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DGAP-Ad hoc: TC Unterhaltungselek. AG
20.01.2006 14:19:00
Ad-hoc-Meldung nach §15 WpHG
Recht/Prozesse RTL TVOON Media Center interactive TV
TC Unterhaltungselek. AG: Neues Schadensrisiko durch Vergleich mit RTL
Ad-hoc-Mitteilung übermittelt durch die DGAP.
Für den Inhalt der Mitteilung ist der Emittent verantwortlich.
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Mit heuter Wirkung erfuhr der Vorstand der TC Unterhaltungselektronik AG, daß
ein erhebliches Schadens-Risiko durch einen fehlerhaften Vergleich mit RTL
entstanden ist.
Im November 2005 wurde in der Sache RTL%TCU AG bezüglich 1:1 Werbeaustausch am
OLG Köln zwischen den Parteien ein Vergleich geschlossen. RTL warf der
Gesellschaft vor, mit wettbewerbswidrigen Features der TVOON Media Center
Software geworben zu haben. Diese Features waren jedoch Teil einer
Investorenansprache und sollten lediglich die technischen Möglichkeiten der
Software beschreiben. Unter anderem gehörte hierzu das Ausblenden von RTL-
Werbung und Einblenden eigener interaktiver TV-Features u.a. Werbung.
Da ein moniertes Feature wie der 1:1 Austausch von Werbung in Deutschland
ohnehin nie geplant war, war unsere Gesellschaft bereit, vergleichsweise auf
die Bewerbung und Benutzung dieses Features zu verzichten. Der Anwalt der
Gesellschaft hat jedoch in Abwesenheit des Vorstandes einer hiervon
abweichenden Vergleichsformel endgültig zugestimmt, in der Annahme, es gäbe
hier keinen Unterschied.
Der Vergleichstext nimmt jedoch unklar Bezug auf Anlagen, in denen sämtliche
Features der TVOON -Software beschrieben sind. Es wird damit ein sehr breiter
Interpretationsspielraum eröffnet. Dieser reicht von "der Vergleich meint
lediglich den gezielten 1:1 Werbeaustausch" (nach Meinung der Kanzlei) bis hin
zu "sämtliche TVOON iTV Featurees werden unterlassen". Während also die
Kanzlei von keinen negativen Auswirkungen ausgeht, bedeutet letztere
Interpretation, daß nahezu die gesamten zukünftigen Ertragschancen der TVOON -
iTV Software zunichte gemacht wurden und die Gesellschaft einem hohen
Prozessrisiko bei einem Verstoss gegen den Vergleich ausgesetzt ist. Die TVOON
Hard- und Software ist für die zukünftigen Entwicklungschancen der
Gesellschaft von erheblicher Bedeutung.
Nach Meinung des Vorstandes ist ein nicht unerhebliches Risiko und eine
Einschränkung in den Anwendungsmöglichkeiten der Software für die Gesellschaft
entstanden.
Ansprechpartner:
Petra Bauersachs
bauersachs@telecontrol.de
WKN 745420
TC Unterhaltungselektronik AG
Koblenzer Straße 132
56073 Koblenz
Deutschland
ISIN: DE0007454209
WKN: 745420
Notiert: Geregelter Markt in Frankfurt (General Standard); Freiverkehr in
Berlin-Bremen und Stuttgart
Ende der Ad-hoc-Mitteilung (c)DGAP 20.01.2006
Informationen und Erläuterungen des Emittenten zu dieser Ad-Hoc-Mitteilung:
Bis gestern bestand mit der Kanzlei die Vereinbarung, daß für die Gesellschaft
durch den falsch abgeschlossenen Vergleich keine negativen Auswirkungen
entstehen werden, da
a) der Vergleich angefochten wird, da irrtümlich abgeschlossen
b) und eine Feststellungsklage die tatsächliche Interpretation klärt
c) oder Risikofreistellung erfolgt
Heute erfährt der Vorstand, daß die Kanzlei nichts dergleichen durchgeführt
hat und endgültig nach Meinung der Kanzlei nichts dergleichen durchführbar
sein soll.
Ende der Meldung (c)DGAP
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