"Wenn das Gold redet, dann schweigt die Welt!"

   Der Deutsche Bundestag stellt eine epidemische Lage von nationaler Tragweite fest.
        Der Deutsche Bundestag hebt die Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite
        wieder auf, wenn die Voraussetzungen für ihre Feststellung nicht mehr vorliegen.
https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/__5.html

.............
?Fraglich ist, ob der Einwand, dass die materiellen Voraussetzungen einer epidemischen Lage weggefallen sind, gerichtlich zum Erfolg führen kann?
............
https://www.achgut.com/artikel/..._gesellschaft_1_staatliche_willkuer
     



 

in Deutschland:

Doch die Quarantäneanordnung der Region Hannover hält auch eine Drohung parat. Sollte den Anordnungen nicht nachgekommen werden, werde beim zuständigen Amtsgericht beantragt, "das Kind zwangsweise in einer geeigneten abgeschlossenen Einrichtung abzusondern".

https://www.tagesspiegel.de/politik/...-isoliert-werden/26072604.html

Aha, deswegen ist die Regierung so China freundlich, die ja gleich mal ein ganzes Volk Internieren.  

besorgte Bürger über ihre Zukunft = Nazigesocks:

Bürgermeister von Neustadt: Wut-Post auf Facebook

Der Bürgermeister der Nachbarstadt Neustadt an der Waldnaab, Sebastian Dippold, hatte die Demonstration in Weiden scharf kritisiert und vor der Teilnahme gewarnt. Hier werde "wieder eine ganze Bande an Nazis unterwegs sein", mahnte der SPD-Politiker. "Wer hier heute mitgeht, bei den Affen, der weiß, auf welcher Seite er steht", sagte Dippold in einem Facebook-Video, das er am Samstagvormittag auf dem Weidener Festplatz aufgenommen hat. Es sei ja bekannt, "was für Gesocks und Klientel hier mitläuft".

Wohl einem Bürgermeister alle Sicherungen durchgebrannt:? Bürgermeister warnt vor "Nazi-Gesocks" bei Corona-Demo in Weiden? .

Kritische Bürger als "Nazi-Gesocks" beschimpfen, statt die Ängste und Sorgen der Bürger ernstzunehmen, das ist wohl die unterste Schublade. Wenn einem Bürgermeister schlüssige Argumente fehlen holt er die Nazikeule heraus. So geschehen im kleinen Ort Weiden.

https://www.br.de/nachrichten/bayern/...xDR4BkkDLZMO-gL8Jk4FV38ZJvScU

Leider ist die Nazi Keule immer und überall, dort wo es den Regierungen und Kommunen so passt.  

Man versteht hier gewisse Maßnahmen zu Corona entweder nicht oder mutwillig falsch.
Das in #...453/4 ist weder nazistisch, internierend oder chinesisch.
Wie oft muß man Euch  viel zu Selbssüchtigen erklären, dass ÖKONOMIE ein gewisses Maß an Hirn verlangt,      die Definition von Freiheit mehrschichtig ist.
Euch geht es - durch die Bank - nur um Euch.

Keiner kommt hier auf das Beste für Deutschland - in dessem Glanz Ihr Euch sonnt.
https://www.n-tv.de/mediathek/videos/wirtschaft/...ticle22126395.html
Die Chinesen machen es doch vor:
Schließt ein infiziertes Gebiet großräumig und konsequent für 14 Tage und danach gehts richtig weiter.
Auch DEUTSCHE ÖKONOMEN kommen immer mehr auf den Trichter, dass das viel günstiger ist, als ungewiss hier und da, naiv und unkonsequent einzugreifen.
Ich rede SEIT MONATEN davon.
Ich hab doch keinen Sozialismus im Sinn, mir gehts um den günstigsten Verlauf, die ökonomischste Variante, auch wenn es wehtut. Ökonomische Gesetze gelten im Soz und Kap gleich !
Und wenn  bundesdeutsche Ökonomen H E U T E  auf diesen Trichter kommen, dann beweist das, dass die gesamte Zunft falsch liegt, nicht frei agieren darf oder einfach die Wegkriege ziemlich weit hinten hat.  

Bayrischer Rundfunk meldet,: Corona legt Krankenhaus lahm. Von 430 wurden 32 positiv getestet.
Diese wurden " mit infiziert " betitelt und waren symptomfrei.
Bei solchen Meldungen ist man versucht zu hinterfragen, was wohl mit " die Lage ist ernst " gemeint ist,
und an wen man Fragen stellen sollte.    " Föhn am Brausen"?  

-Setzt sich eine neue Volkswirtschaftspolitik als Gegenstück zu Schuldenbremse und Austeritätspolitik durch? Ist auch die E ZB bereits angesteckt?
Die Demokraten in den USA liebäugeln damit, bei einer aktuellen Verschuldungslast von 3,13 Billionen Dollar, die ja ohnehin niemals zurückgezahlt werden können. Man nennt die neue Politik MMT (Modern Monetory Theory). Die besagt grob, daß jeder Staat mit eigener Währung Schulden machen kann, wieviel er will. Damit kann man viele  vernünfitge Projekte angehen und z.B. auch eine Arbeitsplatzgarantie geben, d.h. die Arbeitslosigkeit abschaffen. Der Staat könnte allmählich auch die Privatindustrie übernehmen.  Das Problem reduziere sich angeblich nur noch auf die Währungskurse, die man beobachten müsse, weil man sich darüber die Inflation holen könne.
Aber wie ist dies zu schaffen? Erfahrungen liegen uns aus DDR-Zeiten vor, wo die 'Währung in den Keller ging bis zur Zahlungsunfähigkeit im Aussenhandel oder denken wir an Simbabwe oder Venezuela. Beide bieten gute Beispiele dafür, wie eine solche Schuldenorgie zur Machtlosigkeit in wirtschaftlichem Handeln führen kann. Probiert die Türkei etwa aktuell MMT aus? Die Inflation liegt zur Zeit über 10% und die Währung kakt weiter ab!
Und da wollen die Demokraten nach gewonnener Wahl ein Konjunkturpaket von 4 Billionen zusätzlich schnüren ! Wann kommt das Erwachen?
Zur Sicherheit empfehle ich, in Goldminenwerte zu investieren! (ohne Gewehr!!!)  

für ein Krankenhaus müßte es doch innerhalb kürzester Zeit festzustellen, ob positiv getestete wirklich infiziert und ob sie ansteckend sind.  

so "stark im Hemd" vorkommt:
Auch Ihr werdet wieder Lockdown-Maßnahmen mitmachen.
Monatelanges Gebashe weniger Corona - Leugner und - Verschlepper hat nichts genützt.
Es wird schlimmer denn je! Die Fall- und Opferzahlen  werden steigen.
Und die halbgaren Entscheidungen, geschuldet -
- der Unerfahrenheit
- falsch verstandener Freiheit,
- ökonomische Unverstandes,
- falschen Rücksichtnahme auf murrende Minderheiten,  usw.

Auch wird höchstwahrscheinlich dieses Impfchaos der "Freiwilligkeit" beendet werden.
! Alle ! müssen zur Ausrottung eines Virus uä imunisiert werden - sonst nützt es nichts.
An Erprobungszeiten von Seren hält sich auch niemand mehr. Haben tun wir aber,  im Gegensatz zum Osten, Nichts...   :-o     Aber genau DARAUF hofft hier jeder Regierende.
Kunst kommt von Können - nicht von Wollen. Wir haben ringsrum nur "Wünstler".
Wenn eine Gesundheitsministerin spricht: "...es geht nur gemeinsam!" ... und nachsetzt "...ich bin dankbar für alle die daran teilnehmen." - dann hat auch sie   'es noch nicht begriffen'!
Wenn es nur gemeinsam geht, gilt es AUSSNAHMSLOS !
So gesehen sind die letzten 1000 Seiten Forum so gut wie nutzlos, leeres Gewäsch.
Fern jeglicher Realität. Wer hat denn hier überhaupt mal "ins Schwarze getroffen"?    :-D
Und betrachtet unter diesem Aspekt auch mal Eure  "Links". Die brachten allesamt auch nicht mehr oder Berreses zusammen...    ;-)


Sofortige und richtige Maßnahmen verlangte gerade Söder, auf der PK.
Und dieser wird auch mit Abstand unser nächster Bundeskanzler. DAS wird die Parteipolitik  gegenüber der Demokratie hoffentlich nicht verhindern.  

Ein Dank an die Moderation!    :-)  

genau da liegt der Hase im Pfeffer: Wer ist infiziert?
Wie willst Du es ermitteln, beträgt die Karenzzeit 14 Tage?
In der Zeit können 100te angesteckt werden.
Das KK muß isoliert werden.
Und auch in mehrere Bezirke geteilt werden. Infizierte, hoch- und - weniger Risikopatienten.
Und das blüht iG jedem Ausbruchsgebiet, egal ob Firma, Tanzboden, Krankenhaus.
Selbstverständlich wird es irgendwann zur Durchseuchung kommen.
Aber das versucht man hinauszuzögern, bis erfolgreiche Behandlungsmethoden für fast jederman bzw Seren zur Verfügung stehen.
Erhöhen sich weiter die täglichen Infektionszahlen, bleibt den Verantwortlichen immer weniger Spielraum.
Die Sache ist doch die: Vollzöge man schnell und konsequent Maßnahmen, brächte man die Situation auch schnell wieder in den Griff.
Tut jeder was ihm beliebt, verbreitet sich die Infektion unkontrolliert weiter - exponentiell.
Und wenn nicht mal klar ist - ob auch wiederholt? - dann auch zeitlich unbegrenzt.
Eine wirtschaftliche Katastrophe.
Eigentlich hat man die schon - nur "erfundene Kredite auf Basis heißer Luft der Zukunft" , rotierende Druckmaschinen und geschöpfte Dezimalzahlen im virtuellen Raum erzeugen die Illusion von Stabilität.
Aber wir leben schon längst in dieser virtuellen Welt.
Hoffentlich zieht mal niemand den Stecker. EIN Blackout reicht schon....  

den Junkie spielen und mich zur Nadel anstellen.  

soweit, Andere zu verstehen.
Es bleibt die Möglichkeit des "Notstand", wie in Spanien. Dann mußte ...  ;-/
Ich sag doch: Es gibt viele Definitionen von Freiheit.
Persönlich oder staatserhaltend.
Ich hätte im Leben auch gern das Eine oder Andere NICHT gehabt.
Das Leben ist kein Wunschkonzert.
Sieh Deine Bedeutungslosigkeit ein, und Du kommst auch darüber weg.
JEDER ist ersetzbar. Klingt nicht berauschend, ist aber so.
Der "Staat" ist wichtig, nicht der Einzelne.
Wird Zeit, Euch wieder zu erden. Tuts lieber heute als morgen - da wird der Übergang nicht zu gravierend  ;-)  

sollen sich impfen lassen, denn diese haben diese Diktatoren ja gewählt . Die Partei , die Partei hat nämlich immer recht . Also hopp hopp - Bald dürft Ihr Euch anstellen um Eure euch zustehende Dosis zu erhalten .  

ja, der Laschet ist auch gut drin und viele andere. Selber nicht an die eigenen Regeln halten, aber die anderen Anschwärzen. Wie der Hermann aus Bayern - lachhaft diese Volkstribune, die kaum mehr jemand ernst nimmt.  

das Gschwurl verarxxxt Euch - sie lachen über Euch und sie sch..... auf Euch unterwürfigen Würmer.  

Bei einer Razzia gegen wegen der Corona-Pandemie verbotene Hahnenkämpfe auf den Philippinen ist ein Polizist von einem der Tiere getötet worden. Der Beamte habe bei der Beweisaufnahme in der Provinz Nord-Samar einen Kampfhahn hochgehoben, teilten die Behörden am Dienstag mit. Das Tier habe sich gewehrt und mit dem an seiner Kralle angebrachten Metallsporn die Oberschenkelarterie des Beamten aufgeschlitzt, woraufhin dieser verblutet sei.

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/panorama/...arcbt?ocid=msedgdhp  

der ehem. finanzminister Schäuble hatte sich schon immer gegen den Ankauf  der Steuersünder-CD's
gewehrt und als das CumEx aufkam, hat es mich gewundert, das diese Dinge schon während seiner Amtszeit aufkamen - und er überhaupt nichts gemacht hat!
Nun stellt sich heraus, das unsere Regierung große Teile dieser kriminellen Aktionen hätte verjähren
lassen und das das Innenministerium gegen eine Gesetzesänderung zur Verlängerung der Verjährungs-
fristen war.
Hätte die SZ/NDR nicht diesen Fall aufs Trapez gebracht, so wären Milliarden ? unwiederbringlich
verloren geblieben. Es scheint, unsere konservativen Minister schützen lieber die Steuerhinterzieher
und kriminellen Banken, als des Geld, das der Staat dringend benötigt, mit allen Mitteln zurückholt!

https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/...aehren-doch-nicht-1.5094653

Platzerl frei, sie kommen da rein, aber nie wieder raus!!!!

https://www.google.com/...gr%C3%B6%C3%9Fert%3A+da+w%C3%A4r+noch+ein+-

Justizanstalt Asten wird ausgebaut :  https://orf.at/#/stories/3186915/  

Banken und Politiker, eine kriminelle Mischung der Verschwiegenheit = Mafia!

https://www.google.com/...+Mischung+der+Verschwiegenheit+%3D+Mafia%21

Kriminelle Organisationen und Gesellschaft:
Ein Vergleich von Neo- Institutionalismus  und Systemtheorie -
Diplomarbeit vorgelegt  im WS 2011/12 an der Universität  Bielefeld - Fakultät  für Soziologie - Verfasser:  Christopher  Dorn
https://www.uni-bielefeld.de/soz/ab3/pdf/DA-Dorn-Endfassung2.pdf  

steigende Staatsquote : https://www.youtube.com/watch?v=bQu0MXSmR6A
Im Grunde ist Deutschland ein sozialistisches Land !
Vom bloßen Erzählen werden die Menschen aber nicht wach, sondern sie müssen es sehen und am eigenen Leib spüren . Der Aufwachprozess wird quälend und schmerzhaft sein. Es wird Opfer geben, denn nicht jeder wird es ertragen, die schreckliche Realität und Wahrheit zu erkennen. Man erinnere sich an die Bilder , nach dem Zusammenbruch der Sovjetunion , als der Sozialismus an seinem Ende angekommen war .  

Bei dem Luftfahrt-Konzern ist die Lage so dramatisch, dass er alle Aktivitäten auf ein Minimum reduziert.

https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/...ansa-winterschlaf-1.5093998  

Möchte eher behaupten, der Luftfahrt-Konzern begibt sich in den Dornröschenschlaf. Nach 100 Jahren jagt dort ein Prinz und wundert sich über die Türme im Wald.... https://de.wikipedia.org/wiki/Dornr%C3%B6schen  

U-Regierungschefs sind für den türkischen Präsidenten ?Faschisten? und ?Kettenringe des Nationalsozialismus?

Die offene Verurteilung der Erdogan-Äußerungen zeigt, dass die EU-Staaten mittlerweile mit härterer Rhetorik gegen die Türkei schießen und offen mit Strafen drohen.

https://www.bild.de/politik/ausland/...-eu-partner-73614244.bild.html

Erdogan, in Asten (Oberösterreich) wär für dich, ein Platzerl frei....

https://www.google.com/...ed=0ahUKEwj5iOasltXsAhVF-qQKHdVzBPcQ4dUDCAw  

und Deutschland muss mehr bezahlen - weitere Billionen werden verschoben...

https://orf.at/#/stories/3186894/

https://www.google.com/...en+-+weitere+Billionen+werden+verschoben...  

Die Coronavirus-Pandemie reißt in das Budget der Stadt Graz ein Loch in der Höhe von 100 Millionen Euro. Die Gesamtverschuldung steigt bis Ende 2021 voraussichtlich auf rund 1,7 Mrd. Euro.

https://steiermark.orf.at/stories/3073255/

Deutschlands Städte Kassen werden große Finanzlöcher ausweisen und der Verschuldungsgrad wird  astronomische Höhen erreichen....dann bis zum Erbrechen.  

wurde durch eine sogenannte "feindliche Übernahme" in die BRD integriert. Seither haben sich die Sozialisten in ganz Deutschland breit gemacht. Das System Honecker hat sich festgefressen wie eine Zecke . Mich wundert das nicht, die Deutschen haben diese "Ismen" erfunden: Kommunismus, Sozialismus, Nationalsozialismus, real exsisitierender Sozialismus, und die sogenannte soziale Marktwirtschft, die  niemals eine war ! Heute  tarnt sich der Sozialismus mit der Larve des sogenannten "Öko- oder Klimazozialismus". Jetzt isses wie bei Goethes Zauberlehrling - man wusste den Zauberspruch nicht mehr, um das Geschehen rechtzeitig abzubrechen. Derzeit verbraucht dieser Räuber-Staat in Deutschistan für sich ,seine Sesselfurzer sowie für Sozial-Migranten , welche hier nie einen Beitrag geleistet haben , ca. 50 % !! vom Bruttosozialprodukt der produktiv arbeitenden Menschen. Die Schweiz kommt mit 22 % an Steuern des Bruttosozialprodukts aus.