Stolz auf Deutschland sein?

gefunden um loszuschlagen. Doch noch ist nichts bewiesen. Doch eine mediale Welle besteht jetzt schon.
„Bundestag hebt Immunität von Alexander Gauland auf“

Ja was sagt man, und was ist mit all den anderen Politikern? Ich habe sowieso nie verstanden, warum Politiker Immunität besitzen. Müssen die keine Verantwortung für ihr Tun übernehmen? ...oder geht es nur darum, das "Tun" zu verschleiern?

Zitat :
Alexander Gauland genießt im Bundestag keine Immunität mehr. Die Staatsanwaltschaft Frankfurt ermittelt gegen den Fraktionsvorsitzenden der AfD – wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung.
Zitat Ende.

https://www.faz.net/aktuell/...OBd2FfxDquklYDHg8Qxx388pcVEY2NjFCnCQys

und linksextreme damals im Internet agierende gierende Plattform linksunten.indymedia,die die rechte Hand der Linken war und auch ferner unter neuer Flagge noch ist, hat man nun jetzt endlich das "Handwerk "gelegt und jetzt lauthals mit allem Brimborium verboten.Was mit der Plattform " rechtsunten" aller -oder schlechterdings ist, entzieht sich leider meiner Kenntnis. Mann wird es vlt. doch noch erfahren, der Faktenfinder findet es bestimmt.

Nur eines. Was mit den anderen alternativen emanzipatorischen Nachfolge-Plattformen ist, wie eine indymedia.org und noch alle andere Links-Alternativen, entzieht sich ebenso meiner Kenntnis.

Man hat aber mit einem Anonymen Men sprechen können und der impressumlose Betreiber dieser alternativen aktuellen Seite sagte dazu, dass das es nur lediglich eine Plattform wäre, die zum Austausch diene und denjenigen eine Plattform böte, die sich gern hier in publizistischer Art und Weise medial austoben möchten,um der linken Leserschaft das alles  zugute kommen zu lassen.Sicherlich wird der ARD-Faktenfinder, das was dort ( siehe hier auch dazu die untige Anlage) besprochen wurde, alles in seinen Content mit anbringen wollen. Wer hier nun mit falscher Flagge unterwegs ist und in welcher Richtung die weht und flaggt, mag jeder selbst für sich beurteilen. Wer nach alternative Fakten sucht, der ist bestimmt beim ARD-Faktenfinder mehr als gut aufgehoben, nur dort gibts die alternativen Fakten,die linksrheinisch zu suchen sind.

Der absolute Gipfel ist das hier :...es seien Publikation gefälscht ....
Auf der Plattformen "indymedia" bekennen sich Linksextremisten bisweilen zu Straftaten oder Anschlägen. Manche solcher Schreiben sind aber offenkundig gefälscht.

Schade das es da keine MOD's wie hier gibt.Alle können und dürfen.
Ein Sprecher von "indymedia.org", der namentlich nicht genannt werden will, erklärte gegenüber dem ARD-faktenfinder: "Wir stellen ein Werkzeug zu Verfügung, damit alle berichten können. Alle Beiträge werden erst mal veröffentlicht." So verstehe man sich selbst nicht als Medium, sondern als "emanzipatorische Plattform".
https://www.tagesschau.de/faktenfinder/inland/...cher-flagge-101.html

Und noch etwas
Aber eines wollten wir doch noch einmal festhalten:
Diese jetzigen false-flag- Plattformen spiegeln deren Gewaltfantasien, loten entsprechende öffentliche Wettbewerbe im "Entglasen "und" Erwärmen" von fremden Eigentum aus oder berichten von diverses Auseinandernehmen von oppositionellen Parteien- Büros oder berichten von Sachbeschädigung, Besuchen von Andersdenkenden... oder Körperverletzung, also das volle Programm.Also alles was das linke Herz begehrt wird auf der Seite" Indymedia.org" ganz locker vom Hocker, als sei es ein MSM,  berichtet.Es wird also alles in weiterer Manier so weitergeführt wie bisher. Sofern kann man sich nur beömmeln über das Trockenlegen des linken Sumpfes und das Weiterbetreiben diverser gewaltverherrlichender Plattformen, die unter falscher Flagge unterwegs sind, um ihre seinesgleichen @allumfassend auf dem Laufenden zu halten.Bzw. dasjenige zu verkünden, was als nächstes an diversen Entglasungen und Entkräften von Rechtsuntenstehenden aktuell demnächst ansteht.

MAX  

fällt doch alles unter die Kategorie:

„Der kluge Deutsche hatte so lange nachgegeben, bis er der Dumme war.“

Diese  Nibelungentreue gegenüber den "Etablierten"gab es vor etlichen Jahrzehnten auch schon mal – das Ergebnis ist bekannt. Es scheint irgendwie ein deutsches Phänomen zu sein, dass die große Mehrheit offenbar nicht wahrhaben will, was wirklich läuft… Ich glaube bzw. HOFFE eher das ist keine Treue zu den Parteien, sondern die Weigerung sich selbst und anderen gegenüber einzugestehen, dass man sich geirrt hat und auf das falsche Pferd gesetzt hat, und vor allem dann, wenn man von seiner Entscheidung überzeugt war.
Die meisten Menschen bleiben lieber bei ihrer Überzeugung in der Hoffnung, dass es sich wieder zum Guten wendet, als einzugestehen, dass man dumm war und nicht erkannt hat, wohin der Weg führt.  

Nein, das wäre für die MSM und deren Leser zu schön um wahr zu sein, sorry ich meinte seine Mauer.

Sturm bläst Trumps Mauer zu Mexiko um
https://www.diepresse.com/5760707/...-blast-trumps-mauer-zu-mexiko-um  

Von mir diesmal kein Kommentar dazu, denn ohne Akteneinsicht kann man das nicht bewerten zum das dt. Steuerrecht sehr kompliziert ist.

Sternzeichen




Die Staatsanwaltschaft Frankfurt/Main ermittelt gegen ihn wegen des Verdachts auf ein privates Steuerdelikt.

Es gehe um den Vorwurf der Steuerhinterziehung, sagte eine Sprecherin der Behörde.

Das Plenum des Bundestages stimmte einem Antrag der Staatsanwaltschaft „auf Genehmigung zum Vollzug gerichtlicher Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschlüsse“ zu.

Die Beschlussempfehlung des Immunitätsausschusses war am Donnerstagvormittag kurzfristig auf die Tagesordnung des Bundestages gehoben worden und wurde sofort ohne Debatte abgestimmt.

Laut FAZ geht es im Fall Gauland um zwei Steuer-Vergehen. Zum einen um die gemeinsame steuerliche Veranlagung mit seiner früheren Frau, zum anderen um Fehler bei der Verrechnung von Abgeordnetendiäten.

Das Parlament stimmte auch für die Aufhebung der Immunität der CDU-Abgeordneten Karin Strenz aus Mecklenburg-Vorpommern. Die Hintergründe waren zunächst noch unklar.

Im vergangenen Jahr hatte der Bundestag gegen Strenz eine Geldstrafe von knapp 20.000 Euro verhängt, weil sie als Mitglied der Parlamentarierversammlung des Europarats in einen Skandal um Bestechungsgelder aus der autoritär regierten Kaukasus-Republik Aserbaidschan verwickelt war.

https://www.bild.de/politik/2020/politik/...nd-auf-67656594.bild.html  

geht man vor und der Draghi bekommt noch Bundesverdienstkreuz für die Enteignung der Sparer, ja ja schöne Altregierung.........  

statuieren
siehe Vater Steffi Graf
siehe Uli Hoeneß
siehe Opa Gauland

Und Merkels Milliarden Ausgaben ihrer Gäste
War "wohl" alles rechtens
Prima Staat
 

Schwarzgeldkoffer Kohl/Schäuble hast Du vergessen.

Und - wo ist das Milliardenvermögen der einstigen(SED)?  

bestätigen , befinden sie sich in guter Gesellschaft.

„Wie Hofreiter ! Ex-Juso-Chef Annen hinterzieht Steuer“ .Erst am Samstag wurde enthüllt, das auch Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter keine Steuer für seine Zweitwohnung gezahlt hat.“
https://www.focus.de/finanzen/steuern/...ex-juso-chef_id_3836098.html
1 ) Na so was. „Peer Jürgens (38, Linke) hatte den Landtag um Fahrtkosten betrogen. 87 000 Euro erschlich er sich durch falsche Wohnsitzangaben. Trotz laufender Ermittlungen versorgte ihn die Linksfraktion nach seiner Abwahl mit einem Referenten-Job – für 5000 Euro monatlich. Auch nach seiner Verurteilung am Amtsgericht hielten die Genossen an Jürgens fest.“
https://www.bz-berlin.de/berlin/umland/...politiker-auch-noch-belohnt
2)  Chris Halecker (53, Linke). Der Vize-Landrat im Dahme-Spreewald-Kreis hatte sieben (!) Mal in die Kasse der Landesrettungsschule gegriffen, 6240 Euro abgezockt. Doch Ermittlungen und Anklage blieben folgenlos: Halecker durfte bei vollen Gehalt (rund 7700 Euro) im Landratsamt bleiben – zuständig auch für die BER-Bauaufsicht.
https://www.bz-berlin.de/berlin/umland/...politiker-auch-noch-belohnt
„Konto in der Schweiz SPD-Staatssekretär gesteht Steuerhinterziehung „
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/...fuer-erbe-a-950738.html
„Grünen-Fraktionschef hinterzieht jahrelang Steuern“
https://www.welt.de/politik/deutschland/...eht-jahrelang-Steuern.html

Steuerhinterziehung könnte man als Volkssport der deutschen bezeichnen. Jeder sollte seine eigene Steuererklärung mal durchleuchten, ob er alles angegeben hat, oder mehr als erlaubt ist angegeben hat , um eine vernünftige Rückzahlung zu erhalten.
„Steuerhinterziehung. Die größten Steuersünder Deutschlands“.
https://www.bz-berlin.de/berlin/...oessten-steuersuender-deutschlands

dreiste Betrüger
https://www.focus.de/regional/lokale-meldungen/...en_id_11609338.html

"Gestern wurden zwei Tatverdächtige vorläufig festgenommen und einem Haftrichter zugeführt.

Die 73-jährige Frau wurde beim Ansehen eines russischen Fernsehsenders auf eine Werbung für eine Schließfachversicherung aufmerksam. Sie hielt eine Absicherung ihres Bankschließfachs für erforderlich und schloss am Telefon daher einen solchen Versicherungsvertrag mit einer angeblichen russischen Versicherung mit Sitz in Litauen ab. In mehreren Schritten überwies sie zunächst knapp 10.000 Euro als Bearbeitungsgebühren. Danach erhielt sie mehrere Anrufe eines angeblichen Versicherungsmitarbeiters, in denen sie unter anderem zur Zahlung weiterer Steuern und Zollabgaben aufgefordert wurde. Nachdem es Anfang Dezember daraufhin in Bramfeld zu einer Übergabe von mehreren tausend Euro an einen angeblichen Kurier gekommen war, erhielt sie weitere Anrufe mit Geldforderungen. Fortan wurde die Frau unter Druck gesetzt. Ihr wurde angedroht, sie müsse ins Gefängnis, sollte sie den Forderungen nicht nachkommen. Weiterhin wurde damit gedroht, ihr gesamtes Vermögen sowie das ihrer Kinder würde konfisziert. Daraufhin übergab die Frau bei mehreren Übergaben weiteres Geld an den angeblichen Kurier...."
no comment  

Statt Piipi Langstrumpf
Unsere Raute  

Als es gestern Vormittag in Bramfeld zu einer weiteren Geldübergabe kommen sollte, nahmen zivile Beamte des Polizeikommissariats 36 zwei Ukrainer (36, 38) als Tatverdächtige vorläufig fest.

https://www.focus.de/regional/lokale-meldungen/...en_id_11609338.html

die wollen ja auch gerne in die EU
Wenige Tage nach der Unterzeichnung eines Assoziierungsabkommens mit der EU hat der ukrainische Präsident weitreichende Reformen angekündigt. Bis 2020 will er so den Weg zum EU-Beitritt ebnen.
https://www.welt.de/politik/ausland/...Mitgliedschaft-beantragen.html
immer diese offenen Grenzen und dann auch noch visumfrei !
cui bono ?  

fällt wohl in sich zusammen wie das auf Sand gebaute Kartenhaus der Bundesrepublik noch Deutschland.

Der besondere Moment im Senat gehört Trumps schillerndem Anwalt
https://www.welt.de/politik/ausland/...er-Ueberraschung.html#Comments

Wird Zeit das hier  ein Impeachment anberaumt wird, um sich endlich von völlig unfähig tätigenden Politikern zu trennen.Dieser Polit-Kern sollte so schnell@alsmöglich trocken gelegt werden.Also ein Entkernen bis auf die Grundmauern und zwar ab dort, wo die BRD ihren Anfang nahm.
 

JETZT BEGINNT EINE MEDIALE SCHLAMMSCHLACHT ! Doch was ist eigentlich schlimmer, eine dekadente Steuergeldverschwendung oder eine Steuerhinterziehung ?
„72.000 Euro Umbaukosten — Kritik an von der Leyens Ein-Zimmer-Unterkunft“
https://www.welt.de/politik/ausland/...EptAY9Eq__WqHSUUqS_Cou6IxVTPcQ
„Wo Steuergeld verschwendet wird.Ein Schloss, das 5 Millionen Euro im Jahr kostet, aber nur 8 Tage genutzt wird. Fälle wie diese listet der Steuerzahlerbund im Schwarzbuch auf. Darunter ist auch ein Turmbau, der zwar viel kostet, aber nicht lange hält. „
https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/...chwendet-wird-16457123.html

der Bevölkerung !

Offenburg streicht  das Lied "Lustig ist das Zigeunerleben" aus seinem Glockenspiel !

Peinlich und armselig sind die Verantwortlichen,  die so entscheiden !  Es ist ein jahrhundertealtes Kinderlied, das die Leichtigkeit des Lebens beschreiben soll.

Dieses Land ist völlig am Ende, da es zwischen fragwürdigem Zeitgeist und Traditionen nicht mehr unterscheiden kann !

 

aber bald
Die Raute schafft das noch  

am Beispiel des steuerlichen Existenzminimums.

Das steuerliche Existenzminimum steigt 2020 auf € 9408. Das sind monatlich € 784. Kann man davon auf niedrigstem Niveau leben? Nein.
Ein Hartz 4 ler erhält deutlich mehr, obwohl angeblich auch nur  das Existenzminimum:

Hartz 4 Satz Alleinstehender: € 432
Miete f. max. 50 qm: € 400
Nebenkosten pauschal € 200 ( Grundsteuer, Warmwasser, Strom, Heizung etc.)
Zusammen ( ohne Krankenversicherung) € 1032

Warum werden hier verschiedene Existenzminimas definiert?


Fazit: das steuerliche Existenzminimum müsste auf mindestens € 12.000 Jährlich steigen um etwas mehr steuerliche und soziale  Gerechtigkeit herzustellen. Das würde auch Rentner entlasten und Leute mit niedrigem Einkommen.

 

Der hält es auch alleine aus.
Im Studio, da ist es warm und nett.
Millionen Zwangsgebühren,
Die machen das Kleber-Konto fett.
Besonders schön ist auch,
Man muss dafür nicht arg viel leisten.
Die tägliche AfD Bashingshow genügt den Meisten.
Die Rechtsbrüche und Verfehlungen
Der Regierenden werden gar nicht diskutiert.
So rappt es sich im Studio ganz ungeniert.
Innerlich, da lacht der kleine Klaus
Die gemolkenen Gebührenzahler aus.
Denn er weiß ja, auf seine Auftraggeber
Ist Verlass.
Wer ihn nicht mästet, geht in'n Knast.  

Was war denn nochmal mit der Birne (Kohl)?? wurde da auch die Immunität aufgehoben ?

Normalerweise hätte Er in Beugehaft gemusst, aber es wird wohl doch mit zweierlei Maß gemessen.  

Kritik an von der Leyens Ein-Zimmer-Unterkunft
https://www.welt.de/politik/ausland/...ommission-verteidigt-sich.html
Fehlt nur noch das Goldsteak.

Da kaufen sich manche eine Eigentumswohnung von, sicherlich nicht mehr zu den heutigen Preis/Leistungsverhältnissen in bester Lage, aber immerhin.Auf dem Land kann man noch halbwegs für diese Summe eine 2-Zi.Eigentums-WHG  inclu. Kü-Du-Bad (ZKB)erwerben.

Da wo Arme + Obdachlose immer weiter darben müssen, sich vermehren wie der derzeitige neubürgerische Familienzuwachs,  unter Brücken schlafen und haussieren müssen, Tafeln besuchen, weil ihnen Obdach zwangsweise genommen wird,...und da bauen sich solche angebl. Brückenbauer wie eine vdL., die eigentlich für den lauen Job nicht geeignet ist, die nach dem Peter-Prinzip nur dort hingekommen ist wo so sie jetzt füssläufig sich bramarbasiert, ein popliges 1. Zimmerchen mit allem Schnick und Schnuck aus, dass  für das exorbitante Gebaren Ausdruck "von der leyen" soll.
Da sieht man mal wieder, wie weit abgekommen die sind.


MAX.  

sorry, hatte ich übersehen.  

bei #40730 ist doch genauso .
Bei der Berateräff*Inn Leyen lässt man alles unter den Tisch fallen, so gesehen als tolerierter Einzelfall, den man auch so behandelt, auch aus politischen Gründen und auch aus Gründen nicht noch weiter Munition der Afd zu geben und frei haus zu liefern ,die da nur wieder dasjenige missbraucht.Dort ab dem Pkt. ist denen jedwedes Mittel eben recht.Bloss die Berateraffäre nicht jetzt aufleben lassen und hoch kochen.Es käme zu Unzeit.Dann sich lieber doch an der verhassten Afd abarbeiten und dort mal versuchen, ob man etwas Belastendes findet ,um ein erneutes Exempel zu statuieren.Eben weiter für sie "braune Suppe" am köcheln zu halten.Pfui deibl.

Selbst wenn der Gauland Steuern hinterzogen hätte (es gilt die Unschuldsvermutung), aber der Schaden den die Leyen dort produziert hat (Gorch Fock + Berateraff. etc...) ,also mind.um die 200.-300.Millionen Euro ,übertrifft sicherlich alles und der des Gaulandes.
Hier vergleicht man nun wirklich  Birnen mit Äpfeln.

Durch solche unbotmäßige billige Massnahmen will man die Opposition ausschalten.

MAX  

..."ist ein historisches Wagnis"...
...ganz nebenbei hochriskant...
...die Vergangenheit lehrt, dass so etwas nicht belohnt wird...
Tatsache ist, dass VW weiterhin "normale" Autos mit Verbrennermotoren bauen wird, allerdings im Ausland, in Ländern, wo nicht dem "Klimawahn" gehuldigt wird...
... hierzulande, im kranken Klimahaus "Absurdistan", will VW dann die Elektroautos bauen, die im Grunde kaum ein Mensch nachfragt und die für unsere geografischen Gegebenheiten völlig ungeeignet sind, spätestens der nächste Kälte Winter wird es zeigen...
... natürlich ist die Produktion der Elektroautos auch verbunden mit einer gigantischen Umweltzerstörung...
...aber die "Dame mit der Raute und deren Freunde mit der Raute" wollen es anscheinend so...

...man muss doch nun wirklich kein Prophet sein um zu erkennen, dass die "riskante Wette auf das Elektroauto" fürchterlich "in die Hose" gehen wird, VW wird insbesondere im eigenen Land im Wettbewerb verlieren, zigtausende VW-Beschäftigte werden ihre Jobs verlieren...
...mit allen Konsequenzen...

https://www.welt.de/wirtschaft/article193525195/...f-die-Zukunft.html
 

gings schnurstracks Abwärts
sein Mädel die Raute fährt uns voll an die Wand

Die.Achse des Bösens
MERKEL AKK V.D.LEYEN M.DREYER  GÖRING-,ECKARDT  C.ROTH  SCHWESIG GIFFEY
KLÖCKNER BAERBOCK
 

Staat nimmt durch Rentner 420 Millionen Euro zusätzlich ein

Man wird wohl die sich auftuenden Löcher demnächst damit stopfen wollen, quasi Vorsorge treffen für die kommenden mageren Jahre, die uns bevorstehen, alleine durch die Deindustriealisierung,vor allem um die derzeitigen und die neuen Migrationskosten (200.000 p.a. an Zuwanderung) ,Hartz4,Krankheitskosten durch befüllen des Fonds etc.,zu bezahlen.Und die Rentner, die hier ehem.Leistenden, werden hier Erbarmungslos zur Kasse gebeten.

Staat nimmt durch Rentner 420 Millionen Euro zusätzlich ein
30.01.2020, 08:58 Uhr | dpa

Renteneinkünften insgesamt dürfte demnach von 40,8 auf 42,9 Milliarden Euro ansteigen
Mehr und mehr Rentner müssen Steuern zahlen. Das Finanzministerium schätzt, dass die Einnahmen durch Rentner auf fast eine halbe Milliarde Euro in diesem Sommer steigen. Und mit jeder Rentenerhöhung könnte es mehr werden.

Der Staat nimmt immer mehr Steuern von Menschen in Rente ein. So dürften die Einnahmen durch zusätzliche Einkommensteuer durch die Rentenerhöhung in diesem Sommer um 420 Millionen Euro steigen, wie die Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag zeigt. Sie liegt der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vor.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/...lder-mehr-ein.html