Rambus wegen Betrug verurteilt Los ALtos (vwd) - Die Rambus Inc ist im Gerichtsverfahren mit der Infineon Technologies AG, München, des Betruges für schuldig befunden und zur Zahlung von 3,5 Mio USD verurteilt worden. Wie eine Unternehmenssprecherin am Mittwoch sagte, wurde die Strafe später vom Richter auf 350.000 USD reduziert. Infineon hatte Rambus beschuldigt, betrügerische Mittel anzuwenden, um Patente zu erhalten und dann mit Gerichtsverfahren zu drohen, wenn Unternehmen nicht bereit wären, Lizenzgebühren zu bezahlen. Das US-Gericht hatte bereits 54 Patentklagen von Rambus fallen gelassen und Freitag die letzten drei Klagen von Rambus abgelehnt.
Rambus sagte am Mittwoch, das Urteil sei "enttäuschend" und stelle eine ernsthafte Bedrohung für alle Unternehmen dar, die versuchen, ihre Erfindungen mit Hilfe der Gesetze zum geistigen Eigentum zu schützen.
vwd/DJ/9.5.2001/jhe/hal
|