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Putin lobt neue Rakete
Der russische Präsident Wladimir Putin hat demonstrativ die Testversuche für eine neue Kurzstreckenrakete vom Typ Iskander-M gelobt. "Meine Glückwünsche gehen an die Entwickler, die Ingenieure und Militärs", sagte der Kremlchef bei einem Treffen mit dem für Rüstungsfragen zuständigen Vize-Regierungschef Sergej Iwanow in Moskau. Die zu einem Marschflugkörper umgebaute ballistische Rakete vom Typ Iskander-M soll nach Angaben russischer Militärs als Antwort auf die US-Raketenabwehrpläne im Gebiet Kaliningrad an der Ostsee stationiert werden und könnte die Raketensilos auf polnischem Gebiet anvisieren.
Erst am Sonntag hatte Moskau im Streit um das geplante US-Raketenabwehrsystem für Europa den Ton verschärft. Präsident Wladimir Putin drohte offen mit "Vergeltungsschritten". Vor ausländischen Medien kündigte er die Absicht an, als mögliche Reaktion "neue Ziele in Europa" ins Visier russischer Raketen zu nehmen.
Das russische Staatsoberhaupt sagte, weder der Iran noch Nordkorea verfügten über die Raketen, vor denen das System schützen solle. "Man sagt uns, dass das Raketenabwehrsystem auf etwas zielt, das gar nicht existiert. Erscheint Ihnen das nicht komisch, gelinde gesagt?", fragte Putin. Das geplante System werde einen wesentlichen Teil des amerikanischen Atomarsenals in Europa bilden. "Das verändert einfach die gesamte Konstellation der internationalen Sicherheit." Er hoffe jedoch, so Putin, dass die US-Regierung ihre Pläne in Bezug auf die Raketenabwehr noch ändern werde.
Auf die Frage der Journalisten, ob Russland seine Raketen wieder auf europäische oder amerikanische Ziele richten würde, antwortete Putin mit einem klaren "Ja". Die USA zerstörten mit ihren Raketenplänen das strategische Gleichgewicht in der Welt und provozierten ein neues Wettrüsten. Bush hatte Putin davor gewarnt, die bilateralen Beziehungen durch starke Rhetorik zu belasten, und angekündigt, beim G8-Gipfel in Heiligendamm mit Putin über die Raketenabwehr reden zu wollen.
Iwanow kündigt weitere Tests an
Der frühere Verteidigungsminister Sergej Iwanow machte deutlich, dass die Versuche mit der neuen Kurzstreckenrakete noch im Anfangsstadium seien und erste Flugtests noch bevorstünden. Russland hatte in der Vorwoche als Reaktion auf die US-Raketenabwehrpläne sowie auf den Streit um den KSE-Abrüstungsvertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa die Iskander-M sowie eine Interkontinentalrakete vom Typ RS-24 getestet. Bei der RS-24 handelt es sich nach Einschätzung von Experten um eine Variante der Rakete vom Typ Topol-M, die bei dem Versuch zielgenau auf einem Übungsgelände in 6.500 Kilometern Entfernung niederging.
Die maximale Reichweite der Kurzstreckenrakete Iskander-M bleibt nach russischen Angaben deutlich unter 500 Kilometern. Damit fiele die Rakete nicht unter den vor 20 Jahren zwischen den USA und der Sowjetunion geschlossenen INF-Vertrag. Der Vertrag sah die Vernichtung aller Raketen mit einer Reichweite zwischen 500 und 5500 Kilometern vor.
Die USA sind derzeit mit Polen und Tschechien über den Bau eines Raketenabwehrsystems im Gespräch. In der Nähe von Prag soll eine Radaranlage, in Polen ein Raketensilo entstehen. Am Samstag lehnten weitere drei tschechische Orte die geplante Stationierung in ihrer Nachbarschaft ab. In den böhmischen Gemeinden Hvozdany, Tene und Zajecov sprachen sich in kommunalen Referenden jeweils zwischen 95 und 99 Prozent der Bewohner gegen das Radar aus. Zuvor hatten bereits andere Orte der Region das Projekt abgelehnt. Die Befragungen haben allerdings keine bindende Wirkung für die Regierung, gelten aber als wichtiger Stimmungstest. |
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