News - 21.11.07 10:34 Merkels Überraschung zu "Müntes" Abschied
Mit einem Überraschungsgeschenk hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf der Kabinettssitzung Arbeitsminister und Vizekanzler Franz Müntefering (SPD) verabschiedet. Die Sozialdemokraten leiden nach dessen Rücktritt - zumindest in den Umfragewerten.
Merkel schenkte ihrem bisherigen Stellvertreter am Mittwoch zu Beginn der Sitzung in Berlin einen schwarz-roten Fußball. Zuvor unterschrieben darauf alle Minister von Union und SPD. Weiter überreichte die Kanzlerin dem 67-Jährigen ein Fotoalbum sowie zwei einzelne Fotos, die Müntefering in seiner aktiven Fußballerzeit zeigen. Merkel wünschte ihm für seinen weiteren Lebensweg alles Gute. Müntefering sei einer der Architekten der großen Koalition gewesen, sagte sie. Beide hatten sich vor der Kabinettsrunde zu einem vertraulichen Vier-Augen-Gespräch getroffen.
Müntefering gibt sein Amt aus Rücksicht auf seine erkrankte Frau auf. Das Amt des Arbeitsministers übernimmt der SPD-Politiker Olaf Scholz. Die Vizekanzlerschaft geht auf Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) über. Müntefering und Scholz haben im Anschluss einen Termin bei Bundespräsident Horst Köhler. Im Schloss Bellevue übergibt Köhler Müntefering die Entlassungs- und Scholz die Ernennungsurkunde. Themen im Kabinett sind außerdem das Waffenrecht, der Regierungsbericht über die gesetzliche Rentenversicherung und ein Gesetzentwurf für Drogenersatz.
Nach dem Rücktritt Münteferings ist die SPD in der Wählergunst eingebrochen. In der wöchentlichen Umfrage im Auftrag des Magazins "Stern" sowie des Fernsehsenders RTL sank die Partei im Vergleich zur Vorwoche um zwei Prozentpunkte auf ihr Jahrestief von 24 Prozent. Die Union gewann einen Prozentpunkt hinzu und liegt wieder bei ihrem Jahreshoch von 40 Prozent, ergab die Umfrage.
Die FDP fiel um einen Prozentpunkt auf neun Prozent, die Grünen stiegen um einen Punkt und kamen ebenfalls auf neun Prozent. Die Linkspartei lag wie in der Vorwoche bei zwölf Prozent. Für die Umfrage wurden 2501 Bundesbürger vom 12. bis 16. November 2007 interviewt.
Über die von der SPD-Spitze getroffene Nachfolgeregelung für Müntefering gehen in der Bevölkerung die Meinungen auseinander. 38 Prozent halten es der Umfrage zufolge für eine gute Lösung, dass Steinmeier zusätzlich Vizekanzler und Scholz neuer Arbeitsminister wird. 28 Prozent finden die Lösung nicht gut. Rund ein Drittel (34 Prozent) hat sich hierzu bislang keine Meinung gebildet.
Quelle: Financial Times Deutschland
News drucken |