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Totschweigen: Ist die SA Reserve Bank von Steinhoff gekapert?
Die Reserve Bank hat einen felsenfesten Ruf und das kann die Bürger davon abhalten, sie zur Verantwortung zu ziehen. Dies ging mir kürzlich durch den Kopf, als die faszinierende und komplexe Debatte über den größten Unternehmensraub in der Geschichte des Landes, den ungelösten gigantischen Betrug von Steinhoff, weiterging.
Die Details können einen um den Verstand bringen. Manchmal ist es schwer, den investigativen Nachrichtenberichten, den juristischen Fragen und anderen technischen Details zu folgen, die scheinbar einen Abschluss in Finanzwissenschaften erfordern, bevor man sich einen Reim auf das Ganze machen kann.
Hinter den Details können sich jedoch atemberaubend einfache Fragen verbergen.
Ich möchte Fragen über die Gemächlichkeit von Steinhoff aufwerfen, immer noch keine Wiedergutmachung für ihr illegales und unethisches Verhalten zu leisten, und über das Schweigen der Reserve Bank, wie sie in dieser Saga auftritt. Die Bank hat einige grundlegende Fragen zu beantworten und ihr Schweigen dazu ist möglicherweise schuldhaft (wenn sie Markus Jooste und Steinhoff stützt) oder zumindest ist ihr Schweigen nicht hilfreich, um den Klägern zu helfen, ein gerechtes und angemessenes Ergebnis zu erhalten.
Steinhoff hat ab 2014 Vermögenswerte im Wert von ca. 19 Mrd. € nach Europa verschoben, nachdem es von der Reserve Bank die Erlaubnis erhalten hatte, dies im Rahmen der Devisenkontrollgesetze und -vorschriften zu tun. Das Mandat der Reserve Bank ist es, sicherzustellen, dass die Geldströme aus dem Land heraus den wirtschaftlichen Interessen des Landes nicht schaden.
Sie wollen weder die wirtschaftliche Handlungsfreiheit von Einzelpersonen noch von Unternehmen einschränken. Aber diese Handlungsfreiheit sollte mit dem Ziel ausbalanciert werden, die wahrscheinliche Auswirkung auf die lokale Wirtschaft im Auge zu behalten, die die Verlagerung von Vermögenswerten oder Geldern ins Ausland haben würde.
Wenn ein Unternehmen wie Steinhoff in Deutschland an die Börse gehen und seinen Hauptsitz in den Niederlanden haben möchte, was Konsequenzen für dessen Vermögen hier in Südafrika hat, muss die Reserve Bank faktisch feststellen, wie sich der Schritt ins Ausland auf die wirtschaftlichen Aktivitäten und den Wert des Unternehmens in Südafrika auswirken wird, und damit auch auf die Auswirkungen auf die lokalen Stakeholder. Es ist ein Balanceakt seitens der Reserve Bank, der Zugang zu wahren Fakten erfordert.
Hier kommt der Kern des Problems. Die Reserve Bank kann ihre Aufgabe nur dann gesetzeskonform erfüllen, wenn ihr genaue Informationen vorgelegt werden. Steinhoff hat gelogen. Und das ist die Untertreibung des Jahrhunderts. Sie haben ihre Finanzzahlen in grober Weise aufgebläht. Steinhoff hat sich selbst gegenüber der Reserve Bank in betrügerischer Absicht falsch dargestellt. Sie taten dies bei vielen Unternehmen, die sie dazu brachten, mit ihnen Geschäfte zu machen.
In der Tat ist es theoretisch möglich, dass die Reserve Bank ein Opfer von Steinhoff ist. Das wüssten wir aber nur, wenn die Bank uns die Wahrheit sagen würde, statt sich so zu verstecken.
Aber was ist die logische Konsequenz, wenn Steinhoff die Reserve Bank hinters Licht führt? Ganz einfach: Die Bank hat Entscheidungen getroffen, die auf betrügerischen Falschaussagen beruhen. Das ist nicht vereinbar mit der ordnungsgemäßen Anwendung des Gesetzes und der regulatorischen Vorschriften zur Devisenkontrolle. Wie hätte die Reserve Bank jemals eine korrekte und ehrliche Entscheidung darüber treffen können, ob Geld und Vermögenswerte aus dem Land gebracht werden dürfen, wenn sie von Steinhoff in den der Institution vorgelegten Finanzberichten belogen wurde? Das bedeutet, dass die ursprüngliche Entscheidung der Reserve Bank selbst nicht auf einer angemessenen Betrachtung der wahren Fakten beruhte. Sie entbehrte daher der Rechtmäßigkeit.
Es gibt zwei Fragen, die der Reserve Bank von Journalisten sofort gestellt werden müssen, und zwar so lange, bis sie sie im dringenden öffentlichen Interesse beantworten:
1. Akzeptieren Sie, dass Steinhoff sich Ihnen gegenüber 2014 in betrügerischer Absicht falsch dargestellt hat? und
2. Wenn die Antwort "ja" lautet - wie wir durch Steinhoffs eigenes, bewiesenes Eingeständnis wissen - akzeptieren Sie, dass die logische und unwiderstehliche Konsequenz einer solchen wesentlichen betrügerischen Falschdarstellung darin besteht, dass die Reserve Bank die ursprüngliche Entscheidung, Steinhoff die Erlaubnis zur Verlagerung nach Europa zu erteilen, entweder rückgängig machen oder (/und) überprüfen muss?
Niemand wird der Reserve Bank vorschreiben, wie sie die Angelegenheit jetzt zu beurteilen hat. Aber sie hat die öffentliche Ordnung und die rechtliche Pflicht, eine Entscheidung zu überprüfen, die angesichts bekannter Unwahrheiten als Grundlage für 2014 nicht standhalten kann.
Was die Reserve Bank stattdessen tut, ist, das Schweigen zu wählen. Sie verhält sich so, als ob Steinhoff sie nicht angelogen hätte. Dies untergräbt die Glaubwürdigkeit der Institution, einschließlich der Glaubwürdigkeit speziell unseres Gouverneurs, Lesetja Kganyago, als wichtigste Führungskraft im Organogramm der Reserve Bank.
Warum schweigt er? Warum nimmt er die Öffentlichkeit nicht in sein Vertrauen? Hat seine Vorgängerin, Gill Marcus, den Fall mit ihm besprochen, da dieser Fall bei einer Amtsübergabe sicherlich zu den Top-Fünf-Problemen gehörte, die die Reserve Bank noch zu lösen hatte? Was hat sie gewusst? Was hat sie geteilt?
Unabhängig von dieser Vorgeschichte, jetzt, da Steinhoff nach eigenem Eingeständnis die Reserve Bank belogen hat und viele der Details nun öffentlich und banal sind, warum weigert sich die Bank, Südafrika zu sagen, was ihre Position zu einer Entscheidung ist, die sie in dieser Horrorgeschichte des großen wirtschaftlichen Diebstahls getroffen hat, basierend auf betrügerischer Falschdarstellung?
Wenn die Entscheidung, Steinhoff zu erlauben, Vermögenswerte aus dem Land zu bringen, überprüft werden muss, dann soll es so sein. Das ist dann wichtig zu tun. Die Reserve Bank muss hier ein Engagement zeigen, Betrug nicht auf die leichte Schulter zu nehmen. Sie muss auch ein Bekenntnis zum Prinzip der Legalität zeigen. Wenn sie diese Entscheidung von 2014 intakt lässt (und eine weitere im Jahr 2020, die nicht vor der Lösung der Entscheidung von 2014 hätte ergehen dürfen), würde sie die Botschaft aussenden, dass das Gesetz keine Rolle spielt und dass straffällige Unternehmen ihr Glück versuchen sollten, indem sie der Reserve Bank auch in Zukunft betrügerische Informationen vorlegen und sehen, ob sie Vermögenswerte unter Vorspiegelung falscher Tatsachen aus dem Land schleusen können.
Viele brillante Geschäftsleute wurden ebenfalls von Jooste und seinen Kumpanen betrogen. Das kommt vor. Wenn die Reserve Bank ein Opfer ist, muss sie das sagen. Aber als kritische staatliche Instanz mit einem verfassungsgemäßen Mandat muss sie sich nun, wenn auch verspätet, mit der rechtswidrigen Genehmigung befassen, die sie Steinhoff 2014 erteilt hat. Wenn die Bank die Entscheidung nicht revidiert, dann wird man die erschreckende Möglichkeit in Betracht ziehen müssen, dass Steinhoff vielleicht auch ein oder zwei Dinge darüber weiß, wie man Teile des Staates erobern kann.
Kganyago sollte uns sagen, ob er der Chef einer von Steinhoff gekaperten Einrichtung ist. Wenn nicht, können wir eine offizielle Antwort der Reserve Bank auf die elementare rechtliche Frage bekommen, wie sie auf eine ungesetzliche Entscheidung reagieren wird, die sie dank der betrügerischen Falschdarstellungen von Steinhoff getroffen hat.
Wir warten mit angehaltenem Atem.
https://www.dailymaverick.co.za/article/...ank-captured-by-steinhoff/
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