass ich auch User sperren werde, bei denen ich das Gefühl habe, dass sie diesem Thread mutwillig schaden wollen, indem sie unsachliche und unbegründete Posting schreiben.
Bei kritischen Postings wäre eine verlinkte Quellenangabe nicht nur hilfreich, sondern auch eine Notwendigkeit, um einer evtl. Moderation vorzubeugen.

Mir ist bewusst, hier das Richtige zu schreiben, wird immer mehr und mehr zur Kunst.

Ich selber werde auf gewisse Foto-Anhänge in Zukunft verzichten. Auch Ananas werde ich bitten, sich mit Anhängen, die immer wieder als Anlass genommen wurden seine Postings zu melden, zurück zu halten.

Kritik darf nicht zum Luxusgut elitärer Einzelpersonen oder Gruppen werden.
Auch wir Stammuser von Ariva haben das Recht dazu - sofern wir uns an die Regeln halten.

Ich werde bei Sperrungen genauso handeln wie in meinem alten Thread.

Zum Schluß möchte ich noch auf 2 Threads hinweisen, die trotz aller kritischen Postings noch nicht moderiert wurden.
Das sollte jetzt auch unser Ziel sein.

https://www.ariva.de/forum/...old-redet-dann-schweigt-die-welt-357283
https://www.ariva.de/forum/nationalismus-stoppen-544795

In diesem Sinne
Grüße aus Aachen
Linda
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Nicht das Beginnen wird belohnt - sondern einzig und allein das Durchhalten
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25661 Postings ausgeblendet.

10.04.21 10:29
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18101 Postings, 4242 Tage Linda40Nun ja....was soll man noch sagen ?

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10.04.21 10:29
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9617 Postings, 5434 Tage deluxxeEin vernünftiger Sommer und tagtägliche

ZDF-Indoktrination hat gereicht!

"CO2-Steuer

Die GroKo hat Angst vor einer Gelbwesten-Bewegung.
Weil sie den Zorn der Bürger fürchtet, verweigert sich die Große Koalition einer CO2-Steuer."

https://amp2.handelsblatt.com/politik/deutschland/...g-/24420486.html

Fazit: Die Altparteien müssen den deutschen Wahlmichel nicht fürchten. Dafür sorgen schon die linksgrün versifften Medien.
Der Michel hängt täglich vor der GEZ-Glotze und schluckt, was ihm aufgetischt wird.

"Eine Umfrage im Auftrag der Unis Mainz und Düsseldorf ergibt, dass die Angebote des öffentlich-rechtlichen Rundfunks derzeit von zwei Drittel der Deutschen täglich und von einem Viertel sogar mehrfach täglich genutzt werden."

https://amp.tagesspiegel.de/...e-an-reichweite-verliert/25720228.html  

10.04.21 10:31
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18101 Postings, 4242 Tage Linda40Dieses Bild sollte in den Köpfen aller

brennen....

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10.04.21 10:40

18101 Postings, 4242 Tage Linda40Löschung


Moderation
Zeitpunkt: 10.04.21 11:38
Aktionen: Löschung des Beitrages, Nutzer-Sperre für 1 Tag
Kommentar: Unterstellung

 

 

10.04.21 10:48
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45043 Postings, 4819 Tage RubensrembrandtMerkel hat nächste Chaos-Welle losgetreten

https://www.welt.de/debatte/kommentare/...Chaoswelle-losgetreten.html

Merkel hat eine neue Chaoswelle losgetreten
Ständig hieß es, wir werden die dritte Corona-Welle nur mit schnellen Maßnahmen brechen können. Auch Angela Merkel hat so argumentiert. Doch nun sagt sie die nächste Corona-Konferenz mit den Ländern ab und setzt lieber auf eine langwierige Gesetzesänderung. Was denn jetzt?  

10.04.21 10:50

49879 Postings, 2511 Tage Lucky79#25682 nix Neues.... :-/

10.04.21 10:51
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49879 Postings, 2511 Tage Lucky79Dass sich Lauterbach verbal oft daneben benimmt...

dürfte ja wohl jedem auffallen...
aber in einer derartigen Deutlichkeit wie in dem offenen Brief
wurde es noch nie dargestellt.

Mit Angst kann man vielleicht Geschäfte machen... aber selten Probleme lösen.  

10.04.21 10:53

49879 Postings, 2511 Tage Lucky79#25674 beobachten...!

10.04.21 10:57
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49879 Postings, 2511 Tage Lucky79#25664 weil die alle auf Panikmodus laufen...

10.04.21 11:04
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9617 Postings, 5434 Tage deluxxeHaseloff muss für Merkel Wahlen gewinnen

Haseloff will in Sachsen-Anhalt die Landtagswahl für die CDU, also für Merkel gewinnen.

https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/landtagswahl/index.html

Aus diesem Grund vollzieht sich nun dieses Schauspiel:

"Haseloff stellt sich "(!)gegen(!)" Merkel: ?Wir befinden uns bereits seit November in einem Lockdown?

Merkel möchte, dass die Entscheidungen über die zentralen Corona-Maßnahmen im Bund getroffen werden ? zumindest in Bezug auf die sogenannte ?Notbremse? stößt das nun aber auf Gegenwind von Sachsen-Anhalts Ministerpräsidenten Reiner Haseloff (CDU). Dieser möchte dem Bund keine weiteren Befugnisse einräumen."

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/...in-einem-lockdown/

Fazit: Solche Leute wie Haseloff, die im Gegensatz zu Horst Drehhofer in voller Überzeugung agieren, sind für die CDU noch viel nützlicher, um dann letztendlich auch gegen deren eigenen Willen die falsche Politik umzusetzen.
Die Sachsen-Anhaltiner wählen einen aufrichtigen Haseloff, bekommen dann aber letztendlich eine Suppe aus Söder und Bearbock vorgesetzt.  

10.04.21 11:04
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18101 Postings, 4242 Tage Linda40# 681 och nööö....wer mag mich denn da so

besonders ?

Wohl schon in den Startlöchern gesessen ?..... Erbärmlich.
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10.04.21 11:09
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2513 Postings, 1395 Tage 1 SilberlockeRendi Wagner war schon immer eine Impf Fanatikerin

10.04.21 11:12
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9572 Postings, 2504 Tage PankgrafWie im Irrenhaus

Die Chefärztin hält Entmündigung für eine Therapie

von Wolfgang Herles

Beobachtungen aus einem Land, in dem der schiere Irrsinn regiert. Man denkt an Dürrenmatts Drama "Die Physiker", in dem die wahre Irre die Leiterin des Irrenhauses ist.

Dienstag, Hauptbahnhof Berlin. Der ICE nach München hat nicht nur siebzig Minuten Verspätung, er ist auch gestopft voll. Die Leute sitzen auf den Gängen und zwischen den Türen auf dem Boden, essen, trinken ohne Mundschutz, quatschen, telefonieren, Kinder schreien. Ein Fest für Aerosole. Niemand protestiert, niemand verhindert es. Einzige Maßnahme: Das Bordbistro gibt keinen Alkohol aus. Die Bundesseuchenbekämpfer haben das Bundesunternehmen Bahn offenbar nicht auf dem Schirm. Es ist auch kein ZDF-Team auf der Suche nach rechtsradikalen Covidioten auf dem Bahnsteig zu sehen, geschweige denn Polizei, die einschreitet. Aber Kinos, Restaurants, Theater, Sportvereine und -studios haben zu. Alternativlos. Obwohl bewährte Hygienekonzepte Ansteckung sicher verhindern würden. Irrsinn ist das eine wie das andere.
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/...ndigung-fuer-eine-therapie/  

10.04.21 11:17
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1402 Postings, 1036 Tage gdchsKL scheint wohl

ausser als Einflüstererer nun auch als Testballon für irgendwelche Corona Massnahmen zu fungieren. So geistert er ja schon die letzten Wochen durch die Talkshows und versucht dort die abendliche und nächtliche Ausgangssperre zu verkaufen.
Das diese in Frankreich trotz Beginn um 18 Uhr dort nicht besonders gut funktioniert hat, geschenkt. Die Franzosen haben trotzdem sehr hohe Corona zahlen aktuell, mehr als wir.
Und in BW und Bayern hatten wir ja diese Wunderwaffe im Kampf gegen Corona auch bereits monatelang im Einsatz, die Erfolge hielten sich in Grenzen.
Das die lockdowns ohne geschlossene Grenzen und überwachte Einreisequarantäne wie in Australien, China und jetzt wohl auch Norwegen nicht funktionieren, hätten unsere Experten auch mal langsam lernen können...
Mal schauen ob KL sich nach Erlass der nächtlichen Ausgangssperre selber dran hält und sich in die abendlichen Talkshows nur noch von zu Hause zuschaltet, aber da würde ich nicht drauf wetten.  

10.04.21 12:12
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15087 Postings, 6289 Tage voivodMänner-Rudel jagen Frauen,

zerren sie in Autos, vergewaltigen sie nacheinander stundenlang. Klingt wie aus einem schlechten Film, passierte aber wirklich. Einer der schlimmsten von ihnen soll Mohammed T. (28) gewesen sein. Seid Donnerstag wird ihm vor dem Berliner Landgericht der Prozess gemacht.


Die Anklage liest sich wie ein Horror-Szenario:

  • Ein Touristen-Paar aus Australien will zurück ins Hostel. Hält das Auto für ein Uber-Taxi. Sie steigen ein. Unterwegs wird der Mann auf die Straße geworfen. Ella M. (Mitte 20) wird von beiden Insassen auf der Rückbank vergewaltigt.

  • Eine Abiturientin (18) aus Dahlem. Auf der Rückbank und in einer Wohnung wird sie immer wieder von drei Männern vergewaltigt. Vier Stunden Hölle und Todesangst.

  • eine Partygängerin (21) wird an der Helsingforser Straße von vier Männern in den SUV zerrt. ?Wir wollen Sex!?
    Auch sie wird wieder und wieder vergewaltigt. Vier Stunden lang. Danach wird die Frau mit schwersten Genitalverletzungen aus dem Auto geworfen.

https://www.bz-berlin.de/tatort/...r-angeklagter-vor-berliner-gericht

 

10.04.21 12:21
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1 Posting, 0 Tage NutritiousProbationDie Ausgangssperre

hat eigentlich eine ganz andere Bewandtnis unter dem Deckmantel der Plandemie.

Und hier heiligt der Zweck die Mittel oder die Mittel den Zweck.

Die Ausgangssperre ist nicht nur ein Machtbeweis einer Einzelnen, die sich in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland ein Denkmal setzen möchte, sondern dient unter Ausnutzung des Freiheitsentzugs lediglich dazu, die Migration im großen Stil, mit Zuhilfenahme von eigens finanzierten NGO's, sei es über Libyen nach Italien, sei es Westafrika / Subsahara zu den Kanaren, die dort geparkt werden oder sei es über Gibraltar oder auf der Westseite über Griechenland und über Routen der Balkanländer, gelenkt zu forcieren. Die nächtliche Ausgangssperre bietet sich prädestiniert geradezu an, sie bietet hervorragende Ausgangsbedingungen, um die Transformation, von der Planung bis zu ihrem Endziel, völlig lautlos schleichend über die Bühne bringen. Sei es über die offenen Grenzen ober über die Flugrouten. Die Migranten werden dann aufgrund der Ausgangssperre lautlos im gesamten Bundesgebiet des Nachts verteilt werden.

Wäre den Führern aller 28. EU Staaten die Gesundheit ihre Menschen wichtig, hätte es an erster Stelle Priorität, hätten die Autochthonen einen Stellenwert, würden sie derartige, fast schon kriminelle Transformationen unterlassen und unterbinden und ihr Volk durch Abschottung entlang der Grenzen und über dem Flugraum, um das hochgefährliche Virus aller Zeiten nicht eindringen zu lassen, nach Gesetz schützen. Auch das bleibt aus auch, auch das Ignorieren ist so gewollt. Auch hier zeigt sich, in welchem völlig desolaten Zustand die Demokratien sind. Hier verläuft weiter alles nach Plan(demie).

Sofern wird man jetzt das Resettlement, was man vor Jahren verabschiedet hatte, in die Tat umsetzen. Auch hier wird es kein Zurück mehr geben. Die Ausgangssperre ist die Basis für das Resettlement.

IOM-Libyen hat er es gerade wieder mit seinem fast 12.000 Migranten in 2020, die nach Europa nachweislich transferiert wurden, aufgezeigt. Und das ist "nur "Nordafrika". Sobald die Lager auf den Kanaren gut gefüllt sein werden, wird auch hier die Transformation initiiert. Auch hier wird man Ausgangssperren unter Vorwand wieder vollziehen, um die Transformation nicht sichtbar machen zu müssen. Mit Entrechtungen unter dem Radar des Anscheins, das gewollte Unsichtbare praktizieren, nur das ist hier die Maßgabe unter der man hier agiert.

NutritiousProbation  

10.04.21 12:39

49879 Postings, 2511 Tage Lucky79Oh, wo führt das noch hin..?

10.04.21 13:05
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1696 Postings, 585 Tage Leonardo da VinciZivile Unruhen werden zunehmen

Zitat:

"Corona hat die Menschen weltweit in eine Art Schockstarre versetzt und die Regierungen zur Anwendung außergewöhnlicher Maßnahmen bewogen. Doch je länger diese anhalten, desto mehr sinkt die Akzeptanz"

"Je länger die am 11. März 2020 von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ausgerufene Corona-Pandemie andauert, desto mehr nimmt der Widerstand gegen die von vielen Regierungen verordneten Zwangsmaßnahmen zur Eindämmung des Virus zu. Das führt mittlerweile dazu, dass Risikoanalysten vor gewalttätigen Protesten und schweren Unruhen in 75 Ländern der Erde warnen, darunter auch in Deutschland und anderen Mitgliedsstaaten der EU. Besonders dezidiert fallen dabei die Alarmrufe der Experten von Verisk Maplecroft aus. Das Unternehmen mit Hauptsitz im englischen Bath, welches die politischen, wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Risiken zu erkennen versucht, die für global agierende Unternehmen und Investoren zum Problem werden könnten, spart mittlerweile nicht mehr mit drastischen Formulierungen wie: ?Die COVID-19-Pandemie gießt Öl ins Feuer ziviler Unruhen."

Quelle: https://paz.de/artikel/zivile-unruhen-werden-zunehmen-a4446.html  

10.04.21 13:27
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5318 Postings, 5031 Tage ObeliskMerkel zerstört unsere wirtschaftliche Grundlage

wenn dieses geplante Gesetz, ab Inzidenz von 100 alles zu schliessen, inkl. Ausgangssperren, dann war es das mit unseren Freiheiten für lange Zeit.
Wirtschaftliche Schäden spielen ja offenbar keine Rolle mehr. Ein paar Hundert Milliarden mehr oder weniger sind Merkel offenbar egal. Diese Frau sucht nur Wege, ihren Dickkopf durchzusetzen. Sie hat keine Lust mehr auf Konferenzen der Ministerpräsidenten. Also strickt sie Seilschaften, um ihr Gesetzesvorhaben durchzubringen.
Da die bundesweite Inzidenz bei 120 liegt, werden die meisten Städte und Landkreise einen längeren Lockdown und Ausgangssperren haben.
Man kann sich leicht vorstellen, dass diese Inzidenzzahlen länger auf diesem Niveau bleiben, oder sogar noch steigen, weil sich viele an diese massiven Beschränkungen längst nicht halten werden.

Wozu haben wir jetzt die Risikogruppen durchgeimpft, wenn sich nichts ändert?

Warum sterben angeblich immer noch relativ viele, wo doch die Alten und Pflegeheime, die 90% aller Toten gestellt haben, geimpft sind? Irgendetwas passt da nicht.

Merkel muss weg. Und ihre Lakaien gleich mit.  

10.04.21 13:39
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8075 Postings, 2891 Tage klimaxDie größten Lockdown-Märchen

BILD MACHT DEN CHECK
Die größten Lockdown-Märchen

09.04.2021 - 19:20 Uhr
Seit November ist Deutschland im Dauer-Lockdown. Mit immer neuen Ausflüchten und Horror-Warnungen verlängern Bund und Länder die Corona-Maßnahmen.

Die neuesten Begründungen: Durch die Mutante seien Kinder seien besonders stark vom Virus betroffen. Weil viele Senioren geimpft sind, würden jetzt jüngere Menschen die Krankenhäuser überlasten.

Doch wie belastbar sind diese Behauptungen? Die größten Lockdown-Märchen und was wirklich passiert ist ? im BILD-Check!

weiter gehts im abo...

https://www.bild.de/bild-plus/politik/inland/...sionToLogin.bild.html



 

10.04.21 13:39

8946 Postings, 4365 Tage MulticultiGötterdämmerung

bei CDU/CSU aber warum nicht mal nen Grünen Kanzler-in ?Würde sicher spannend.:-)))  

10.04.21 13:50
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4199 Postings, 1047 Tage telev1qualitätsmedien ;)

heute wdr (produziert mit deinem rundfunkbeitrag)

 

10.04.21 13:51
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45043 Postings, 4819 Tage RubensrembrandtMerkel (66, angeblich CDU) entzaubert

https://www.bild.de/politik/kolumnen/kolumne/...ola.free.bild.desktop

Die entzauberte
Kanzlerin

Der Angela-Merkel-Weg: am Ende eine Sackgasse.
Nach 13 Monaten der letzte Kraftlos-Akt: Ein Bundes-Gesetz soll Lockdown-Ordnung schaffen, wo sie in den Corona-Runden nicht mehr herzustellen ist. Einheitlichkeit soll her. Von oben. Der Obrigkeitsstaat als Krisengewinnler.
Die Länderchefs: eine wirre Truppe ? geben Ur-Befugnisse der Länder und Kommunen auf. Diese Selbstaufgabe: ein Schritt von der Bundes- zur Einheitsrepublik!
Und die Kanzlerin? Pulver verschossen. Machtlos, kraftlos, entnervt. Und entzaubert.

 

10.04.21 13:57

8075 Postings, 2891 Tage klimaxleserkommentar zu WELT-artikel

Merkel hat eine neue Chaoswelle losgetreten

Axel S.
vor 2 Stunden
Merkel war immer am besten, wenn sie das getan hat, was sie am besten kann: Nichts.
Dabei wurde der Wohlstand verfrühstückt, den die inzwischen so gehassten alten weißen Männer (und Frauen) mit viel Energie, Fleiß, eigenem Risiko, Ideenreichtum und Loyalität in den Jahrzehnten zuvor geschaffen hatten.

Wehe, sie musste oder hat einfach nur aus dem Bauch heraus was entschieden. Es war immer teuer und zerstörend.

Allerdings: Zu ihren besten Zeiten hätte man auch einen Besenstiel in die Ecke stellen können: Der tut auch nichts. Aber besser das, als der ahnungslose Aktionismus jetzt, wo jeder Bürger ein Krimineller oder gar Mörder ist, Mordwaffe Virus und also eingesperrt gehört.

Und es ist keine Idee in Sicht, den Wahnsinn zu beenden, schon weil Michel in seiner bewusst geschürten Angst glaubt, dass man ihm nur doll genug aufs Haupt prügeln muss und dann wird alles gut.

Alles ohne Wissenszuwachs, den will überraschenderweise niemand...
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https://www.welt.de/debatte/kommentare/...Chaoswelle-losgetreten.html

 

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