die einen Interessenausgleich mit den Visegrád-Staaten ermöglichen. So ist vorgesehen, dass das Dublin-System in Notlagen um einen solidarischen Verteilmechanismus für maximal 200.000 Schutzsuchende ergänzt wird.
Für jeden Migranten, den ein Staat übernimmt, soll er 60.000 Euro bekommen. Daraus ergibt sich ein Finanzvolumen von bis zu 12 Milliarden Euro.
„Ich will hier ganz deutlich sagen: Zu uns kann jeder türkische Staatsbürger reisen“, sagte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel heute auf einer Wahlkampfveranstaltung. „Bei uns wird kein Journalist verhaftet, kein Journalist in Untersuchungshaft gesteckt. Bei uns herrscht Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit - und darauf sind wir stolz“, sagte Merkel. Sie verwies auf den in der Türkei inhaftierten deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel. „Er sitzt nach unserer Sicht völlig unbegründeterweise im Gefängnis so wie mindestens elf andere Deutsche“, kritisierte Merkel...." http://orf.at/#/stories/2406410/
Die Deutschen werden sowas von ausgenommen. War echt überrascht daß die Regierung den Polen eine Absage wegen Reparationszahlungen erteilt hat. Aber das Geld wird ja schließlich wo anderst nötiger gebraucht. Ich sage nur "Integration" ;-)
HMKaczmarek
: Na endlich wird unsere Zukunft wieder sicher
...völlig ungläubig denke ich noch an die gar düsteren Zeiten zurück, in denen man ohne Betonblöcke und bewaffnete Polizisten auf Volksfeste und Weihnachtsmärkte gehen konnte. Wirklich schlimm. Oder ohne Videoüberwachung mit Bus und Bahn fahren konnte. Grausame Zeiten waren das...
In der Tat, ein Schland in dem man gut und gerne lebt. Danke Frau M.
Ungarns rechtsgerichtete Regierung geht gegen die Schwächsten der Gesellschaft vor. Das Parlament in Budapest hat ein Gesetz verabschiedet, das Obdachlosen das Übernachten im Freien verbietet. Wer sich nicht daran hält, muss mit Geldbußen und Haftstrafen rechnen.
Rambatz die gerne Filme schaut wo viele Deutsche gekillt werden ist nicht die Einzige mit einer sagen wir mal "zweifelhaften Einstellung" zu dem Land in dem sie lebt und deren Steuerzahler dafür sorgen das sie gut leben kann.
Der Berliner Oliver Höffinghoff sattelte noch drauf. Er zeigte sich solidarisch mit Frau Rambatz, empfahl Filme wo viele Deutsche sterben und veröffentlichte eine Europakarte, wo Deutschland nicht mehr existiert.
Höffinghoff ist so ein karrieregeiler Querulant. Sass bis 2016 für die Piraten im Berliner Senat und trat nachdem die aus dem Senat geflogen sind den Linken bei. So ein netter Senatsposten hat halt seine Vorteile......man kann viel dummes Zeug quatschen und kriegt noch ordentlich Knete vom Staat dafür.....auch wenn man diesen Staat eigentlich hasst und abschaffen möchte.
Obdachlose haben oft neurologische Probleme. Lange blieb die Frage nach Ursache und Wirkung offen. Nun zeigt eine neue Studie: In vielen Fällen ist offenbar ein Hirntrauma der Grund dafür, dass Menschen auf der Straße leben.
eigentlich die vielen Streetworker bei uns ...!? (Deren Statement eh ist: "Man kann nicht jeden von der Straße holen!") ... (Warum kann/gelingt es Ungarn ...!?)
...selbst der Steueroptimierer aus Lux mit Hang zum Weingeist scheint geläutert. Pruuuuuuust (-: Für mich in etwa so glaubwürdig wie der Schulziboy... Es lebe die "Sozial-" ääähhh... Schuldenunion.
Jean-Claude Juncker erlebte bittere erste zwei Jahre als Präsident der EU-Kommission. Erst fast der Grexit, dann der Brexit. Jetzt skizziert er seine Comeback-Strategie. Die soll Osteuropa mitnehmen.
Kicky
: Die Fahndung nach den Tätern blieb erfolglos.
http://www.rathenow24.de/polizei_nachricht/...igt-und-geschlagen.html anders hier " Im Rahmen der Fahndung nach den Tatverdächtigen nahmen die Polizisten drei junge Asylbewerber vorläufig fest. Die Ermittlungen zu den jungen Männern, weiteren Beteiligten sowie dem genauen Tathergang dauern an.Nach bisherigen Erkenntnissen kam es zudem auf dem Festgelände bei der Luitpoldstraße gegen 23 Uhr zunächst zu einem Streit zwischen zwei größeren Gruppen Einheimischer und Asylbewerbern. Bei der sich anschließenden Schlägerei sollen auch Bierkrüge geworfen worden sein...." http://www.infranken.de/regional/bamberg/...-hirschaid;art212,2897072
Kicky
: Messerstecherei am Alex zw Gruppen junger Flüchtl
" Wie die Polizei am Sonnabend mitteilte, hatten sich zwei Gruppen junger Flüchtlinge gegen 0.30 Uhr unmittelbar vor dem S-Bahnhof Alexanderplatz gestritten. Die eine Gruppe soll etwa 10, die andere 20 Personen umfasst haben. Dabei gingen die Kontrahenten mit Flaschen und Messern aufeinander los. Polizisten konnten insgesamt acht Tatverdächtige im Alter von 15 bis 27 Jahren in unmittelbarer Nähe festnehmen...ein 18jähriger musste notoperiert werden... Auf dem Alexanderplatz in Mitte gibt es regelmäßig Schlägereien, Überfälle und Diebstähle. Im vergangenen Jahr registrierte die Polizei dort 7820 Straftaten, ..."