aber für den gedachten Anwendungsbereich durchaus brauchbar. Die Auslegung ist nämlich bei weitem weniger subjektiv, als man beim oberflächlichen Lesen vielleicht glauben mag. Über die Diskussionspunkte bezüglich der Definition findet sich auf Wikipedia ja zumindest mal einige Anstöße, wenn auch bei weitem nicht die gesamte Breite der Diskussion abgebildet ist.
Bezüglich Angstmacherei: 1. Wenn man neben einem Kernkraftwerk lebt, dann ist dies keine virtuelle Angst, sondern kann schnell, wie Fukushima zeigt, eine sehr reale werden. Angst (besser Sorge) vor dem Klimawandel hat nur, wer genug Phantasie besitzt, sich die Zukunft bei fortdauernder Klimaerwärmung auszumalen und beim Zusammenbruch des Finanzsystems braucht es weder Angst noch Panikmache: den letzten haben wir alle selbst miterlebt (genau genommen dauert er noch immer an), als die weltweiten Finanzsysteme nur mehr durch die Steuerzahler leidlich am Leben erhalten werden konnten. Hätten seit dem die (Mit)Verursacher dieser Krise selbige auch finanziell beheben müssen, dann würden die neowirtschaftsliberalen Kreise wohl noch auf Jahrzehnte an dieser Schuld abarbeiten. Aber anstatt froh zu sein, dass sie noch einmal davon gekommen sind, fordern sie aktuell schon wieder die Rückkehr in das unregulierte System. Das hat sich ja auch prächtig bewährt... DAS ist bester Nährboden für Linkspopulisten wie Tsipras und Podemos.
Wer von Massenimmigration spricht, sollte sich auch immer vor Augen führen, von wem unser aller Wohlstand kommt und dass es sowas wie ein Volk ohne Migration gar nicht gibt. Das mag die Schweizer schmerzen, aber der "typische Schweizer" hat mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit auch Wurzeln außerhalb des Staatsgebiets. In den meisten Fällen muss man kaum 3 Generationen zurückgehen. Es geht bei Migration weder um "Kulturbeglückung" noch in erster Linie um Wirtschaftsbelebung (dies aber schon eher), sondern in erster Linie um die Akzeptanz und gezielte Steuerung unvermeidlicher Migration. Und schon der Club of Rome hat in den 70igern nachgewiesen, dass Mauern bauen und Zäune errichten am Ende kontraproduktiv ist (wie ja nicht zuletzt der Wegfall der Grenzzäune zum ehemaligen Ostblock bewiesen hat). Man kann auf Dauer Menschen weder ein- noch aussperren, wenn diese es nicht wünschen. Wenn man es dennoch versucht, wird man früher oder später mit Entwicklungen konfrontiert werden, die sich der eigenen Kontrolle vollständig entziehen.
Es ist nicht das Wesen einer Demokratie, dass eine Politik gegen Minderheiten gemacht wird. Im Gegenteil. Es gibt ja nicht umsonst Minderheitenrechte, die nicht einfach durch Mehrheitsbeschluss abgeschafft werden können. Sonst könnte ja beispielsweise Deutschland mal eben darüber abstimmen, ob die Schweizer zur EU kommen oder nicht - wenn nur mehr als 10tel dafür wären, dann gäbe es (in Europa) einen Mehrheitsbeschluss. SO funktioniert Demokratie sicher (und zum Glück) nicht, denn sonst wären wir wieder beim Anschluss Österreichs 1938.
Die Trennung zwischen "einfachem Volk" und "abgehobener Elite (die da oben)" wird gerade von Populisten gezogen, um derart ihre Machtinteressen durchzusetzen. Gauck hat auch nicht "die einfache Bevölkerung" dunkeldeutsch genannt, sondern jene rechtsradikalen Personen, die der Meinung sind, Politik mit Stiefel und Brandsatz wäre in irgendeiner Weise zu rechtfertigen. Demokratische Rechtsformen setzten IMMER die Wahrung der Rechte der Andersdenkenden voraus (und dies ist bei Populisten teilweise nicht und bei Radikalen häufig gar nicht mehr gegeben), welche sich diesem imperativen Konsens freiwillig unterwerfen. Nur aus diesem Grund ist es rechtsstaatlich gerechtfertigt, dass man beispielsweise Personen für Jahre in ein Gefängnis sperrt, die sich bewusst außerhalb dieses Konsens stellen.
Populisten gibt es nicht nur in der Schweiz, sondern - wie in meinem letzten Beitrag erwähnt - ist es ein ziemlich verbreitetes Phänomen. Scheinbar einfache Antworten auf komplexe Probleme und Prozesse sind nicht möglich (man kann das sogar mathematisch beweisen). Wer einfache Lösungen anbietet, der belügt daher entweder sich selbst oder (was schlimmer wäre) bewusst seine Zuhörer. Ob der Begriff "Populist" zu Recht oder zu Unrecht von den Medien gebraucht wird, mag jeder selbst entscheiden. Zum Vorwurf, dass Kritiker dieser politisch verantwortungslosen Gesinnung Anhänger von Diktaturen seien, möge jeder soweit möglich, an den hier geposteten Beiträgen beurteilen.
LokivonAsgard |
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