ich habe eigentlich auch ein LONG-Gefühl, aber meine rationale Seite sagt: "Short". Portugal vor SchicksalsentscheidungDie Märkte spekulieren seit Wochen über einen Hilfsantrag des hoch verschuldeten Landes bei der EU. Eine Parlamentssitzung könnte die Entscheidung bringen. Denn die Opposition will das jüngste Sparpaket der Regierung auseinandernehmen. Stunde der Wahrheit im portugiesischen Parlament: Die Sitzung am Mittwochnachmittag könnte das Land zur Flucht unter den Euro-Rettungsschirm zwingen. Bislang bemühte sich die sozialistische Minderheitsregierung, einen solchen Schritt durch Haushaltskürzungen und Steuererhöhungen zu vermeiden. Doch die Kommunistische Partei will eine Entschließung gegen das jüngste Sparpaket von Finanzminister Fernando Teixeira dos Santos einbringen. Auch die größte Oppositionsfraktion, die Sozialdemokraten, drohen mit einer Blockade der Sparpläne. Eine Abstimmungsniederlage würde der Regierung unmittelbar vor dem EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag jeden Handlungsspielraum nehmen. Ministerpräsident José Socrates hat mit Rücktritt gedroht, falls er die Abstimmung verliert. Seit Wochen warnt die Regierung die Opposition, mit einer Ablehnung der Sparpläne würde das Land das Vertrauen der Märkte endgültig verspielen und die Refinanzierungskosten des Staates weiter in die Höhe treiben. Schon jetzt muss Lissabon für die Aufnahme frischen Geldes ausgesprochen hohe Zinsen bieten: Bei der jüngsten Schatzwechsel-Auktion Mittwoch vergangener Woche forderten Anleger einen Zinssatz von 4,3 Prozent. Gemessen an der zwölfmonatigen Laufzeit der Papiere ist das sehr viel: Vergleichbare deutsche Schuldtitel rentieren derzeit bei 1,2 Prozent. Für Langläufer müsste Portugal noch weitaus höhere Zinsen bieten. Darauf deuten die Renditen zehnjähriger portugiesischer Staatsanleihen auf dem Sekundärmarkt hin, die derzeit bei 7,5 Prozent liegen. Das Misstrauen der Anleger ist im hohen Haushaltsdefizit begründet. Im vergangenen Jahr wurde die Neuverschuldung nach Angaben der Regierung zwar von 9,3 auf 7,0 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) gesenkt. Damit liegt Portugal aber immer noch weit über der im EU-Stabilitätspakt vorgeschriebenen Grenze von 3,0 Prozent. Einschließlich der Altlasten aus vergangenen Jahren dürfte die Staatsverschuldung in diesem Jahr rund 88 Prozent des BIP erreichen. Rückfall in die Rezession erwartet Damit liegt Portugal laut Prognosen der EU-Kommission zwar nur knapp über dem Euro-Zonen-Durchschnitt von 87 Prozent. Verschärft wird die Situation aber durch die anhaltende Schwäche der portugiesischen Wirtschaft. Nach einem Wachstum von 1,4 Prozent 2010 droht dem Elf-Millionen-Einwohner-Land in diesem Jahr ein Rückfall in die Rezession. Das musste am Dienstag auch die Regierung einräumen, die bislang noch ein schwaches Wachstum vorhergesagt hatte. Die neue Prognose geht von einem Minus von 0,9 Prozent aus, die portugiesische Zentralbank erwartet sogar einen Einbruch der Wirtschaftsleistung um 1,3 Prozent. Daran wird deutlich, dass Portugal seine Wettbewerbsschwäche 25 Jahre nach seinem EU-Beitritt noch immer nicht überwunden hat. Das Land führt weitaus mehr Waren und Dienstleistungen aus dem Ausland ein, als es exportiert: Mit einem Leistungsbilanzdefizit von rund zehn Prozent des BIP bildet Portugal laut Daten des Internationalen Währungsfonds zusammen mit Griechenland das Schlusslicht der Euro-Zone. Die EU-Kommission sieht eine der wichtigsten Ursachen für die geringe Produktivität im geringen Ausbildungsniveau der Bevölkerung. Vor diesem Hintergrund ist keineswegs sicher, dass Portugal bei einer Verabschiedung des Sparpakets um einen Hilfsantrag bei der EU herumkäme. Vorbereitungen für ein Portugal-Rettungspaket laufen bereits. Anders als etwa Griechenland müsste Portugal für EU-Hilfen vermutlich nicht einmal neue Sparauflagen hinnehmen: Die Kürzungen, die Finanzminister Teixeira dos Santos am Mittwoch durchs Parlament bringen will, sind mit der EU bereits abgestimmt. © Financial Times Deutschland |
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