Ich habe einige patentfähige Erfindungen gemacht und damit auch ganz hübsch verdient. Zunächst als Arbeitnehmer nach den Regeln des Arbeitnehmererfindungsgesetzes, später in einem Fall auch selbstständig.
Falls Du bei einer Firma beschäftigt bist, prüfe zunächst, ob Du nicht wegen der Vorschriften des Arbeitnehmererfindungsgesetzes oder Deines Arbeitsvertrages Deine Erfindung der Firma zur Verwertung überlassen mußt. Wenn die Erfindung wertvoll ist, kann auch das für Dich durchaus lukrativ sein, und es spart Dir alle Kosten.
Falls Du nicht unselbstständig beschäftigt bist: Eine Anmeldung mit Hilfe einer fremdem Firma ist nicht völlig ausgeschlossen, wenn man es richtig anpackt und die Firma seriös ist. Man kann daurch sehr viel Geld sparen und vor allem Risiko vermeiden. Unterschätze nicht die Kosten der Patentanmeldung und -erteilung und der Patenterhaltung in späteren Jahren. Unterschätze auch nicht die Gefahren einer "schlechten" Patentanmeldung, die einem Konkurrenten Hintertüren offen läßt. Bedenke auch, daß der wirtschaftliche Erfolg einer Erfindung nur selten im Gedankenblitz des Erfinders, sondern meistens in der Vermarktung steckt.
Als selbstständig Tätiger habe ich ein Patent mit Hilfe einer US-Firma angemeldet, zu der ich allerdings bereits vorher Kontakt hatte. Ich habe denen zunächst geschrieben, daß ich etwas, was in deren Gebiet fiel, erfunden habe. Dabei habe ich nur das nähere Gebiet genannt. Ich habe sie gefragt, ob sie mit den folgenden Bedingungen einverstanden wären (bitte nicht als Rechtsberatung verstehen - frage sicherheitshalber Deinen Anwalt):
1. Wenn Ihr mit den folgenden Regeln einverstanden seid, schicke ich Euch eine Kurzbeschreibung der grundlegenden Idee der Erfindung. Ihr habt dann 6 Wochen Zeit, zu prüfen, ob es sich _Eurer Meinung nach_ lohnt, die Erfindung anzumelden.
2. Wenn nicht, dann habt Ihr keine Verpflichtung, außer der der Geheimhaltung.
3. Wenn Ihr glaubt, daß es sinnvoll ist, die Erfindung anzumelden, wird eine Anmeldung mit mir als Patent_inhaber_ in mindestens folgenden Ländern (Liste) eingereicht. Ihr übernehmt alle Kosten der Anmeldung (detailliert ausgeführt) und der Patenterhaltungskosten. Dafür bekommt Ihr eine (das war in diesem Fall als Köder sinnvoll) nichtexklusive Gratislizenz. Zusätzlich bekommt Ihr 30 % der Netto-Lizenzeinnahmen, die von "third parties" kommen.
Das haben die akzeptiert. Sie haben allerdings später noch etwas geknautscht (sie wollten Patentinhaber sein). Das habe ich akzeptiert, nachdem sie sich verpflichtet haben, aktiv nach Lizenznehmern zu suchen.
Allerdings: Wasserdicht ist sowas natürlich überhaupt nicht. Ich kannte die Firma schon vorher. Ich wußte, daß das keine Schlawiner waren und ich wußte, daß die mich auch in Zukunft noch brauchen würden. Das gab mir eine gewisse Sicherheit.
Ich habe dann mit deren Anwalt das Patent formuliert.
Das ganze endete später in einem Totalverkauf des Patentes an eine andere Firma, der sowohl für die mit mir zusammenarbeitende Firma als auch für mich lukrativ war.
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