Ökonomen streiten über Verteilungsfrage

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eröffnet am: 04.11.12 14:16 von: permanent Anzahl Beiträge: 131885
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10.04.21 09:58
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67969 Postings, 6221 Tage Anti LemmingGeiersterben erreicht Europa

Nur Hedgefonds sind bislang nicht betroffen.

https://www.spektrum.de/news/...iclofenac-toetet-moenchsgeier/1857121

Das Medikament Diclofenac tötete Millionen Geier in Südasien. Jetzt wurde der erste Fall in Europa bekannt. Trotz Warnungen hat die EU die Arznei frei gegeben.  

10.04.21 10:03
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67969 Postings, 6221 Tage Anti LemmingUS-Geiern geht es vergleichsweise gut

https://www.n-tv.de/wirtschaft/...schaftsbildung-article22480787.html

US-Mitarbeiter folgen Jeff Bezos
Amazon verhindert Gewerkschaftsbildung

Amazon ist der zweitgrößte Arbeitgeber der USA. Gewerkschaften aber haben im Giga-Konzern von Jeff Bezos nichts zu melden. Das hätte sich ändern können, doch die Initiative im Bundesstaat Alabama scheitert. Es droht ein Nachspiel.  

10.04.21 10:10
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15322 Postings, 2825 Tage deuteronomiumDeutschland normal ?

"Frauen gejagt und vergewaltigt
Berlin. Araber-Rudel jagen in Berlin Frauen, zerren sie in Autos, vergewaltigen sie nacheinander stundenlang. Klingt wie aus einem schlechten Film, passierte aber wirklich. Einer der schlimmsten von ihnen soll der Iraker Mohammed T. (28) gewesen sein.  Weiterlesen auf bz-berlin.de "


aber gegen die AfD . . . . .


"Was Flüchtlingsheime kosten, weiß keiner im Senat - oder?
Berlin. Ein Bauskandal an der Milliardengrenze ist sicher nicht leicht zu verstecken. Doch das versucht das rot-rot-grüne Berlin scheinbar gerade im Falle von Flüchtlingsheimen: Gesamtkosten, Belegung und sogar Bedarf der sogenannten MUF werden nur nebulös vermittelt. Eine Informationspolitik mit der Nebelkanone.  Weiterlesen auf focus.de"

............….das alles wird in der Politik / Regierung, nicht thematisiert.  

10.04.21 10:27
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4127 Postings, 4566 Tage DreiklangWas ist in Wuhan passiert?

Bzw. : Was wissen die übergeordneten Stellen in China, was wir nicht wissen?
=> Wir wissen fast nichts.
Niemand behauptet, dass die Coronapolitiker die Wissenschaft voranstellen. Denn dann wäre ja klar gewesen, was man hätte machen müssen. Nämlich zwei, drei Wochen alle nicht lebensnotwendigen Kontakte unterbrechen, bis die Inzidenz bei 0 tendiert und an den Aussengrenzen entsprechend filtern. Sprich das Wuhanmodell.(FillorKill)

Es gingen dramatische Bilder "über den Äther" bzw. über das Netz.

- Eine Frau mit Kind auf der Straße, zwei Uniformierte (Polizei), vermummt-Maske, ergreifen die Frau und schleifen sie fort. Das Kind bleibt schreiend zurück.
- Ein Eingang eines Wohnhauses, es wird eine Sperre aus Stahl vor die Tür geschweißt. Hilflose Anwohner blicken aus dem Fenster. Ein Anschlag wird an die Sperre geheftet, dann ziehen sich die Seuchenkräfte zurück.
- 60 Bagger schaufeln Sand umher, mal nach links, mal nach rechts, usw. . Sand. (Wenn darauf Container stehen sollen, hätte man ein Kiesbett gebraucht.)
- Ein junger Augenarzt berichtet "tapfer aus Wuhan". Zunächst über die vielen Kranken, dann ist er selbst erkrankt und spricht schließlich, mit Mundschutz, schwer atmend, in seine Kamera. (Wenn er schwer atmet, warum hat er einen Mundschutz? Will er die Kamera schützen?)
- "Als alles vorbei" ist, wird der Öffentlichkeit eine der Notfall-Kliniken gezeigt. Endlose Gänge, man erwartet geradezu Hallen mit nun abgedeckten Beatmungsmaschinen. Doch die Räume sind leer. In einem ist eine Behandlungsliege.
- Am Ende ein riesiges Planschbad in Wuhan, begeistert sind 100e im Wasser.

=> Alle diese Aufnahmen sind inszeniert. Was lässt sich daraus gewinnen/ableiten? Dass mittelalterliche Methoden wie bei  der Pest anzuwenden sind? Es lässt sich gar nichts ableiten, es ist Desinformation.

In DTL hatten wir seit Ausbruch der Krise mindestens 6 Paradigmenwechsel, aber keine Strategiewechsel, denn es gab und gibt keine Strategie.

Wichtiger war anderes, nämlich die Wirtschaft (ex Freizeit) am brummen zu halten und DANN zu schauen, dass einem die Kranken und Toten nicht über den Kopf wachsen, wofür der Privatsektor bis ins bizarr-schikanöse hinein in Haftung genommen wurde und wird.

In unseren nördlichen Nachbarländern war man vllt. nicht supererfolgreich, aber deutlich besser. Sowohl in Dänemark als auch in Schweden wurde die Wirtschaft weitgehend offengehalten, liberaler in Schweden, dafür hatten die mehr Tote, in Dänemark deutlich weniger.  In DTL wählte man "den Mittelweg". Ein Fehlschlag, als solcher muss er klar benannt werden.  In Dänemark impft man auch um einiges schneller als in D. - trotz der knappen Ressourcen. Schweden, das zunächst eindeutig auf den AZ-Impfstoff setzte (Astra ist eine schwedische Firma) , wurde enttäuscht. Es bleibt  nur BioNTech. Dänemark hatte sich frühzeitig von AZ verabschiedet.

Es wurde in DTL versäumt, frühzeitig eine    Konsens-Konferenz   einzuberufen, evtl. auch zwei, bei denen die "Kritiker" ausdrücklich hätten gehört werden müssen.  Die hätten sich dort auch sehr kritischen Fragen stellen müssen. Teilnehmer wären Epidemiologen, Kliniker, Gesundheitsämter, auch Virologen (die nicht  an herausragender Stelle) gewesen. Politiker außen vor, absolut außen vor.

Die zentrale Frage wäre gewesen (ist es immer noch!) : Was können wir überhaupt messen, was brauchen wir als Messung, kriegen wir irgendeine Steuerung hin?  Nicht aber die Frage: Welcher Politiker ist Muttis Liebling und welcher ist wohl der bad guy. Die Finanzierung von Konsens -Konferenzen wäre gut angelegtes Geld gewesen!  Man hätte auch eine Begriffsklärung/Sprachklärung bekommen. Statt dessen bekamen wir Wielers konfuses Gestammel.

Mit allem, was bis 6/2020 beschlossen wurde, bin ich mitgegangen, obwohl die Logik schon Risse bekam. Danach folgten die Politiker-Spielchen, es ging nur noch um Macht. Hinzu kommen Merkwürdigkeiten wie Merkels Anordnung, die Impfstoffbeschaffung vdL zuzuschieben.



 

10.04.21 11:03
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9855 Postings, 1361 Tage Shlomo SilbersteinReihe: Fragen an Mutti Merkel

Frau Merkel, muss ich nun in meinem Haushalt ein Gästebuch führen? Und wenn ja, an welche Behörde ist es monatlich zur Kontrolle meiner Kontakte abzugeben? Oder wird nun dafür eine Stasi eingerichtet? Oder wird es eine Kontroll-App geben? Wenden Sie sich an China, die haben Erfahrung mit sowas.

"Jeder Haushalt darf nur noch einen Gast je Tag empfangen"

m Kampf gegen Corona plant die Bundesregierung harte Ausgangssperren und eine weitere Einschränkung privater Kontakte. So steht es im Entwurf zum neuen Infektionsschutzgesetz des Bundes, der am späten Freitagnachmittag in die Abstimmung zwischen den beteiligten Ministerien gegeben worden ist und der der F.A.Z. vorliegt.

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/...regierung-17286470.html
 

10.04.21 11:06
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3836 Postings, 2431 Tage ibriStrafanzeige gegen Gesundheitsexperten

Diese 5 Fragen zur Corona-Impfung versetzen das Establishment in Panik

Was sind die Corona-Impfungen?
Sind sie so wirksam wie von den Konzernen angegeben?
Was weiß man über Nebenwirkungen?
Ist Covid-19 heilbar?
Welche Alternativen gibt es zur Impfung?

Ärzte, Pharmazeuten und Psychologen aus Südtirol haben Ende Februar ein Video veröffentlicht, in dem genau diese Fragen beantwortet werden. In den Sozialen Medien im deutsch- und italienischsprachigen Raum ging das Video viral und erfreute sich großen Zuspruchs. Die Südtiroler Sanitätsverwaltung zeigt sich darüber wenig erfreut.


https://www.wochenblick.at/...g-versetzen-das-establishment-in-panik/

Panische Reaktion auf unbequeme Wahrheiten

Ein Strafantrag bei der Staatsanwaltschaft wurde gegen die Experten gestellt ? wegen ?Auslösen eines Alarms bei einer Behörde?. Den Beteiligten soll die Zulassung entzogen werden bzw. drohen die Kammern mit Berufsverbot. Eine Lawine an Hetzartikeln gegen die Fachleute wurde in der lokalen Presse losgetreten. Die Informationen im Video seien ?wissenschaftlich falsch? und gefährliche ?Falschinformationen?, so der mediale Tenor.

Wieder einmal werden sich sorgende medizinische Fachkräfte diffamiert und von den Behörden verfolgt. Ihr Verbrechen? Nach bestem Wissen und Gewissen versuchen sie ihrem Berufsethos nachzukommen: Menschen zu helfen. Das Establishment versucht die Wahrheit um beinahe jeden Preis zu unterdrücken. Auch in Deutschland und Österreich gibt es diese bedauerlichen Beispiele. Man stelle sich die Wahrheit wie einen Wasserball vor: Man kann den Ball unter die Wasseroberfläche drücken ? ganz einfach. Aber man muss es ständig tun. Ein Moment der Unachtsamkeit ? und?

inzwischen...  Israels Premierminister Benjamin Netanyahu sagte ganz offen, dass alle 6 Monate durchgeimpft werden soll. In Österreich plappert die ?Kronen?-Zeitung das brav nach. ?Müssen uns immer wieder impfen lassen?, eine Impfung reiche nicht.

Im ?Morgennewsletter? der ?Kronen?-Zeitung vom 9. April fordert der Chefredakteur Klaus Hermann, was Israels Regierungschef schon vor Tagen vorgegeben hat: Wir müssen uns immer und immer wieder impfen lassen!

 

10.04.21 11:16
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67969 Postings, 6221 Tage Anti LemmingMaske für kicky

 
Angehängte Grafik:
2021-04-....jpg (verkleinert auf 56%) vergrößern
2021-04-....jpg

10.04.21 11:18
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3836 Postings, 2431 Tage ibriDie Juristin Dr. Silvia Behrendt berichtet

über die internationalen Verträge der WHO mit den Mitgliedsstaaten, deren Inhalte und ihre Rechtsverbindlichkeit. Die Empfehlungen der WHO haben Gesetzesstatus und müßten von den Mitgliedsstaaten eingehalten werden. Das ist nur so gut wie nicht bekannt. Frau Dr. Behrendt klärt darüber auf.

https://www.youtube.com/watch?v=uif_kEBQv-w

Tolles Interview.
Als Bürger ohne rechtliches Fachwissen ist man mittlerweile total überfordert.

@

Herrn Abgeordneten
Dr. Karl Lauterbach
Deutscher Bundestag Platz der Republik 1
11011 Berlin

Berlin, 29. März 2021

Offener Brief: Trennung der Arzt-Rolle von Ihrer politischen Betätigung
https://aerztebrief.de/


Solange der von Steuerzahler prall gefüllte Trog voll ist, werden sich davon keine Schweine vertreiben lassen  ;-)

 

10.04.21 11:37
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67211 Postings, 7873 Tage KickyIch trage eine FPP2 Maske

durchlöchert zwar,aber es fällt nicht auf. Gestern im Bus zum Bahnhof Zoo 2 Fahrgäste und 2 Polizisten, 2 vom Sicherheitsdienst der BVG. Sie sagten nix, obwohl mein Hund keinen Maulkorb trug,was ja im Bus vorgeschrieben ist.
Kürzlich hatte ich einen Busfahrer,der liess den Bus einfach stehen und forderte mich auf auszusteigen, da der Hund keinen Maulkorb trug. Ich weigerte mich und sagte nächste Station...mir war ja klar, dass er deswegen nicht die Bullen ruft.Nach 3 Minuten-er war zu früh- fuhr er dann weiter ...natürlich aus dem ehemaligen Osten Privatbetrieb ...  

10.04.21 11:50
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5007 Postings, 1214 Tage FernbedienungAber Hauptsache

jeden Tag Artikel über Kriminelle posten.  

10.04.21 11:50

67211 Postings, 7873 Tage Kickywir müssen dringend unser Versager-Image loswerden

https://www.welt.de/wirtschaft/article230028879/...age-loswerden.html
"Jetzt haben wir es schwarz auf weiß. Die ewigen Erklärungen unserer Regierung, dass all die anderen Länder genauso schlecht oder sogar noch schlechter in der Krise dastehen ? sie gelten nicht mehr. Der IWF, der Internationale Währungsfonds, hat in seinem jüngsten Report unmissverständlich erklärt: Das Versagen der Bundesregierung in der Pandemie wirkt sich unmittelbar auf den Standort Deutschland aus.
Und das Zeugnis für die Bundesrepublik fällt ganz besonders schlecht aus. Während nämlich beinahe allen großen Nationen ein stärkeres Wirtschaftswachstum als erwartet prophezeit wurde, rechnen die Ökonomen für Deutschland mit einem lauen Aufschwung nach dem historischen Einbruch im Covid-Jahr 2020. .....Die Briten stehen in Sachen Impfvorteil auch langfristig besser da als wir. Auf die sehr wahrscheinlichen alljährlichen Nachimpfungen wegen Corona-Mutationen ist das Land gut vorbereitet: Vier aktuelle und künftige Vakzine werden auf der Insel hergestellt. Die 7 Tage -inzidenz liegt bei 18

https://www.corona-in-zahlen.de/weltweit/...nigtes%20k%C3%B6nigreich/

wem haben wir das zu verdanken? natürlich dem Drängen von Merkel einheitlich in der EU vorzugehen,
Da hatten wir den Salat !

Johnson sagte er werde dann in die Kneipe gehen und ein grosses Bier trinken!
was wird Merkel machen ? das Immissionschutzgesetz verschärfen und fast ganz Deutschland in den strengen Lockdown schicken samt Ausgangssperren und Ende des Schulbesuchs  

10.04.21 11:52
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5007 Postings, 1214 Tage FernbedienungWenn ich der Busfahrer gewesen wäre

hätte ich dich rausgeschmissen. Und für entstandenen Verspätungen hättest du die Kosten getragen.  

10.04.21 11:57
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67211 Postings, 7873 Tage KickyTreffen mit einer Person pro Tag

mein Gott , völlig meschugge sowas
ich habe mich gestern beim Vögelfüttern mit einem netten jungen Mann unterhalten im Tiergarten ganz ohne Maske  über Brotfütterung von Enten und Rassismus bei weissen Schäferhunden
und heute früh auf englisch mit einem Herrn mit australischem Schäferhund, den er an langer Leine führte.Ich erklärte ihm, das müsse er nicht, der Hund sei offensichtlich älter als 3 Jahre ..wir verstanden uns prima....
Glauben die wirklich, ich werde mit den Leuten nicht mehr reden und einen treffen pro Tag ?
 

10.04.21 12:01
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67211 Postings, 7873 Tage Kickyach fws ,hast du eine Ahnung

kein Busfahrer in Berlin traut sich agressiv zu werden, was meinste,was das für Folgen hat...hat auch keiner der anderen Gäste protestiert, mein Hund lag ganz friedlich in der Ecke. Wäre der Busfahrer agressiv geworden ,hätten mir die Leute geholfen ! hast du ne Ahnung von den Berlinern !  

10.04.21 12:03
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53548 Postings, 5578 Tage RadelfanSlowakei: Sputnik V als Mogelpackung?

Russland wirft der Slowakei Sabotage vor: Die Arzneimittelbehörde des Landes lehnt eine Zulassung für den Impfstoff gegen Corona ab.
-----------
Dies ist meine eigene Meinung, daher keine Quellenangabe möglich!.

10.04.21 12:06

67211 Postings, 7873 Tage Kickyaber in Ostwestfalen,als ein Cafe aufmachte

Ein Gastronomen-Ehepaar aus Ostwestfalen machte aus Verzweiflung sein Café wieder auf. Der Versuch endete mit blauen Flecken, Bußgeld und beschlagnahmter Einrichtung. Und zeigt, wie sich ehemals brave Bürger und ihr Staat zusehends auseinanderleben......
Was genau passiert ist an jenem 1. April im tiefsten Ostwestfalen, dazu gibt es unterschiedliche Erzählungen. Einig sind sich die Beteiligten immerhin darin, dass das ?Päusken? im beschaulichen Stadtkern Rietbergs wenige Tage nach entsprechender Online-Ankündigung tatsächlich seinen Biergarten öffnete. Rekonstruierbar ist auch, dass zunächst Mitarbeiter des Ordnungsamts vorbeikamen und die Gollers ermahnten. Dass das Café aber auch bei einem zweiten Besuch wenig später noch offen war und selbst dann noch,
als schließlich nachmittags die Staatsmacht mit 14 Polizisten anrückte.
Die machten den Laden dicht, nahmen die Personalien der Handvoll Gäste auf und beschlagnahmten Dutzende Tische und Stühle, die kurz darauf zum Bauhof abtransportiert wurden. "

https://www.welt.de/vermischtes/plus229988967/...-Polizeieinsatz.html
so macht man sich keine Freunde !  

10.04.21 12:10

67211 Postings, 7873 Tage KickyMerkel hat eine neue Chaoswelle losgetreten

Ist die dritte Welle nun kurz davor, außer Kontrolle zu geraten? Dann ist jeder Tag weiterer politischer Debatten einer zu viel. Dann brauchen wir jetzt den harten Lockdown, bis genügend Menschen geimpft und Zweifel an den Nebenwirkungen der Impfstoffe ausgeräumt sind.
Oder haben wir noch mindestens eine, wenn nicht sogar zwei Wochen Zeit, um zu diskutieren, wie der Bund einheitliche Corona-Regeln durchsetzen kann? ....
Wolfgang Schäuble deutet an, vielleicht sei das Bundesinfektionsschutzgesetz so zu ändern, dass die Zustimmungspflicht des Bundesrates entfällt.Sein Wort in Gottes Ohr, dass dies nicht in Eilanträgen bei Gerichten und in einem Eingreifen der Justiz endet.....
https://www.welt.de/debatte/kommentare/...Chaoswelle-losgetreten.html  

10.04.21 12:24

67211 Postings, 7873 Tage KickyDas Märchen v.d.drohenden Triage

In den letzten Wochen sprach TE mit Krankenhausmitarbeitern und Pflegern und wollte wissen: Wie sieht man die Sache aus der Praxis-Perspektive? Ein Ergebnis vorne weg: Es ist frappierend, wie weit sich politische Debatten über dieses Thema von der Realität entfernt haben. Wir führen Schein-Debatten über Schein-Debatten.  Zumindest da, wo wir einen Einblick gewinnen konnten, zeigt sich: Corona hat einen Einfluss auf die Arbeit des Krankenhauses. Aber nicht tatsächlich eingelieferte Kranke sind es, die die Stationen an ihre Grenzen bringen. Es sind die Begleiterscheinungen. Neue Hygienevorschriften, permanente FFP2/3-Maskenpflicht etc. kosten wertvolle Zeit und Kraft. Und: Immer mehr Pflegepersonal fällt aus ? durch Quarantänisierung oder Burn-Out, Überlastung oder zuletzt für einige Tage durch Impfreaktionen. Vor allem diese Ausfälle des Personals bedrohen die Leistungsfähigkeit des Systems.

.... Brancheninsider vermuten aber, dass vor allem ein Effekt im Zentrum steht: Der Anfang 2020 vom Bund eingeführte Personalschlüssel für die Intensivpflege, der im Februar diesen Jahres erst wieder verschärft wurde. Die neue Verordnung, die die Entlastung des Pflegepersonals zum Ziel hatte, legt fest, wieviele Betten ein Intensivpfleger maximal gleichzeitig betreuen darf ? weitere Intensivbetten, die zwar materiell existieren, aber durch die Verordnung nicht mehr betrieben werden dürfen, fallen dadurch in der Statistik weg.
.... Uns wird von ausgebildeten Intensivpflegern erzählt, die mitten im Leben ihren Beruf kündigen ? einen Plan B haben sie nicht, Hauptsache weg.Andere bleiben einfach weg, melden sich monatelang krank. Dem Krankenhaus sind die Hände gebunden, jemand neuen einstellen darf man nicht..."
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/...age-der-intensivstationen/  

10.04.21 12:45
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6877 Postings, 5088 Tage relaxed#129330

"Jeder Haushalt darf nur noch einen Gast je Tag empfangen"

Zählt der Gerichtsvollzieher als Gast? Dann gibt es für die entsprechende Klientel jetzt ein starkes "Du-darfst-hier-nicht-rein-Argument".
-----------
Das Copyright für den Inhalt (Text und Bilder) liegt bei relaxed.

10.04.21 12:56
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9855 Postings, 1361 Tage Shlomo SilbersteinZählt der Gerichtsvollzieher als Gast?

Wenn vorher an dem Tag schon jemand anderes da war, musst du ihm den Zutritt verweigern. Gilt auch für das SEK und den GEZ-Eintreiber. Mutti will es so.  

10.04.21 13:13

67211 Postings, 7873 Tage Kickyantisemitisch konnotierte Verschwörungserzählungen

der Pandemieleugner
https://www.nachdenkseiten.de/?p=71460
"Anlässlich ?erneuter Mobilisierungen von ?Querdenken? und anderen Pandemieleugner*innen im Frühling 2021? sah sich die Initiative ?Unteilbar? kürzlich aufgerufen, eine Erklärung mit dem Titel ?Freiheit geht nur solidarisch? abzugeben. Man könnte das ignorieren, die Resonanz in Form von Unterschriften hält sich in Grenzen. Relevant wird der Vorgang dadurch, dass die Erklärung von zahlreichen anderen Initiativen und auch von prominenten Gewerkschaftern unterstützt wird. Und dadurch, dass der problematische Appell von vielen Medien kritiklos transportiert wurde. Denn der Aufruf hat es in sich.
Wer sich ?Querdenken? anschließe, so Unteilbar, fordere eine Gesellschaft, ?in der die gesundheitlichen Gefahren für Millionen Menschen geleugnet? würden und in der ?antisemitisch konnotierte Verschwörungserzählungen an die Stelle von überprüfbaren Fakten? träten. Die demokratische Debatte werde ?durch das Recht der Stärkeren ersetzt? und ?die Zusammenarbeit mit Faschist*innen? werde ?zur Normalität?. In diesem Zusammenhang soll wohl auch die Aussage, ?Verschwörungserzählungen, Rassismus und faschistische Ideologien sind niemals legitim?, suggerieren, die Anti-Lockdown-Demos seien durch diese Sichtweisen dominiert....
Laut der Erklärung sind die unterzeichnenden Institutionen und Einzelpersonen ein bunter Querschnitt durch die Gesellschaft, ein universeller Vertretungsanspruch wird suggeriert. Dazu gehören laut Unteilbar Menschen, die hart oder weniger hart von ?der Krise? betroffen seien, ....
Wenn die Kritiker der Lockdown-Politik angeblich das ?Recht des Stärkeren? fordern ? reklamiert dann Unteilbar für sich im Umkehrschluss, mit der indirekten und weitgehenden Verteidigung der aktuellen Corona-Politik die Rechte der Schwächeren zu schützen? Kann eine Wahrnehmung noch manipulierter sein?....  

10.04.21 13:16
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67211 Postings, 7873 Tage Kickyalle Macht der Bundesregierung !

2.Die Rechtsauffassung, wer in Bund und Ländern was entscheiden darf, hat sich innerhalb eines knappen Jahres bei den Wissenschaftlichen Diensten des Bundestags stark gewandelt. In einem Gutachten vom 22. April 2020, das der FDP-Politiker Wolfgang Kubicki in Auftrag gegeben hatte, hieß es noch, die Bundeskanzlerin sei gemäß Artikel 65 des Grundgesetzes nur befugt, Bundesministern Rahmenvorgaben zu machen: Gegenüber den Ländern entfalte diese Vorschrift ? die sogenannte Richtlinienkompetenz ? ?keine Wirkung?.....Kubicki hatte dazu gegenüber dem Spiegel erklärt, die Kanzlerin bewege sich in den Bund-Länder-Runden am Rande der Amtsanmaßung. ....

https://www.nachdenkseiten.de/?p=71474#h02  

10.04.21 13:24
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67211 Postings, 7873 Tage KickyNeues Gutachten v. 29.März zur Rechtslage

https://www.heise.de/tp/features/...-der-Bundesregierung-6010391.html
Mittlerweile existiert ein neues Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste mit der Überschrift "Reichweite der Gesetzgebungskompetenz des Bundes im Infektionsschutzrecht". Fertiggestellt wurde es am 29. März dieses Jahres. Darin heißt es:

"Der Bund hat die Gesetzgebungskompetenz für das Infektionsschutzrecht. Sie umfasst auch Maßnahmen zum Infektionsschutz in Gemeinschaftseinrichtungen wie Schulen. Es ist zulässig, dass der Bundesgesetzgeber detailreiche und strikte Regelungen trifft, die weitgehend auf unbestimmte Rechtsbegriffe verzichten und so wenig wie möglich Ermessen einräumen. Beim Gesetzesvollzug durch die Länder bestünde in einem solchen Fall wenig Spielraum."

L ´Etat c ést moi sagte Ludwig der XIV  

10.04.21 14:35
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15322 Postings, 2825 Tage deuteronomiumwas die zeitung schreibt

""Fahrradkorso gegen AfD-Parteitag in Dresden

In Dresden protestieren mehrere Initiativen gegen den AfD-Bundesparteitag. Unter anderem gab es einen Fahrradkorso zum Tagungsgelände auf der Dresdner Messe.""

es gibt auch ein kurz Vidio, alle in schwarz gekleidet, oh oh böse Erinnerungen aus der Geschichte kommen hervor.

Nur gut, es waren ca. 70-80 politisch verirrte /manipulierte Personen. Wehret den Anfängen, Antifa haben hier in DE keinen Platz. SA hatte auch schwarze Kleidung. Wusstet ihr das nicht ?

 

10.04.21 14:45
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15322 Postings, 2825 Tage deuteronomium750 Mrd. Euro auf Eis gelegt

#EU #Wiederaufbaufonds #Schuldenunion
DIESE NACHRICHT SCHOCKT DIE EU

bei youtube  

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