bald ein EU-Land ohne Recht?
Die EU ist schon seit langen mit ihrem Latein am Ende. Ständig laufen neue Strafverfahren, wird mit Sanktionen gedroht, man muss doch nur mal googeln und schon spuckt die Suchmaschine endlos Artikel aus. Artikel vom EU-Blödsinn, wenn man sie liest geht einem doch die Hutschnur hoch.
Eine europäische Ländervereinigung mit gleichwertigen Partnern ist diese EU schon lange nicht mehr, Da wird gedroht und bestraft. Geht man so , wie zum Beispiel mit Polen, mit einem Partner um? Noch verrückter ist diese angedrohte Strafzahlung : „Das Land Mecklenburg-Vorpommern sollte 2004 ein tägliches Zwangsgeld von 791.000 Euro an die EU bezahlen, weil die Landesregierung kein Seilbahngesetz verabschieden wollte“
http://www.spiegel.de/panorama/...hiedet-seilbahngesetz-a-305447.html
Beim EU-Verfahren gegen die Regierung in Warschau geht es nicht nur um den Rechtsstaat. Es geht auch um die Zukunft der Union. Kann eine Spaltung noch vermieden werden? Ich glaube auf mittlerer Sicht kann man nicht ausschließen, dass noch mehrere Länder, neben Großbritannien, die EU verlassen. Es ist doch immer wieder interessant, dass gerade diejenigen, die die europäischen Werte beschwören, mit finanziellen Sanktionen drohen.
Damit zeigen sie sich angesichts der materiellen/finanziellen Ungleichheit innerhalb der EU- Staaten im höchsten Maße unsolidarisch und vor allem undemokratisch, viele „Strafmaßnahmen“ erscheinen mir sogar diktatorisch.
Was die EU jetzt mit Polen plant, ist eine Schikane und nichts weiter. Gleiches gilt auch für Ungarn und die zu erwartenden Strafzahlungen sollte dieses Land die Flüchtlingsquote nicht einhalten Die Spaltung zwischen Ost und West europäische Staaten ist für mich unausweichlich, zu unterschiedlich sind die Auffassungen. Diese Spaltung droht nicht zuletzt wegen der enormen Anzahl der Flüchtlinge die zu Hunderttausenden unkontrolliert nach Europa kamen.
Zitat:
Kontinent der Krisen Was passiert, wenn Europa scheitert Vor Kurzem noch undenkbar: Ernst zu nehmende Politiker warnen vor einem Auseinanderbrechen der EU. Tatsächlich steckt der Kontinent in einer selbstzerstörerischen Spirale - die Folgen wären dramatisch.Zitat Ende. http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/...derbricht-a-1073604.html http://www.deutschlandfunk.de/....1773.de.html?dram:article_id=406454 https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/...rueckt-ist-die-eu/
----------- Wo Angst herrscht verkriecht sich die Vernunft. |