Was bedeutet eigentlich Souveränität?
bestimmt nicht nur, dass die Bundesrepublik Deutschland machen kann was sie will ohne in Washington oder Brüssel um Erlaubnis fragen zu müssen.
"In Staaten, in denen diese Kompetenz nur einer einzigen Person zukommt, wird von einem Souverän gesprochen, während in demokratischen Staatsformen von der Volkssouveränität die Rede ist. Diese bezieht sich in erster Linie auf die Eigenschaft des Volkes als verfassunggebende Gewalt, mittels derer das Volk über die Staatsform und über andere Staatsgrundsätze bestimmt. Zudem muss die Staatsgewalt nach dem Prinzip der Volkssouveränität durch das Volk in Wahlen und Abstimmungen legitimiert werden; alle Staatsgewalt muss vom Volk ausgehen (Volkssouveränität zum Beispiel in Deutschland: Art. 20 Abs. 2 Satz 1 GG, in Österreich: Art. 1 B-VG)."
Alle Staatsgewalt sollte vom Volke ausgehen , das ist doch die Gretchenfrage!
wir sehen in der Realität doch wie Griechenland ohne Einhaltung des Rechts ständig mit unseren Steuergeldern gerettet wird. Haben wir, die dafür zahlen, darüber abgestimmt? Was nützen Sätze auf Papier im GG wenn nicht davon in der Realität den Tatsachen entspricht? Zuerst einmal: was wollen die Menschen in diesem Land? bestimmt nicht verschuldete Banken retten und die BILD Zeitung lesen. unser Mediensystem ist zu einseitig (Bsp. Ukraine, Tsipras, fehlende Kritik an Merkel, kein investigativer Journalismus, TTIP (lange Zeit)...)
Unser Schulsystem ist aus dem letzten Jahrhundert und sehr überholt. Unser Rentensystem bricht zusammen. Die Steuerbelastung für Selbstständige ist in DE viel zu hoch. Die politische Kaste ist in dem Wirtschaftsystem gefangen (Schuldenfalle) und kann sich nicht befreien bis es knallt.
|
Thread abonnieren
