Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

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neuester Beitrag: 17.04.21 05:55
eröffnet am: 30.09.20 11:35 von: Peterffz Anzahl Beiträge: 26480
neuester Beitrag: 17.04.21 05:55 von: 1 Silberlocke Leser gesamt: 920015
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19.09.20 14:47
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18189 Postings, 4249 Tage Linda40Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Art. 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art  5.html

So die offizielle Version des Grundgesetzes.

Doch wie in jedem Gesetz gibt es auch Einschränkungen bei der Auslegung bzw. Anwendung.

Wir sollten uns auf eine sachliche Kritik in diesem Thread einigen.
Kritikwürdig ist die gesamte politische Palette, sofern diese Kritik sachlich ohne Hetze, Diskriminierung einzelner Personen oder rassistische Äußerungen vorgetragen/geschrieben wird.

Zur Thread-Eröffnung möchte ich darauf hinweisen, dass ich auch User sperren werde, bei denen ich das Gefühl habe, dass sie diesem Thread mutwillig schaden wollen, indem sie unsachliche und unbegründete Posting schreiben.
Bei kritischen Postings wäre eine verlinkte Quellenangabe nicht nur hilfreich, sondern auch eine Notwendigkeit, um einer evtl. Moderation vorzubeugen.

Mir ist bewusst, hier das Richtige zu schreiben, wird immer mehr und mehr zur Kunst.

Ich selber werde auf gewisse Foto-Anhänge in Zukunft verzichten. Auch Ananas werde ich bitten, sich mit Anhängen, die immer wieder als Anlass genommen wurden seine Postings zu melden, zurück zu halten.

Kritik darf nicht zum Luxusgut elitärer Einzelpersonen oder Gruppen werden.
Auch wir Stammuser von Ariva haben das Recht dazu - sofern wir uns an die Regeln halten.

Ich werde bei Sperrungen genauso handeln wie in meinem alten Thread.

Zum Schluß möchte ich noch auf 2 Threads hinweisen, die trotz aller kritischen Postings noch nicht moderiert wurden.
Das sollte jetzt auch unser Ziel sein.

https://www.ariva.de/forum/...old-redet-dann-schweigt-die-welt-357283
https://www.ariva.de/forum/nationalismus-stoppen-544795

In diesem Sinne
Grüße aus Aachen
Linda
-----------
Nicht das Beginnen wird belohnt - sondern einzig und allein das Durchhalten
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26454 Postings ausgeblendet.

16.04.21 20:08
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35 Postings, 1 Tag Fazzonettiein Staat zersetzt sich

MEDIEN-FRAMING     >  "massive Auseinandersetzung" vs  "Rangeleien?

Gute Demo, böse Demo: In Berlin ?Rangeleien? ? in Kassel ?massive Auseinandersetzungen?

VON ELIAS HUBER
Fr, 16. April 2021
Wenn in Kassel Querdenker mit der Polizei aneinandergeraten, ist das eine ?massive Auseinandersetzung?. Hingegen kam es nach einer ausschreitenden Berliner Demo gegen das Mietendeckel-Urteil zu ?Rangeleien?.

Gute Demo, böse Demo: In Berlin ?Rangeleien? - in Kassel ?massive Auseinandersetzungen?-https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/...einandersetzungen/  

16.04.21 20:17
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29801 Postings, 1298 Tage damir25 ArDemos

Die "liberale" FDP hat mich heute schwer enttäuscht. Da war die Linke besser.
Und das sag ich nicht gern! Lindner ist auf Merkelspur Kriechspur!
"Warum Geimpfte nach 21h nicht raus dürfen" Das ist einer FDP schwer unwürdig!  

16.04.21 20:22
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4307 Postings, 1054 Tage telev1Lieblingsbeschäftigung

16.04.21 20:28
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35 Postings, 1 Tag FazzonettiKommentar einer Lifstyle-Islam-Grüne

MEINUNG Sahra Wagenknecht  

Aus der Zeit gefallen

Von Lamya Kaddor

15.04.2021, 16:24 Uhr
Sahra Wagenknecht: Die Linken-Politikerin scheint aus der Zeit gefallen zu sein, meint Kolumnistin Lamya Kaddor
An Sahra Wagenknecht zieht die Entwicklung der Gesellschaft offenbar vorbei. Während die Linken-Politikerin von "Lifestyle-Linken" schreibt, ist sie zwischen den Achtzigern und Neunzigern steckengeblieben.

Sahra Wagenknecht: Die Linken-Politikerin ist aus der Zeit gefallen-https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/...zeit-gefallen.html

@Ich weiß hier, wer hier aus der Zeit gefallen ist und das Mittelalter mit ihrer Company hier nach D holt und flutet. Sie hat es ja selbst in ihrer Schulkasse bewiesen, als ein paar ihrer Schüler zum IS nach Syrien zum Kämpfen gingen. Weil eine Wagenknecht eine andere Meinung vertritt als sie selbst, heißt das noch lange nicht, sie förmlich in den rechten Dreck zu ziehen. Widerlich diese Braut, denn sie ist aus der Zeit gefallen (siehe der 1. Satz). Die kann sich nur behaupten, weil sie beim halbstaatlichen Sender Texte schreiben darf. Und die Grüne will auch noch in den Bundestag. Gott bewahre uns davor.
 

16.04.21 20:45
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35 Postings, 1 Tag FazzonettiGöring-Eckardt für Notbremse ab 50 oder 35

Göring-Eckardt für Notbremse ab 50 oder 35

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt forderte eine ?Corona-Notbremse? schon ab Inzidenzen von 50 oder 35 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen. Die im Gesetzesentwurf festgelegte Inzidenz von 100 ?zu spät, um noch zu bremsen?, sagte Göring-Eckardt. ?Wir müssen konsequent zurück auf 50, besser noch auf 35.? Die Zahlen sind im bisher gültigen Infektionsschutzgesetz festgelegt.

Corona-Notbremse: ?Abrissbirne für den Parlamentarismus? - WELT-https://www.welt.de/politik/deutschland/...-den-Parlamentarismus.html

Es wird ein SUPER_GAU sein, wenn die Grünen Im Okt. Mitregieren. Darf man sich gar nicht ausdenken. Dann kommt das ganz grosse Ding, nämlich der Klima-Lockdown. Auch hier, Gott bewahre uns davor. Die Bärbock'sche und der Kinderbuch -Autor haben hier ja schon viele unverwertbare Kostproben von sich gegeben. Wer bremst diese KGE....  
Angehängte Grafik:
kge_2020-12-20_20-49-34.jpg (verkleinert auf 74%) vergrößern
kge_2020-12-20_20-49-34.jpg

16.04.21 20:48
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35 Postings, 1 Tag Fazzonettiein Staat zersetzt sich

320:08#26456@als Wiederholung, damit IHR das besser lesen könnt oder habt ihr Tomaten auf den Ohren?

MEDIEN-FRAMING     >  "massive Auseinandersetzung" vs  "Rangeleien?

Gute Demo, böse Demo: In Berlin ?Rangeleien? ? in Kassel ?massive Auseinandersetzungen?

VON ELIAS HUBER
Fr, 16. April 2021
Wenn in Kassel Querdenker mit der Polizei aneinandergeraten, ist das eine ?massive Auseinandersetzung?. Hingegen kam es nach einer ausschreitenden Berliner Demo gegen das Mietendeckel-Urteil zu ?Rangeleien?.

Gute Demo, böse Demo: In Berlin ?Rangeleien? - in Kassel ?massive Auseinandersetzungen?-www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/...einandersetzungen/

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Seite 1059 - Forum - ARIVA.DE-https://www.ariva.de/forum/...tschland-571393?new_pnr=29106710#bottom  

16.04.21 20:49
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35 Postings, 1 Tag Fazzonettizum dritten Mal

Welt allgemein219:58#26453  
19:08#26447  
Testen, Testen, Testen auf der ganzen Welt. Die Todesfälle sind völlig entkoppelt von den sogenannten Fallzahlen und stehen nun wirklich nicht mehr in keinem Zusammenhang dazu. Nicht einziger Hinweis oder auch Anflug darauf. Bei einer tatsächlichen realen Pandemie sollten bei Linien mit Toten und Fällen kongruent verlaufen. Aber nein. Pandemien haben ganze andere Todesfallzahlen zu verzeichnen. Das ist noch nicht mal ein "Pandemiechen".

Täglich bestätigte COVID-19-Fälle vs Todesfälle
ourworldindata.org/grapher/...t..latest&country=~OWID_WRL

sieht doch gut aus , oder?

 
Angehängte Grafik:
world.png (verkleinert auf 58%) vergrößern
world.png

16.04.21 21:09
6

50025 Postings, 2518 Tage Lucky79"Schweden schlittert in Corona Katastrophe"...

so der Titel...

https://www.t-online.de/tv/news/panorama/...den-auf-rekordniveau.html

im weiteren Verlauf wird beiläufig erwähnt... dass Schweden die NIEDRIGSTE Sterberate
hat.... bisher sind NUR 13.000 Menschen an/mit Corona verstorben...

also... ist es nicht ein wenig dramatisierend, hier schon von einer Katastrophe zu sprechen...?
Man sollte Schweden beobachten u. ihnen Anerkennung für den, uns mutig erscheinenden Weg
zollen... anstatt immer alles gleich schlecht zu reden.

Wer legt überhaupt die Definition fest... ab welchem Wert die Inzidenz als hoch einzustufen ist...?
50...100...500...1000..?  

16.04.21 21:11
3

50025 Postings, 2518 Tage Lucky79#26463 diese Muster sind seit Anfang der Pandemie

zu erkennen...

und nicht erst im Laufe entstanden...

Die Macht der Bilder schürt natürlich Ängste...
nur Angst ist immer ein schlechter Ratgeber...
Mut u. Hoffnung sind verpönt...!
Schick ist es allerdings, den Menschen ihre aussichtslose Situation zu verdeutlichen und ihnen
Hoffnungslosigkeit zu geben... schade..!

 

16.04.21 21:27
2

50025 Postings, 2518 Tage Lucky79Was wurde eigentlich aus Spahns Corona App..?

sie scheint nun von "LUCA" verdrängt zu werden...

Millionen wieder für die Katz'  ;-/

-> Fall fürs SCHWARZBUCH STEUERZAHLER  

16.04.21 21:29
2

50025 Postings, 2518 Tage Lucky79ein paar Leut' wissen halt immer etwas mehr...

https://www.chiemgau24.de/bayern/...bleibender-belegung-90462227.html

Abbau fand die letzten Jahre gewiss statt...
nur, dass man Intensivplätze nicht aus dem Zylinder zaubern kann... daran
hat halt keiner denkt'....  

16.04.21 21:36
1

29801 Postings, 1298 Tage damir25 ArDemos

Schweden ist der Wendler unter den Staaten beim Mainstream. Da wird der
maximale Dreck geworfen, weil nicht sein kann, was nicht sein darf!
Die Funktionäre der Pharma haben ihre Hausaufgaben in Schweden nicht
liefern können. Trotzdem ist auch dort Druck auf dem Kessel.
 

16.04.21 22:07
6

5342 Postings, 5038 Tage ObeliskArbeiten bis zum Rollator

https://www.nordkurier.de/politik-und-wirtschaft/...n-1543150004.html

Berlin ·

"Die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute raten angesichts der in der Corona-Krise steigenden Staatsschulden und der alternden Bevölkerung zu einem höheren Rentenalter in Deutschland. Es werde eine Herausforderung, die Staatsfinanzen nach der Pandemie wieder auf eine solide Basis zu stellen, heißt es in der am Donnerstag vorgelegten Frühjahrsprognose.

+++ Deutschland sitzt auf einem Pulverfass +++

Vor allem die perspektivisch steigenden Ausgaben für die Rentenversicherung spielten dabei eine große Rolle
. ?Die eleganteste Lösung wäre eine langsame, schrittweise Erhöhung des Renteneintrittsalters?

, sagte Oliver Holtemöller vom Institut für Wirtschaftsforschung (IWH). Ein höheres Rentenalter könne die Staatsfinanzen stützen, ohne bei wichtigen Zukunfts-Investitionen auf die Bremse treten zu müssen."


Das ist an Frechheit nicht mehr zu überbieten !  

16.04.21 22:09
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111663 Postings, 7844 Tage seltsam"Was wurde eigentlich aus Spahns Corona App..?"

sei beruhigt... Die hat sich bezahlt gemacht.  

16.04.21 22:23
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2139 Postings, 7074 Tage Werni2News vom Impfroulette !

In Mitteldeutschland haben sich bislang 408 Menschen trotz kompletter Coronaimpfung mit dem Sars-CoV-2-Virus infiziert. Das ergaben Nachfragen bei den Gesundheitsministerien der Länder. Danach infizierten sich In Sachsen-Anhalt 112 Menschen trotz zweiter Impfung, in Thüringen waren es 94 und in Sachsen 202. Wie ist das möglich?

Mitteldeutschland: Mehr als 400 Coronafälle trotz zweimaliger Impfung | MDR.DE-www.mdr.de/nachrichten/deutschland/...teldeutschland-100.html
 

16.04.21 22:38
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8979 Postings, 3748 Tage farfarawayJohnson and Johnson

Medical student, 21, died a day after getting J&J vaccine | John Foley, 21, a student at the University of Cincinnati in Ohio received the Johnson & Johnson coronavirus vaccine on Saturday and was discovered by his roommates on Sunday.

https://www.dailymail.co.uk/health/...ed-day-getting-J-J-vaccine.html

Medical student, 21, died a day after getting J&J vaccine leaving family devastated as officials open an investigation into his death  

J n J haben bereits eine Klage am Hals in Oklahoma, da geht es um Opiate, die sie über die Zustimmung der FDA wie auch immer an Depressive etc teuer verkaufen konnte. Nachdem es eine Übersterblichkeit in bestimmten Risikogruppen gekommen ist, hat der Staatsanwalt Anklage erhoben; verurteilt zu ca 500 Mio Dollar. Natürlich kam sofort die Revision, das Verfahren könne sich über Jahrzehnte hinziehen; andere Bundesstaaten werden folgen.

Kein Wunder dass nun J n J das Muffensausen kommt, wenn nun auch Jugendliche an ihrem Bölkstoff eingehen. Zu viele Skandale können einen Konzern auch enorm schaden, wegen der Reputation. Aber die ist in Oklahoma schon futsch.  

16.04.21 22:47
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1412 Postings, 1043 Tage gdchsLückenpresse meint Schweden schlittert in Corona

Katastrophe - da machen wir doch mal den FAKTENCHECK ;-) !
Wochentrends von heute 16.4.:
https://www.worldometers.info/coronavirus/weekly-trends/
Schweden +15%   Fälle PCR+   im Wochenvergleich
Deutschland  +47%  (!)   Fälle PCR+   im Wochenvergleich
(weltweit +19%  Fälle PCR+   im Wochenvergleich)

Also die Schweden sind witzigerweise UNTER  der weltweiten Entwicklung, da haben sie uns ja wieder mal einen Bären aufgebunden!
Und mit Deutschland sollte man Schweden besser aktuell nicht vergleichen, da sieht es hierzulande düster aus.  

16.04.21 22:48
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29801 Postings, 1298 Tage damir25 ArDemos

16.04.21 23:00

29801 Postings, 1298 Tage damir25 ArDemos

https://m.youtube.com/watch?v=3MqqiVszB0c

Mit Texas kann man D auch nicht vergleichen... Aber Flüssig ist die Antwort auch nicht!;))  

16.04.21 23:01
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35 Postings, 1 Tag FazzonettiAbrechnung Covid

Abrechnungsalternativen für: MIT und OHNE. OHNE ist teurer, da intensiver.

Quelle
https://www.kbv.de/html/coronavirus.php#content44583  
Angehängte Grafik:
abrchnung.jpg (verkleinert auf 42%) vergrößern
abrchnung.jpg

16.04.21 23:02
6

8979 Postings, 3748 Tage farfarawayImpfstrategie ein hoak

mehr oder weniger gescheitert, wie fast alles was diese unselige Person an

Das die Impfstrategie versagt hat wie viele Kritiker ja befürchtet haben, weder die große alternativlose Lösung gegen das C-Virus ist, noch einen sterilen Schutz bringt, noch einen dauerhaften Schutz bringt, wird jetzt immer klarer.

Also alle paar Monate die gesamte Weltbevölkerung (oder einen größeren Teil davon) impfen, so die Vorstellung der Impfstrategen und natürlich von Big Pharma.

Das ist völlig unrealistisch und das garantiert zumindest, dass die Impfstrategie de facto endgültig gescheitert ist.

Die möglichen Medikamente gegen die grassierende Krankheit werden überhaupt nicht gesehen (Beispiel Budesonid). Klar, da kann man nicht die gesamte Menschheit damit beglücken. Das wäre kein besonders großes Geschäft und lässt auch vermuten, dass die wirklich an C. Erkrankten, die man so behandeln könnte, sichtlich nicht eine so wirklich große Anzahl sind.  

17.04.21 02:06
1

4307 Postings, 1054 Tage telev1Robert H.

17.04.21 05:18
2

9608 Postings, 2511 Tage PankgrafGute Demo, böse Demo:

In Berlin ?Rangeleien? ? in Kassel ?massive Auseinandersetzungen?

Wenn in Kassel Querdenker mit der Polizei aneinandergeraten, ist das eine ?massive Auseinandersetzung?. Hingegen kam es nach einer ausschreitenden Berliner Demo gegen das Mietendeckel-Urteil zu ?Rangeleien?.

Viele Medien messen offenbar mit zweierlei Maß. Während bei der Corona-Demo in Kassel von ?massiven Auseinandersetzungen? die Rede war, gab es bei Berliner Protesten gegen das Mietendeckel-Urteil ?Rangeleien?. Etwa schreibt die Berliner Morgenpost: ?Am Rande der Veranstaltung kam es vereinzelt zu Rangeleien.? Und t-online titelt ?Tausende demonstrieren in Berlin ? Rangeleien mit der Polizei? ? ganz so, als handele es sich um eine harmlose Rauferei zwischen Heranwachsenden.

Den Vogel schoss ein Reporter des Tagesspiegel ab. Auf Twitter berichtete er von ?Szenen, die ich so in Berlin lange nicht mehr erlebt habe? und fuhr fort: ?Einzelpersonen scheinen am Ende der Demo auf Gewalt aus, die Polizei ist in der Unterzahl.? Im Tagesspiegel-Artikel findet sich diese Einschätzung aber nicht. Die Eskalation der Proteste gerät dort beinahe zu einem Nebenaspekt. Zwar meldet der Tagesspiegel Flaschenwürfe, Pfefferspray-Einsatz und Festnahmen, stellt aber gleichzeitig lapidar fest: ?Es kam zu Rangeleien.?
https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/...einandersetzungen/  

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