Aus der FTD vom 27.1.2003
Kolumne: Kopfschütteln über Deutschland
Von Christoph Keese, Davos
Die Bundesregierung schwänzt das Weltwirtschaftsforum und weckt damit neue Zweifel an ihrer Politik.
Mit dem Bundeskabinett hatten die Veranstalter des Weltwirtschaftsforums dieses Mal nur Ärger. Alle Versuche, wenigstens einen Minister zur Konferenz nach Davos zu bewegen, schlugen fehl. Wirtschafts- und Arbeitsminister Wolfgang Clement hatte die Reise bereits eingeplant und Einzelgespräche mit Unternehmern vereinbart, sagte aber wenige Tage vorher ab. Finanzminister Hans Eichel fuhr lieber zu Wahlkampfauftritten in die hessische Provinz. Joschka Fischer tourt auf eigene Faust durch den Nahen Osten, auch Kanzler Gerhard Schröder ließ sich entschuldigen. Noch nicht einmal Gesundheitsministerin Ulla Schmidt konnte es einrichten - so tagen die G20-Gesundheitsminister in Davos ohne sie.
Das Schwänzen des Forums ist kein Zufall. Mit wem die Regierung in Davos vertreten sein sollte, hatte das Kabinett eigens beraten. Es beschloss, lediglich die beiden Staatssekretäre Alfred Tacke (Wirtschaft und Arbeit) und Caio Koch-Weser (Finanzen) zu entsenden. Beide machten ihre Sache gut, trotzdem löste die völlige Abwesenheit des Bundeskabinetts Kopfschütteln und Ärger aus.
Keiner der deutschen Vorstände in Davos versteht, warum die Regierung diese Chance nicht nutzt, ihre Politik zu erläutern. Vier große Probleme bewegen derzeit die internationale Politik und Wirtschaft: Irak, Deflation in Japan, europäisch-amerikanische Beziehungen und Stagnation von Deutschland als größter Volkswirtschaft Europas. Bei allen Themen bis auf Japan schulden die Deutschen ihren Partnern Erklärungen. Mindestens aber sollten sie ihre Position aktiv vertreten. Dass Kanzler und Minister der Herausforderung ausweichen, empfinden die deutschen Unternehmer als peinlich und feige.
Große Verstimmung bei den Amerikanern
Noch größer ist die Verstimmung bei ausländischen Diplomaten, besonders bei den Amerikanern. Aus Sicht von US-Außenminister Colin Powell muss die Konstellation absurd wirken: Er macht sich die Mühe, um die halbe Welt anzureisen, zwei Tage in der Schweiz zu verweilen und beim Forum für die Irak-Politik seines Landes zu werben. Kollege Joschka Fischer jedoch, nur eine Flugstunde von Davos entfernt, bricht just zu dieser Zeit zu einer eigenen Friedensmission auf, von der selbst Optimisten nicht wissen, was sie bringen soll. Nicht einmal einen Staatssekretär schickt er als Ersatz. Ähnlich unangenehm fällt Clements Fehlen auf: Für Frankreich ist Francis Mer angereist, für Japan Heizo Takenaka, für die USA Donald L. Evans und für Russland German Gref - allesamt die Wirtschafts- oder Superminister ihrer Länder. Nur ihr deutscher Kollege hatte keine Zeit.
Unsichtbar sind auch die Berliner Parlamentarier. Niemand ist gekommen, um seine Vorbehalte gegen den Irak-Krieg zu begründen. Einflussreiche amerikanische Senatoren wie Demokrat Joseph Biden vom Auswärtigen Ausschuss fliegen extra nach Davos, um zum Irak den Dialog mit ihren europäischen Kollegen zu suchen, doch die Deutschen tauchen einfach unter. Schnell macht eine Anekdote die Runde: Keine Delegation hatte so viele Dolmetscher angefordert wie die deutsche. Konferenzsprache ist Englisch. Die Berliner Minister sagten am Ende zwar allesamt ab, doch bevor sie das taten, bestellten sie Übersetzer für ihre Auftritte. Selbst die japanischen und russischen Delegierten beweisen da mehr Weltläufigkeit: Sie sprechen das Forum in elegantem Englisch an.
Fataler Eindruck
So entsteht bei Investoren und Diplomaten ein fataler Eindruck: Deutschlands Wirtschaft stagniert, die Arbeitslosigkeit schnellt auf 4,5 Millionen hoch, das Sozialsystem sprengt den Haushalt, es droht eine Deflation. Europa kommt nicht in Gang, weil seine größte Volkswirtschaft ausfällt. Die Regierung spricht kaum Englisch, packt die Probleme nur zögerlich an und findet nichts wichtiger, als den USA beim Kampf gegen den irakischen Diktator und Massenmörder in den Arm zu fallen. Sie hält Wahlen in Hessen und Niedersachsen für bedeutender als das Wirtschaftsforum, sodass viele Minister in die Provinz fahren und keiner nach Davos. Wenn Colin Powell trotzdem zum Dialog anreist, lässt Joschka Fischer ihn allein im Schnee stehen.
Dass es gute Gründe für die deutsche Wachstumsschwäche geben mag und die Wiedervereinigung enorme Lasten verursacht, wie Koch-Weser dem Forum erläuterte, ist zwar richtig, für Investoren aber unerheblich. Sie investieren Geld da, wo es Gewinn verspricht. Deutschland rückt auf der Rangliste der attraktiven Standorte immer weiter nach unten. In einer solchen Lage sollte die Regierung Rede und Antwort stehen.
Am Rande des Forums findet traditionell ein Abendessen für die russische Delegation und ihre Freunde statt. So auch am Samstag. Nach Schätzung von Strobe Talbot, dem ehemaligen stellvertretenden Außenminister der USA, repräsentierten die Manager in diesem Saal über 30 Prozent des Bruttosozialprodukts Russlands. Kurz nach Beginn des Essens ging die Tür auf, und George Soros, der legendäre Investor und Milliardär, kam herein. Er setzte sich an einen Tisch, hörte den Reden zu und machte Kontakte. Das Bild hat Symbolwert: Männer wie Soros gehen heute nicht mehr nach Deutschland. Sie gehen nach Russland.
© 2003 Financial Times Deutschland |
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