Scholz kommt gut durch den Winter

jedenfalls bei Gas und Strom und meint deswegen, dass es keine Unruhen im Winter geben
werde, weil wir alle zusammenstehen, damit er gut durch den Winter kommt. Auch bei Cum - ex
ist nichts zu befürchten. Denn schließlich ist es eine Sache, kriminell zu handeln und eine andere
Sache, es demjenigen nachzuweisen. Das weiß er nur zu gut, denn er ist Jurist.  

https://www.rnd.de/politik/...-scholz-IZWL65TTMFCMDEIS4KUEZB6IYU.html

Vertrauliche Dokumente im Hausmüll
Verletzung des Dienstgeheimnisses: Staatsanwaltschaft prüft Ermittlung gegen Scholz

Kanzler Olaf Scholz soll vertrauliche Dokumente im Hausmüll entsorgt haben. Unkenntlich sollen diese jedoch nicht gewesen sein, als die Nachbarn nach eigenen Aussagen etwa geheime G7-Dokumente fanden. Nun prüft die Staatsanwaltschaft Potsdam, ob sie gegen Scholz ermittelt.

 

im Schließfach der Reinmachefrau von Scholz findet, nachdem diese behauptet hat,
sie hätte die vertraulichen Dokumente entsorgt, so könnte das zusätzlich verdächtig
sein.  

https://www.welt.de/politik/deutschland/...eine-sozialen-Unruhen.html  

 

macht man bei sowas neuerdings eine Razzia in Abwesenheit des Betreffenden und unter Ausschluss unvoreingenommener Zeugen. Da kann man alles "hinfinden".  

https://www.welt.de/regionales/hamburg/...gen-gegen-Scholz-offen.html

Außerdem ist die Anzeige gegen Scholz nach WELT-Informationen nicht vom Tisch. Anders als die Staatsanwaltschaft in Hamburg, die den Ermittlungen gegen Scholz eine Absage erteilt hat, hält sich die Staatsanwaltschaft in Köln Ermittlungen noch offen. ... Auch gegen Hamburgs Ersten Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) hat Strate in Köln Anzeige erstattet, das Aktenzeichen dort lautet 213 Js 16/22. Beiden Politikern wirft Strate vor, durch ihr Verhalten im Jahr 2016 dazu beigetragen zu haben, dass die Warburg Bank 47 Millionen Euro Steuern nicht zurückzahlen musste, obwohl sie diese durch Cum-Ex-Geschäfte zu Unrecht erhalten hatte. ...In der Bewertung der Kölner Staatsanwaltschaft heißt es dem Medienbericht zufolge zu der E-Mail von Büroleiterin Schwamberger und weiteren Nachrichten: „Die folgenden Kalendereinträge und Mails sind potenziell beweiserheblich, da sie auf Überlegungen zum Löschen von Daten schließen lassen.“

 

Derzeit gibt es keine tatsächlichen Anhaltspunkte dafür, dass Olaf Scholz in das Steuerverfahren der Warburg-Bank eingegriffen hat. E-Mails aus seiner Zeit als Hamburger Bürgermeister waren kaum auffindbar, Zeugen im Untersuchungsausschuss entlasteten ihn. So sehen es offenbar auch die Ermittler in Hamburg und Köln.Da sich Scholz nicht an die Treffen mit dem Warburg-Eigner erinnert, könnte allenfalls von Christian Olearius ein Aufklärungsbeitrag erbracht werden. Der Privatbankier wird sich wohl demnächst vor dem Landgericht Bonn verantworten müssen. Ihm droht dann eine hohe Haftstrafe. Womöglich erinnert er sich an weitere Details der Treffen mit dem Ersten Bürgermeister und kann aussagen, wie Scholz auf Olearius' Erwartung reagierte, dass sich die Steuerrückforderung in "weiße Wölkchen" auflösen, wie es ein Anwalt der Warburg-Eigner einmal formulierte.
Quelle: https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/...rburg-bank-101.html  

wenn ein übler nachgeschmack bleibt...

Allein seine "Gedächtnislücken" lassen einen einiges vermuten.


Belegen kann man es zwar nicht...
aber irgendwas ist an der Sache komisch.  

dass sein "guter Ruf" vor Gericht einklagbar ist...
und niemand etwas gegenteiliges straffrei behaupten darf...

Würde mir nicht taugen...  

Ist Scholz durch die Cum-Ex-Affäre erpressbar, weil einige mehr wissen?

 

Wie groß ist der rot-grüne Filz in Hamburg? Hamburg beschäftigt anscheinend eine unfähige
Justizsenatorin von den Grünen, die vorher anscheinend von kriminellen Machenschaften
ihres ehemaligen Lebensgefährten gewusst und auch profitiert hat, die aber anscheinend
nie zur Rechenschaft gezogen, sondern zur Justizsenatorin befördert worden ist. Kein
Wunder, dass der Hamburger Generalstaatsanwalt, der ja weisungsgebunden ist, die
Ermittlungen gegen Scholz und wohl auch gegen Tschenscher (SPD) einstellt, während
Köln weiter ermittelt.

https://www.bild.de/regional/hamburg/...gs-rettung-74364506.bild.html

 

Der Olaf unter Dauerbeschuss, der Robert und die Annalena liefern noch schlimmer als von ihren Kritikern befürchtet und der Christian wirkt in der Gemengelage hilflos und verloren. Da fragt man sich, ob die wirklich alle so beschränkt sind? Oder mussten die aus Sparzwängen die Berater von Mutti Merkel übernehmen? Man fragt sich auch, wie lange das noch gut gehen kann?

Aber was  bringen schon vorgezogene Neuwahlen, wenn Demokratie ihren Sinn verliert?  

Wird die Finanzbeamtin, die hat verjähren lassen, demnächst befördert oder hat sie 200 000€
im Schließfach?  

natürlich nicht mehr tragbar...

aber... was ist schon in den heutigen Zeiten noch untragbar....  ;-)


 

 

einst polterten die Sozen über den "CSU Filz" in Bayern...
aber...
wenn sie selbst lange genug an der macht sind...
hat der Filz nur eine andere Farbe....
roter Filz...
oder
auch grüner Filz...
beides im Fachhandel erhältlich.

Filzmännchen kann man damit basteln...
für Weihnachten... oder Osterhasen aus Grünem Filz für Ostern.

:-)  

über Köln, aber nicht über Hamburg.  

daß er auch in "cum-shot" verwickelt sein soll

;)