Es zeichnet sich zunehmend ab, dass eine zukünftige Regierung unter dem Vorbehalt eines erfolgreichen Misstrauensantrages ohne die ungarische Minderheiten Partei UMDR auskommen wird. Der Kurs der Aktie hat sich in Kanada bereits um 30% erholt (innerhalb einer Woche) und befindet sich weiterhin im Aufwind zum alten ATH.
Vorstellungen des Präsidenten Bãsescu über künftige Regierung Kundgebung und Gegenkundgebung auf dem Universitätsplatz
Bukarest (Mediafax/ADZ) – In zwei Interviews – eines im öffentlichen Fernsehen und eines im öffentlichen Hörfunk - hat Präsident Traian Bãsescu seine Vorstellungen darüber bekannt gemacht, was für eine Regierung er wünscht, falls der Misstrauensantrag, den die PSD gegen die Regierung Tãriceanu eingebracht hat, Mittwoch im Parlament durchkommt.
Er möchte eine starke Rechtsregierung schaffen, PD, PNL und PLD, mit einem PD-Mann als Premier. Man müsse allerdings überprüfen, in wie weit das Protokoll noch gültig sei, in dem die Partner sich verpflichtet hatten, dass er einen Liberalen zum Premier ernennen muss, wenn er Präsident wird. Die PNL allerdings will von einer Wiederherstellung des auseinander gefallenen Bündnisses nichts hören.
Im Hörfunkinterview hat Präsident Bãsescu sodann seine Vorstellung von einer Regierung der nationalen Einheit unterbreitet, aber nicht mit allen Parteien, denn die PSD sei noch nicht regierungsfähig, diese Partei habe interne Probleme. Einen Tag zuvor hatte Bãsescu geäußert, die PSD müsse sich von Personen wie Ion Iliescu und Viorel Hrebenciuc säubern, dann könne man reden. Dazu kommentierte Mircea Geoanã, dass sich Bãsescu lieber um die Säuberung seiner eigenen Partei, nämlich der PD, kümmern solle. Die PSD würde nicht deshalb eine Rechtsregierung stürzen, um dann einer anderen zuzustimmen.
Gegensätze auch Samstagabend auf dem Bu-karester Universitätsplatz, wo Traian Bãsescu, wie am 19. Mai versprochen, alle drei Monate einen Bericht an die Nation halten wollte: So hat es vor dem Nationaltheater zwar das Konzert mit Volksmusik gegeben, wo dann auch Präsident Bãsescu ein paar Worte sprach, auf der anderen Seite, vor dem Architekturinstitut, hatte sich jedoch ein Teil seiner Gegner eingefunden: PNTCD und die Partei des Ex-Präsidenten Emil Constantinescu, AP. Diese sprechen Bãsescu das Recht ab, überhaupt auf dem Universitätsplatz zu reden. |