kommen, ist ja eine vereinbarung zwischen den parteien. der richter wird vermutlich, (wie üblich) empfehlungen für eine gütliche einigung aussprechen. nach meinem wissen wird der ablauf bis zum trial strukturiert, vereinbart und festgelegt. also u.a. termine, für erscheinen vor gericht, für eingaben und antworten auf eingaben, für markman, für...... falls auch gerichtlich angeordnet wird: offenlegen der technologie seitens texas instruments und anderer chip-hersteller, dann wäre dies super, denn dann können sich die kunden dieser hersteller warm anziehen, ist doch dann schon vor diesem gericht klar ob sie komponenten in ihren produkten benutzen, die die patente verletzen, sie somit auch gefordert sind lizenzen zu erwerben...... |