nur eine müde Mark oder einen Euro von Papa Staat gesehen. Meine aus 2003 zuviel bezahlte Steuer bearbeitet er noch aber die Lohnsteuer für 2004 hat er bisher brav kassiert. Wäre es anders herum müsste ich Säumniszuschläge bezahlen.
Drecksack! Ich würde das als Abzocke-Mentalität bezeichen.
Hannover - Bundesfinanzminister Hans Eichel hat sich der Klage von Bundeskanzler Gerhard Schröder (beide SPD) über eine weit verbreitete "Mitnahme-Mentalität" der Deutschen angeschlossen. Durch Schattenwirtschaft gingen Staat und Sozialversicherungen jährlich mehr als 100 Milliarden Euro an Steuern und Beiträgen verloren, sagte Eichel der in Hannover erscheinenden "Neuen Presse". "Mit Ehrlichkeit könnten wir nicht nur auf neue Schulden verzichten, sondern wir könnten die Steuern senken. Das ist der Sommernachtstraum des Finanzministers."
"Es geht um große Summen"
Der Kanzler habe die Debatte über Missbrauch oder Ausnutzung des Sozialstaats zu Recht vom Zaun gebrochen, sagte Eichel. Als ein Beispiel nannte er die Steuerhinterziehung: "Da geht es nicht um kleine Sparer, sondern um große Summen, die ins Ausland verbracht werden."
Sozialmissbrauch an zweiter Stelle
An zweiter Stelle wies der Minister auf Sozialmissbrauch hin: "Es gibt Arbeitgeber, die Sozialbeiträge nicht abführen, genauso wie Arbeitende, die Sozialleistungen in Anspruch nehmen, die ihnen nicht zustehen. Natürlich geht das bis weit in die Mittelschicht: Etwa wenn ein Handwerksmeister oder irgendein Selbstständiger seine Frau für die Buchhaltung anstellt, anschließend entlässt, Arbeitslosengeld kassiert wird, aber die Buchhaltung von der Frau lustig weiter gemacht wird."
"Bis weit in die Mittelschicht hinein"
Mit seiner Kritik an der "Mitnahme-Mentalität" vieler Deutscher löste Schröder eine heftige Debatte über den Sozialstaat aus. Auch innerhalb der SPD gehen die Meinungen auseinander. Der Kanzler hatte in einem Interview gesagt: "In Ost wie West gibt es eine Mentalität bis weit in die Mittelschicht hinein, dass man staatliche Leistungen mitnimmt, wo man sie kriegen kann, auch wenn es eigentlich ein ausreichendes Arbeitseinkommen in der Familie gibt." (fw/dpa) |