30% wollten Teile der CDU die Förderung für die Solarindustrie zurückfahren. Ein Glück passiert dies nicht. Nun sind 8% Degression für die kommenden 2 Jahre scheinbar die favorisierte Lösung. Das ist gut so. Die Industrie ist jung und der technologische Vorsprung Deutschlands wäre stark gefährdet bei zu harten Einschnitten. Im Korridor zwischen 2010-2012 wird in südlichen Ländern die Grid Parität erreicht werden. Also der Fall, das Solarenergie günstiger ist als andere klassische Energieformen wie Kohle oder Atomstrom. Dies wird zu einem massiven zweiten Boom im Solarsektor führen. Bis dahin ist aber noch eine Durststrecke zu überwinden die einer Förderung Bedarf. Daher heute lieber etwas stärker fördern und später dann entsprechend höhere Einschnitte. Die Politik scheint diesmal den richtigen Kurs zu fahren.
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Koalition einigt sich auf Förderung von Solarstrom Freitag, 30. Mai 2008, 06:58 Uhr
Berlin (Reuters) - SPD und Union haben ihren Streit über die Förderung von Solarstrom nach hartem Ringen beigelegt.
Nach rund achtstündiger Sitzung verständigten sich die Koalitionspartner am späten Donnerstagabend auf neue Fördersätze für das Erneuerbare Energien Gesetz (EEG). “Wir haben eine Einigung in allen Kernfragen”, sagte SPD-Vize-Fraktionschef Ulrich Kelber der Nachrichtenagentur Reuters. Er sei mit dem Ergebnis der Hilfen für Strom aus Wind, Wasser, Biomasse und Sonne zufrieden. In Kreisen der Union wurde die Verständigung bestätigt. Beide Seiten wollten zunächst keine konkreten Zahlen nennen, da am Montag noch Details besprochen werden müssten. Kelber zufolge könnte die Gesetzesnovelle noch in der kommenden Woche im Parlament beraten werden.
Teilnehmer berichteten aber übereinstimmend, dass es drastische Einschnitte bei der Solarförderung ab 2009 nicht geben werde. Im Vergleich zum Gesetzentwurf von Umweltminister Sigmar Gabriel sollen die Hilfen zwar noch einmal leicht gekürzt werden. Der von Teilen der Union geforderte Abbau um bis zu 30 Prozent werde aber bei weitem nicht umgesetzt. Diese Überlegungen waren allerdings auch bei den Umweltexperten der Union auf Widerstand gestoßen, die die gesamte Branche gefährdet sahen.
Bei Windstrom, sowohl an Land als auch auf See, sei die Förderung sogar gegenüber den Plänen Gabriels noch einmal erhöht worden. Gleiches gelte für Biomasse-Anlagen, die in erster Linie auf Drängen von CSU-Vertretern eine noch höhere Förderung bekommen sollen.
Ökostrom wird zu den gesetzlich festgelegten Fördersätzen ins Netz eingespeist. Die Preisdifferenz zu konventionellem Strom wird durch eine Umlage auf alle Verbraucher verteilt. |