Nord Stream 2 und die Arktis in den USA-Russland-Gesprächen. Russen können sich in Wahlen in Deutschland einmischen 17. Mai 2021, 06:00 Uhr AUFMERKSAM Bau des Nord Stream 2 auf Rügen Flickr Bau des Nord Stream 2 in Rügen. Foto Flickr
Die USA und Russland werden über die Zukunft der Arktis sprechen, und das Thema Nord Stream 2 könnte ebenfalls auftauchen. In der Zwischenzeit warnen die deutschen Medien, dass die Russen bei den dortigen Parlamentswahlen eingreifen könnten, um dieses umstrittene Projekt gegen die Grünen zu verteidigen .
Staatssekretär Antony Blinken wird Dänemark besuchen, um über die Zusammenarbeit mit der NATO zu sprechen, aber die umstrittene Nord Stream 2-Gaspipeline, die derzeit in dänischen Gewässern gebaut wird, kann ebenfalls erörtert werden. Es kann auch in Gesprächen mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow erscheinen.
- Dieses Thema kann in bilateralen Gesprächen erscheinen. Gleiches kann bei Lawrow der Fall sein. Wir haben ebenso wie der Kongress klargestellt, dass Nord Stream 2 ein russisches strategisches Projekt ist, das die Sicherheit Europas und die Energiesicherheit untergräbt. Wir werden sehen, ob diese Themen auftauchen - berichtete die Pressestelle von Blinken.
US-Außenminister Antony Blinken wird am 17. Mai Kopenhagen besuchen, um am Arktischen Rat in Reykjavik teilzunehmen, der für den 19. bis 20. Mai geplant ist. Währenddessen soll ein bilaterales Treffen zwischen Sekretär und Minister Lawrow stattfinden.
Eine der Aufgaben des amerikanischen Beamten besteht darin, sich auf das von der vorherigen US-Regierung vorgebrachte Postulat des Kaufs Grönlands zu beziehen und die gemeinsame Position des Arktischen Rates aufgrund der Bestimmungen zum Klimawandel zu blockieren. Diesmal sollen der gemeinsame Standpunkt des Rates und der Zehnjahresplan für die Entwicklung der Arktis nach der Freigabe der Seewege um diesen frostigen Kontinent veröffentlicht werden.
In der Zwischenzeit soll Russland laut Bilda eine politische Kampagne gegen die deutsche Grüne Partei als erklärte Gegner des Nord Stream 2-Projekts und Befürworter einer gemeinsamen europäischen Politik gegen Russland für ihre Aktionen in der Ukraine durchführen. Die Kampagne gegen die Kandidatur von Annalena Baerbock für die Bundeskanzlerin sollte monatelang vorbereitet werden und wird in den sozialen Medien gestartet, auch unter Verwendung von Konten, die mit der rechtsradikalen Alternative für Deutschland verbunden sind.
Es sei daran erinnert, dass Russlands Versuche, sich in die US-Wahlen einzumischen, mit neuen US-Sanktionen gegen dieses Land endeten. Die deutschen Wahlen sind aus Sicht von Nord Stream 2 insofern wichtig, als dieses Projekt bis Ende September abgeschlossen sein soll, aber mit weiteren Verzögerungen droht. In der Zwischenzeit, ebenfalls im September, finden Wahlen statt, bei denen die Grünen der Regierung beitreten und ihre Herangehensweise an diese Investition ändern können.
Biały Dom / AFP / Bild / Wojciech Jakóbik |