Leyen hat im Kampf gegen Corona innhalb ein paar Tage ordentlich aufgestockt !
Auch was die normalerweise verbotenen Staatsbeihilfen angeht, stellt die EU-Kommission Ausnahmen in Aussicht. Man arbeite an einem ähnlichen Rahmen, wie dem, der während der Finanzkrise 2008 verabschiedet worden war, "um die europäische Wirtschaft zu stabilisieren", sagt Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager. Man habe bereits die Bitte Dänemarks genehmigt, Veranstalter von großen Events zu entschädigen, die wegen des Coronavirus abgesagt werden mussten, so von der Leyen, und man sei bereit, auch bei anderen Staaten schnell zu reagieren.
37 Milliarden für den Kampf gegen Corona
Die EU-Kommissionspräsidentin verkündet auch, die EU wolle 37 Milliarden Euro für den Kampf gegen die Corona-Pandemie bereitstellen, zwölf Milliarden mehr als noch Anfang der Woche angekündigt. Dabei handele es sich um bisher ungenutzte Mittel aus dem EU-Strukturfonds.
m sowieso schon angeschlagenen Italien leidet die Wirtschaft stark, weil die Regierung dort inzwischen drastische Maßnahmen getroffen hat, um zu verhindern, dass das Virus sich noch schneller ausbreitet. Das Land ist praktisch abgeriegelt. Schulen und Universitäten sind geschlossen, Restaurants ebenso, Straßen und Plätze verwaist. Belgien zieht in der Nacht von Freitag auf Samstag nach. Hier wird es zwar vorerst keine "zona rossa", keine Sperrzone wie in Italien geben, aber das öffentliche Leben wird trotzdem größtenteils zum Erliegen kommen. Auch andere europäische Länder treffen ähnliche Maßnahmen.
Damit steigt auch der Wunsch mancher EU-Mitglieder, sich ebenfalls abzuschotten. Das Thema stand an diesem Freitag auch auf der Tagesordnung der EU-Innenminister in Brüssel. Ylva Johansson, EU-Kommissarin für Inneres, erklärt, es sei möglich, an den Außengrenzen der EU einer Person Zutritt zu verweigern, die bei medizinischen Tests Symptome zeige und damit "eine Gefahr für die Gesundheit der EU-Bürger" darstellen könne. An den Grenzen zwischen EU-Staaten dürfe jedes Mitgliedsland Gesundheitschecks durchführen. Laut Johansson gelten solche Tests nicht als "Grenzkontrolle".
"Einige Kontrollen könnten berechtigt sein", räumt von der Leyen ein. Einseitige Einreisesperren sähe die Weltgesundheitsorganisation (WHO) allerdings nicht als wirksamstes Mittel, weil sie sich negativ auf die Wirtschaft und die Gesellschaft innerhalb der EU auswirken könnten. Die Regierungen der Slowakei und Tschechiens hatten am Donnerstag ihre Grenzen für praktisch alle ausländischen Reisenden geschlossen.
Man staune bisher" ungenützte Mitte" von 37 Millarden stehen Unternehmen, Corona gebeutelte Länder wie Italien, Südtirol, Österreich zu verfügung. Die Verhältnismäßig an Einwohner stärksten betroffenen Länderan Corona sind zur Zeit Italien, Südtirol, Österreich und Schweiz.
Grenzkontrollen findet Leyen gut jedoch den Transitverkehr sprich Versorgung Lkw sowie Bahn sollte nicht aufgehalten werden damit die Wirtschaft nicht geschwächt wird. Das macht ja auch keiner, freie Spuren für LKWs... |
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