Wo ist Altmeisers LV-Thread geblieben?

Ist er gelöscht worden? Jedenfalls kann ich ihn nicht finden.

Es gab da eine nette Diskussion, warum LV steuerfrei sollten bzw. warum nicht. Hintergrund sind Pläne von FM Eichel, auch LV zu besteuern. Dazu möchte ich mich nochmal äußern.

Es ist eigentlich ganz einfach:
Der normale Arbeitnehmer zahlt monatlich horrende Summen in die staatliche RV ein. Die zu erwartende Rente ist sehr gering, weil das System im wesentlichen vom Staat kaputtgemacht wurde.

Die demographische Entwicklung ist nur ein Teil des Problems. Vor allem ist das System kaputt, weil immer wieder Geschenke von den Politikern verteilt wurden. Z.B. erhalten sehr viele Leute Rente aus den gesetzlichen Kassen, obwohl sie nichts oder nur sehr wenig eingezahlt haben. Diese Leute dürften aber nicht aus der RV bedient werden, sondern aus Steuermitteln. Ein anderes Beispiel sind die vielen Vorruheständler. Hätte es in den vergangenen Jahrzehnten nicht diese Geschenke gegeben, hätte die RV ein riesiges Polster aufbauen können bzw. die Beiträge wären niedriger gewesen, und die AN hätten damit sparen können.

Das ist m.E. die Begründung, warum LV, die der Altersvorsorge dienen, weiterhin steuerfrei sein MÜSSEN: Man hat diese LV nur deshalb, weil man an anderer Stelle (nämlich in der gesetzlichen RV) zu einem großen Teil enteignet wurde und nur deshalbe die LV überhaupt notwendig sind.

Ein Problem ist natürlich, wenn das System missbraucht und allein zur Geldanlage missbraucht wird. Das ist aber nicht das Problem der Versicherten, denn der Staat schafft ja die Rahmenbedingungen. Versäumt wurde z.B. eine Deckelung, die z.B. besagt: Maximal 5.000 Euro/Jahr dürfen in steuerfreie LV eingezahlt werden. Darüber hinaus: Steuerpflicht.

Wie geht es eigentlich mit bereits bestehenden LV weiter? M.E. muss hier der Vertrauensschutz greifen. Ansonsten dürfte eine riesige Klagewelle anrollen. Wie ist es auch einzusehen, wenn der Staat die AN mit Steuerfreiheit in LV lockt, der AN mit Abschluss zunächst riesige Provisionen zahlen muss (ca. 6% der Versicherungssumme), und später sollen die Erträge dann doch versteuert werden. Hier dürften Klagen z.B. auf die Erstattung des Provisionsanteils erfolgversprechend sein.

Beispiel: 30-jähriger Mann. 30 Jahre Laufzeit der LV. Beitrag 200 Euro/Monat. Also 2.400 Euro/Jahr. Insgesamt 72.000 Euro Versicherungssumme. Davon 6% = 4.320 Euro versteckte Provisionen.

Wenn Eichel Steuern für bereits bestehende LV kassieren will, wird er noch mächtige Probleme bekommen.