Schröder droht indirekt mit Rücktritt

Schröder droht indirekt mit Rücktritt

Quälende Debatten über Vermögensteuer, Mehrwertsteuer, Hartz, Rente - Kanzler Schröder gelingt es nicht, die Kakofonie in der Regierung abzustellen. Die Nerven des Regierungschefs liegen blank: Auf der Vorstandssitzung der SPD soll er nach einem Streit mit Fraktionschef Müntefering sein Amt angeboten haben.

 
DPA

Gerhard Schröder: Standpauke für die SPD-Spitze


Berlin - "Wer glaubt, dass er es besser kann, der soll es machen", zitierten die "Bild"-Zeitung und die "Frankfurter Rundschau" den Bundeskanzler am Montag im SPD-Vorstand. Er habe die Bundestagswahl gewonnen und nicht die SPD, soll Schröder gewettert haben.
Bei der Montags-Sitzung des Führungsgremiums habe es zum ersten Mal einen offenen Streit zwischen Schröder und Müntefering gegeben, berichtet die "Frankfurter Rundschau" unter Berufung auf Sitzungsteilnehmer. Schröder habe heftig kritisiert, dass es der Partei insbesondere bei der Sozial- und Steuerpolitik an Geschlossenheit fehle, und das, obwohl er mehrfach daran appelliert habe. Er sei nicht bereit, das "andauernde Stimmengewirr weiter zu tolerieren", zitierte die "Bild" den Kanzler.

"Mit Steuererhöhungen kann man keine Wahlen gewinnen", habe Schröder Müntefering beschuldigt. Der SPD-Fraktionschef hatte am vergangenen Wochenende - wie schon eine Woche zuvor - die Vermögensteuerpläne der Länder begrüßt, nachdem er sie Mitte der Woche nach dem Eingreifen Schröders zurückgewiesen hatte. Und er habe sie auch am Montag im Bundesvorstand wieder eine "Forderung der SPD" genannt, wie es heißt.

Müntefering konterte laut dem Bericht die Vorwürfe des Kanzlers mit der Bemerkung, die Partei müsse wissen, was diskutiert werden solle und was nicht. Wie schon bei den Vorschlägen der Hartz-Kommission könnten auch die Vorstellungen der Rürup-Kommission nicht eins zu eins umgesetzt werden. Die Atmosphäre der Vorstandssitzung wurde von Teilnehmern als "sehr deprimierend" beschrieben, wie die Zeitungen berichteten.

SPD-Generalsekretär Olaf Scholz, auch einer, dessen Querschüsse der Kanzler unterbinden will, teilte nach der Sitzung mit, dass der Vorstand die Berufung von Franz-Josef Lersch-Mense zum Bundesgeschäftsführer der Partei offiziell bestätigt habe. Lersch-Mense ist Nachfolger von Matthias Machnig und war zuvor Abteilungsleiter Politik in der SPD-Zentrale. Außerdem kündigte Scholz kündigte an, dass die SPD beim Europa-Wahlkampf 2004 mit einer eigenen Bundesliste antreten werde.

 

schnellstmöglich tun!  

 

 

Die Frühpensionierung von Gerhard und seinen Vasallen kommt uns ohnehin schon teuer genug. Aber warscheinlich nicht so teuer, wie der Schaden der durch die
Weiterführung der SPD-Regierung mit den "weiter wirkenden Grünen" entsteht.

E.-H.  

 

Hallo Leute, damit ihr mal die Infos nicht nur aus der Zeitung bekommt, sondern aus erster Hand. Ich hatte gestern einen Termin in der Mainzer Staatskanzlei und der Herr Beck musste dann von einer Minute auf die andere mit dem Hubschrauber nach Berlin um die Kacke, die da am Dampfen ist, wieder abzukühlen. Das Szenario sieht so aus: Schröder wird zum Rücktritt gemobbt, Clement wird Kanzler und zwar mit einer grossen Koalition. Merz umd Merkel ziehren sich noch aber über die Posten wird schon gestritten. Stoiber bleibt in München und organisiert die Länderinteressen der B-Länder. Gestritten wird aber, ob man vor oder nach den Landtagswahlen Schröder schlachtet. Die CDU will die Wahlen erst gewinnen und dann zur Tat schreiten.
Aber sonst war es ganz nett in Mainz...  

gleich die Alternative zu Schröder parat: Dieter Bohlen!!!



Hier der Artikel:
Bürger Bohlen hat die Faxen dicke! Der Pop-Titan klagt in einem Interview mit dem Männermagazin „GQ“ über unfähige Politiker und die dramatische Wirtschaftslage in Deutschland. „Wenn wir so weitermachen wie bisher, wird mir angst und bange.“ Bohlen will nicht jammern. Er will handeln, sich einmischen, selbst in die Politik gehen. Zu BILD sagt er: „Das bin ich meinem Vaterland schuldig. In schwierigen Zeiten hat man eine Verantwortung für das Land, in dem man geboren wurde.“
 

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Berlin (Reuters) - Angebliche Rücktrittsdrohungen von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) sind am Dienstag von Regierungskreisen als falsch zurückgewiesen worden.

"Weder gab es eine offene noch eine verkappte Rücktrittsdrohung", hieß es in den Kreisen. Die "Bild"-Zeitung und die "Frankfurter Rundschau" hatten Äußerungen Schröders vom Vortag im SPD-Vorstand zitiert und als Rücktrittsdrohung dargestellt.

"Wer glaubt, dass er es besser kann, der soll es machen", zitierten die Zeitungen den Kanzler. Er habe die Bundestagswahl gewonnen und nicht die SPD, wurde der Kanzler und SPD-Vorsitzende weiter zitiert. Schröder griff den Zeitungen zufolge insbesondere SPD-Fraktionschef Franz Müntefering an, der sich unlängst aufgeschlossen für Forderungen der SPD-regierten Länder Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen gezeigt hatte, die Vermögensteuer wieder einzuführen.

In den Regierungskreisen hieß es dazu, der Kanzler habe in der Tat "sehr eindringlich" auf die Geschlossenheit der SPD gedrungen. "In dem Maße, wie es gelingt, Vielstimmigkeit und Misstöne zu vermeiden, werden auch die Umfragewerte wieder steigen", sei die Botschaft Schröders gewesen.

Gruß
utscheck
 

Nicht, daß ihn Müntefering zugunsten von Wolfgang "Brauni" Clement deinstalliert.  

 

Oh Gott, dieser unbeherrschte Mensch. Dann laßt mal lieber Gerd weitermachen. Das geringere Übel.  

 

Die Genossen wissen genau, dass wenn die SPD überhaupt noch das STimmungsruder rumreißen will, sie auf ihren einstigen Sympathieträger Schroeder setzen müssen. Das geht aber nur sehr schlecht, wenn man jeden Tag das Volk mit neuen Hiobsbotschaften überfordert. Also spielt man das Spiel: "Good guy gegen bad guy." DAnn können einige Minister fleißig die unpopulären Entscheidungen verkünden und der Kanzler wahrt sein Gesicht, damit er bei der nächsten Wahl sagen kann: "Ich persönlich habe mein bestes Versucht". Und wenn es bei der nächsten Wahl wieder klappen sollte, dann wählen die Wähler wieder den Sympathieträger und nicht die PArtei,- was aber keine Rolle für das Ergebnis spielt.  

 

Aussicht" heißen  

einem Riesenweihnachtsgeschenk drohe...  

vielleicht wirds dann noch was 2003

volvic  

seinerzeit mittels Vertrauensfrage? Wie damals wäre auch diesmal der Ausgang vorherzusehen...weshalb er's wohl unterlassen wird...

Gruß,
T.