Als Antwort erwägt das Ministerium von Vize-Kanzler Robert Habeck staatliche Hilfen, für die aber per Einzelfallprüfung Genehmigungen der EU-Kommission eingeholt werden müssten.
Ziel sei es zuletzt gewesen, Leuchtturm-Projekte zu identifizieren. Allerdings kämen hier Subventionen nur in strukturschwachen Gebieten infrage. Das Interesse von Unternehmen sei im Sommer abgefragt worden. «Es sind zahlreiche Skizzen fristgerecht eingegangen.» Diese würden nun geprüft. Später müsse dann noch die EU-Kommission grünes Licht geben. Im Juli hatte die Brüsseler Behörde deutsche Staatshilfen im Volumen von drei Milliarden Euro freigegeben. Damit sollen auch Solarmodule gefördert werden.
«Der Solarbranche steht das Wasser bis zum Hals», sagte Leye, wirtschaftspolitischer Sprecher der Linken im Bundestag zu Reuters. «Der Regierung ist das bewusst, doch sie verspielt Zeit.» Sie tue so, als könne sie sich auf einem Förderprogramm ausruhen, das noch in den Kinderschuhen stecke. «Damit gefährdet sie die Zukunft der Solarindustrie in Deutschland und mit ihr Tausende Arbeitsplätze. Viele wünschen sich schnellere Massnahmen.» Es müsse in ganz Europa eine aktive Industriepolitik geben. Sollten die Prozesse nicht schneller werden, drohe die EU zwischen den USA und China zerrieben zu werden.
Mewyer Burger geht das alles in der EU viel zu lange, sie haben ja jetzt bekanntlich die Maschinen der nächsten Produktionsstufe von Oastdeutschland umgehend in die USA umgeleitet, da hat Meyer Burger Produktionsabnehmer bis auf 3 Jahre hinaus, also bis 2026 die Bestellungen in den USA bereits vorliegen. Dis USA hat bekanntlich einen Solarzellen China-Import-Stopp verfügt.
Gut gemacht Meyer Burger  
Jetzt muss die Kohle fliessen.
Die Branche hatte zuletzt trotz hoher Nachfrage vor Pleiten europäischer Solarproduzenten gewarnt. Grund sind die rasant gesunkenen Preise für Solarmodule, auch PV-Module genannt. «Eine Ursache für den derzeitigen Preisverfall für PV-Module dürfte darin liegen, dass PV-Module, die in China unter Zwangsarbeit hergestellt werden, nicht mehr in den USA verkauft werden dürfen und der PV-Markt in den USA derzeit nicht stark wächst», so das Wirtschaftsministerium. Rund 40 Prozent des Polysiliziums werde in der Uiguren-Region hergestellt, also der unterdrückten muslimischen Minderheit in China. «Auch Indien hat den Markt für chinesische PV-Module bereits abgeschottet.»
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So wie einem das Licht nicht ohne die Dunkelheit bewusst würde, so gibt es keine Situation, in der nicht etwas POSITIVES zu entdecken wäre.
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