Post droht Bussgeld aus Brüssel

Post droht Millionen-Bußgeld  

Bis zum Juni könnte der Deutschen Post ein unangenehmer Brief ins Haus flattern. Spätestens dann könnte ein Bußgeldbescheid in Millionenhöhe aus Brüssel eintreffen. Dies berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung " unter Berufung auf das Umfeld von EU-Wettbewerbskommissar Mario Monti.

Die Wettbewerbshüter seien in einem beihilferechtlichen Verfahren zu dem Ergebnis gekommen, dass der ehemalige Monopolist im Paket und Frachtdienst stark von öffentlichen Beihilfen profitiert habe, hieß es. Gegenüber der privaten Konkurrenz, die auf derartige Staatshilfen verzichten musste, sei der Wettbewerb erheblich verzerrt worden.

Die Deutsche Post hat immer wieder mit Spekulationen über die unrechtmäßige Anspruchnahme von Beihilfen zu kämpfen. Erst im Februar hatte der Bonner Konzern vehement dementiert, zu Unrecht in den Genuß einer Umsatzsteuerbefreiung gekommen zu sein. Der Post-Aktie nützte das Dementi damals jedoch wenig, sie musste kräftige Kursabschläge hinnehmen.