Die EU hat sich auf ein abschüssiges Gleis begeben und wird deshalb in der heutigen Form mit etlichen ihrer Institutionen nicht überleben. Es herrscht in Brüssel eine Regulierungswut die schlimmer ist als in den USA. Es wird inzwischen wesentlich mehr vorgeschrieben als in Washington, sogar in mehr Bereichen. Und die Regulierungswut überschreitet auch laufend den vertraglichen Rahmen. Die EU spielt sich als Staat auf, das sie nachweislich nicht ist und ist nicht mal in der Lage ihre Außengrenzen zu schützen, nein sie erlässt Vorschriften welche diesen Schutz praktisch unmöglich machen.
Es gibt in den EU-Mitgliedstaaten kein europäisches Denken und eine unterentwickelte europäische Identität. Im Regelfall weiß der Bürger auch nicht was in anderen Mitgliedstaaten abgeht, ihn interessiert primär das Geschehen im eigenen Staat. Das sind alles schlechte Voraussetzungen für eine weitere Integration und eine demokratische EU. Es ist der Grund wieso wir bald Rückabwicklungen erleben werden. Wenn die Sonne scheint und es gemütlich ist kann viel Unsinn gedeihen, wenn es aber kälter wird der Unsinn sukzessive absterben. Und auch wenn dem Deutschen Staat das eigene Bewusstsein abhanden gekommen ist und sich gerne in Vereinigungen wie der EU versteckt, ist das bei den anderen Mitgliedern nicht so. Aber immerhin ist im Fußball aus der Mannschaft wieder die Nationalmannschaft geworden und man müht sich wieder die Nationalhymne zu singen.
Das bedeutet nicht dass es in Europa keine Gemeinschaft geben darf und wird. Schon Charles de Gaulle hatte gesagt dass nur ein Europa der Vaterländer anzustreben ist, da sehr viele europäische Nationen nicht bereit sein werden ihre Identität aufzugeben. Aber multieuropäische Projekte sind zu jederzeit möglich und werden auch durch den äußeren Zwang aus anderen Regionen entstehen respektive erhalten bleiben. Dies betrifft sicherlich den Handel, die Verteidigung, sogar die Währung soweit man bereit ist sich an vereinbarten Regeln zu halten und die Zusammenarbeit in manchen industriellen Projekten. Sicherlich fallen sehr viele woke grüne Projekte nicht darunter. Es gibt keinen Grund PKW-Antriebe und Heizungen vorzuschreiben und viel anderer Unsinn mehr. Die EU ist vertraglich sogar heute nicht für die Gesundheit zuständig will aber sogar das Rauchen im Freien vorschreiben lassen. Sie spielt sich oft als moralische Überinstanz auf und hat sich in der heutigen Form überlebt aber viele europäischen Projekte bleiben sinnvoll oder müssen angegangen werden. So gibt es z.B. die notwendige Verteidigungsgemeinschaft nicht in einem brauchbaren Ansatz und "der Russe steht vor der Tür". Nicht die USA sind für unsere Verteidigung zuständig sondern wir selbst.
Und am immer schlechter werdenden Ansehen der EU sind gerade die europafreundlichen Politiker schuldig welche laufend über die vorgegebenen Ziele hinaus schießen und ihre Kollegen die alles das, was sie sich nicht national zutrauen, in Brüssel ausführen lassen um sich anschließen hinter Brüssel zu verstecken. Diese Gruppen sind die Totengräber der EU. Man braucht eben klare Zuständigkeiten und klare Verantwortung. Ist mit dem heutigen Konstrukt unmöglich. |
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