Die irische Regierung steht nach eigener Einschätzung bei der Errichtung einer "Bad Bank" zur Bereinigung der Bankbilanzen von Schrottpapieren vor erheblichen Problemen. Finanzminister Brian Lenihan sagte dem staatlichen Fernsehsender RTE, um genug Zeit zur Ausarbeitung des entsprechenden Gesetzentwurfs zu haben, behalte er sich vor, das Parlament falls nötig aus der Sommerpause zurückzurufen. "Es gibt enorme praktische Schwierigkeiten damit, und deshalb nehmen wir uns Zeit bei den Vorarbeiten mit den Banken und bei der Ausarbeitung des Gesetzes, das wir im Juli veröffentlichen wollen", führte Lenihan aus.
Kürzlich hatte bereits der Chef der für Irlands Schuldenmanagement zuständigen Behörde gewarnt, es sei mit Rechtsstreitigkeiten über die Details der Pläne zu rechnen. Die Regierung hatte das Vorhaben einer "Bad Bank" im April zusammen mit einem Nothaushalt präsentiert. Geplant ist, dass eine Verwaltungsgesellschaft unter Staatsregie den Banken ihre risikobehafteten Wertpapiere mit einem Abschlag abkauft. Dies düfte neue Löcher in die Kapitaldecken der Institute reißen und weitere staatliche Finanzspritzen erforderlich machen.
Die beiden größten Banken des Landes, Allied Irish Banks und Bank of Ireland, haben im Zuge der Finanzkrise bereits 3,5 Mrd. Euro vom Staat erhalten. Mit Blick auf Berichte über einen neuen Finanzengpass der bereits verstaatlichten Anglo Irish Bank räumte Lenihan ein, die jüngsten Verluste des Instituts seien "etwas größer als erwartet". |
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