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: Monika Gruber gewinnt vor Gericht gegen Bloggerin
Bestseller-Autorin und Kabarettistin Monika Gruber verteidigt erfolgreich die Satire-Freiheit Gericht gibt der Co-Autorin des Buches "Willkommen im Falschen Film" Recht. Das Landgericht Hamburg hat durch Beschluss vom 23.02.2024 einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen Monika Gruber und den Piper Verlag als unbegründet zurückgewiesen und die Kosten des Verfahrens vollständig der Antragstellerin auferlegt. Hierbei handelt es sich um die Bloggerin Roma Maria Mukherjee, die mehrere öffentliche und nicht durch Zugangsbarrieren geschützte Accounts in sozialen Netzwerken betreibt und dort regelmäßig und umfassend zu politischen und gesellschaftlichen Themen öffentlich Stellung bezieht. https://www.oe24.at/leute/...nt-vor-gericht-gegen-bloggerin/586619582
In der heutigen „Club 3“ Sendung diskutieren Peter Westenthaler - Mitglied des ORF Stiftungsrats, Meinungsforscher und Politikanalyst - Christoph Haselmayer sowie "Krone"-Journalist - Erich Vogl über die aktuellen Themen der Woche. Durch die Sendung führt Moderatorin Tanja Pfaffeneder. In den letzten Jahren hat sich der österreichische Rundfunk (ORF) zu einem Schauplatz politischer und sozialer Diskussionen entwickelt, die oft durch kontroverse Persönlichkeiten belebt werden. „Der „Vorturner der Nation“ - Philipp Jelinek muss gehen, aber ein „Drogendealer“ bekommt eine Bühne“, meint Peter Westenthaler - Mitglied des ORF-Stiftungsrat.
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: EsDROHEN Verteilungskonflikte zwischen Jung undAlt
Deutschlands Zukunft sieht schwierig aus, sagt Deutschlands bekanntester Ökonom Hans-Werner Sinn. Zudem verrät Professor Sinn im Interview mit BÖRSE ONLINE, wie die Auto-Industrie und die Energiepolitik in Deutschland vor die Wand gefahren werden. Warum Verteilungskonflikte zwischen Jung und Alt drohen und wie man sein Vermögen am besten mit Aktien und Immobilien aufbaut und schützt. https://www.youtube.com/watch?v=FYzgWixU_S0
Rechtzeitig vor den Europawahlen feiert die EU sich selbst: Mit dem Migrationspakt will sie der illegalen Migration den Riegel vorschieben und versucht damit rechte Parteien zu schwächen. Doch was taugt dieser Pakt tatsächlich? Lassen sich so illegale Zuwanderer abschrecken? Oder muss man auch die Regeln für Asyl und Familiennachzug rigoros verschärfen, um das Problem in den Griff zu bekommen? … https://www.youtube.com/watch?v=ihj61KtNAio
WAHLREFORM: „Rechtswidrig, verfassungswidrig, rechtsmissbräuchlich!“ Klartext von Merz und Dobrindt
Die Spitze der Unionsfraktion hat vor der mündlichen Verhandlung zum neuen Bundeswahlgesetz am Bundesverfassungsgericht ihre Kritik an der Reform bekräftigt. Das neue Wahlrecht verletze «in geradezu grober Weise die Chancengleichheit der politischen Parteien im Deutschen Bundestag», sagte Unionsfraktionschef Friedrich Merz am Dienstag in Karlsruhe. So könne es etwa dazu kommen, dass die CSU in Bayern alle Direktmandate gewinne, aber im Bundestag kein Amt antreten könne, wenn sie bundesweit nicht über die Fünf-Prozent-Hürde käme. https://www.youtube.com/watch?v=Uahx0pBWr9c
Das Budget kracht, die Wirtschaft stottert, die Armut steigt. Und jetzt auch noch das: Um den Standort zu sichern, soll die Arbeitszeit erhöht werden. Kanzler Nehammer erteilt dem zwar öffentlich eine Absage, doch Kritiker warnen: Das dicke Ende kommt erst nach der Wahl! Müssen wir mehr arbeiten, um unseren Wohlstand zu sichern? https://www.youtube.com/watch?v=olRtWtGL7LE
Kalifat statt Demokratie: Sind wir zu tolerant? | Talk im Hangar-7 Sie versammeln sich auf der Straße und schreien nach dem Kalifat: Mehr als 1.000 Islamisten haben vergangenes Wochenende in Hamburg lautstark die Einführung eines islamischen Gottesstaates gefordert - unbehelligt und geschützt durch die Meinungsfreiheit. Auch gegenüber radikalen pro-palästinensischen Demonstranten scheinen die Behörden in westlichen Demokratien zunehmend hilflos: Zuletzt kam es an US-amerikanischen Elite-Universitäten zu massiven Ausschreitungen und antisemitischen Übergriffen. https://www.youtube.com/watch?v=VSJRy-5In6w
Extremismusforscher Mansour: „Islamisten rekrutieren nicht mehr in Hinterhofmoscheen“ faz Über die Islamisten-Demo und die zunehmende Radikalisierung im Internet seit dem 7. Oktober sprechen wir mit unserem Korrespondenten Reiner Burger und dem Extremismusforscher Ahmad Mansour. https://www.youtube.com/watch?v=Z574Fuf3EzM
Ob Asbest, CO2-Emissionen, 5G oder Corona: Im immer hitzigeren Ringen um die Wahrheit kommt der Wissenschaft die fragwürdige Rolle des Meinungsmachers zu, und dazu wird sie nach Belieben beeinflusst, manipuliert und untergraben. Die Reportage zeigt anhand mehrerer großer Umwelt- und Gesundheitsskandale die Strategien zur Instrumentalisierung der Wissenschaft. Warum dauerte es Jahrzehnte, bis Tabak offiziell als gesundheitsschädlich eingestuft wurde? Warum glauben viele Leute noch immer, der Klimawandel sei nicht menschengemacht? https://www.youtube.com/watch?v=-HvTrM-bCtM
Bedrohen Superreiche die Demokratie? Weltweit nimmt der Superreichtum immer gigantischere Ausmaße an. Ist es eine Gefahr für die Demokratie, wenn wenige Menschen um ein Vielfaches reicher sind als der Rest der Bevölkerung? "42" spricht darüber unter anderem mit der Rechtswissenschaftlerin Katharina Pistor, dem Soziologen Michael Hartmann oder dem Investigativ-Journalisten Olivier Petitjean. Demokratien beruhen auf einem fundamentalen Ideal: One man, one vote – das Volk ist souverän. https://www.youtube.com/watch?v=fVdS0N3rz6Y
Europa ist heute mehr denn je ein "alter Kontinent": Über 65-Jährige machten 2020 ein Fünftel der europäischen Bevölkerung aus und laut Prognosen wird ihr Anteil bis 2100 auf mindestens ein Drittel ansteigen. Die Frage der Altersfürsorge stellt sich in allen Ländern Europas und dennoch überlassen viele Regierungen das Schicksal der Senioren den privaten Unternehmen. Diesen ist jedoch der wirtschaftliche Nutzen weit wichtiger als das Wohlergehen der Menschen. Die Alterung der Gesellschaft wird zur Goldgrube für große Ketten wie Korian und DomusVi aus Frankreich. https://www.youtube.com/watch?v=9wtaB0O5g5U
WHO-Pandemievertrag: Droht die absolute Kontrolle? | Talk im Hangar-7 Bis zur Jahrestagung der Weltgesundheitsorganisation WHO wollte man sich einigen; doch die 194 Mitgliedsländer ringen nach wie vor um das geplante Pandemieabkommen. Der Vertrag hat zum Ziel, künftig auf globaler Ebene schneller und umfassender auf Gesundheitsrisiken reagieren zu können. Wie groß ist die Macht der Weltgesundheitsorganisation tatsächlich? https://www.youtube.com/watch?v=NIQOzvXsoHE
Sahra Wagenknecht trifft Jürgen Todenhöfer https://www.youtube.com/watch?v=ul1jWlo1Kto Liebe Freunde, in der letzten Woche habe ich mich mit eine der beliebtesten Politikerinnen des Landes getroffen. Sahra Wagenknecht ist eine starke Stimme gegen Kriege und soziale Ungerechtigkeiten. Obwohl wir beide unterschiedliche Sozialphilosophien vertreten, schätze ich ihre Arbeit sehr.
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