Konflikt zwischen USA und Iran Europa muss ein politisches Risiko eingehen
Es ist ein 1914-Moment: Niemand will den Krieg und trotzdem könnte es dazu kommen. Europa hat diplomatische Möglichkeiten, das zu verhindern. Ein Kommentar. Sigmar Gabriel
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Auszug aus dem Artikel (ein sehr guter Vorschlag)
Sanktionen können umgangen werden
Dazu hat der französische Staatspräsident Macron vor einigen Monaten einmal einen Vorschlag gemacht, der zwar bislang noch nicht voran gekommen ist, trotzdem aber der einzig denkbare Weg ist, um dem Iran ein Angebot zu machen, das ihn daran hindern könnte, in die Eskalationslogik weiter einzusteigen: Macron wollte über die französische Nationalbank dem Iran einen zweistelligen Milliardenkredit zur Verfügung stellen. Die europäischen Signatarstaaten des Atomabkommens mit dem Iran – Frankreich, Deutschland und das Vereinigte Königreich – könnten diese Idee zusammen mit der Europäischen Zentralbank erneut aufgreifen und gemeinsam ein solches Angebot ihrer Nationalbanken oder über die EZB formulieren.
Über die Nationalbanken, weil sie letztlich nicht wirklich dem Druck amerikanischer Sanktionen ausgesetzt werden können. Man stelle sich vor, alle Nationalbanken der EURO-Zone und die EZB gemeinsam würden diese Wirtschaftshilfe finanzieren – es wäre ein ungeheuer starkes europäisches Signal.
Sanktionen aus Washington gegen die Nationalbanken oder die EZB sind allenfalls theoretisch denkbar. Natürlich würden die Zentralbanken damit letztlich eine Aufgabe wahrnehmen, für die sie eigentlich nicht geschaffen sind. Zugleich aber würden sie gemeinsam mit der EZB die Souveränität des EURO gegenüber drohenden Wirtschaftssanktionen aus Washington schützen, was durchaus in ihrem Mandat läge. Die USA könnten diese Umgehung ihrer Wirtschaftssanktionen sogar tolerieren, denn immerhin würden keine auf dem US-Markt tätigen Unternehmen davon profitieren. |
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