Die Französin Sylvie Goulard wurde mit überwältigender Mehrheit vom EU Parlament als Komisarin
Binnenmarkt,Industriepolitik und Verteidigungsindustrie abgelehnt.Das verärgert besonders
Emmanuel Macron. Silvie Goulard hat vor den Ausschüssen keine Mehrheit und keine Gnade gefunden,
und das nicht knapp sondern krachend.Lediglich 29 der 112 Abgeordneten haben für sie votiert.
Frankreichs Präsident ist stinkwütend,die Ablehnung Goulards begreift er als Affront gegen sich selbst.
VDL wird ihm das erklären müssen.VDL habe auf Goulard bestanden,und eine sichere Parlaments-
mehrheit versprochen.Diese Zusage wird vom VDL Umfeld bestritten. VDL hat eine wichtige Verbündete
verloren. Das Kabinett kann nun nicht am 1 November die Arbeit aufnehmen,die Vollzähligkeit fehlt.
Die eigenen Leute der konservativen EPP Fraktion haben VDL eine Ohrfeige verpasst. Die Rache
für Macrons Ablehnung von Manfred Weber war ihnen wichtiger. Das Parlament hat Stärke gezeigt
auch wenn es ein Zusammenwirken von Konservativen,Grünen und Sozialdemokraten aber auch
von Rechtspopulisten und Nationalisten bedurfte.
Macron wird innenpolitisch für das Scheitern seiner Kandidatin verantwortlich gemacht.
Marine Le Pen spricht von einer scharfen Zurechtweisung,seine ständigen moralischen Belehrungen
sind zum Boomerang geworden. Ihm wurde gezeigt daß er in Frankreich eine Macht ist, in Europa
einer von vielen.Das stört ihn und könnte seine eh vorhandene Neigung weiter verstärken,
europäische Politik über den Rat der Regierungs-Chefs zu betreiben und nicht über das Parlament.
Damit wäre dann die Position und die Legitimation des Parlaments weiter geschwächt-auch kein
gutes Ergebnis.Auch die gegen Sylvie Goulard gestimmt haben betonen unisono, sie sei fachlich
die beste Person für den Job gewesen.
Goulards Glaube sie schulde dem Parlament keine Rechenschaft,für welche Leistungen sie während
ihrer Amtszeit als EU Abgeordnete über 300 000 Euro Beraterhonorare bekommen hat, noch
darüber, dass ein anderes Fehlverhalten zwar Grund genug für den Rücktritt als Ministerin in
Frankreich gewesen, aber ohne Einfluss auf den Job in Brüssel sei: Die ganze Arroganz der
französischen politischen Kaste-egal aus welcher Partei.
Wenn es denn etwas Gutes aus diesem Vorgang gibt,dann das : Soll Niemand denken, sie oder er
stünde über der Verantwortlichkeit für die eigenen Handlungen und Taten.
Quelle Cicero Newsletter vom 11.10.2019.
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