auch nicht um Ideologie.
Ich bin als Privatbürger um meine Sicherheit besorgt und deshalb gegen Atomstrom. Der Atommüll ist sicherlich auch eine interessante Frage, aber es gibt dort Lösungsmöglichkeiten. Ich bin diesbezüglich an echten Lösungen interessiert, aber nicht so ideologisch verpeilt wie viele Grüne. Die Lagerung von Atommüll für den Müll aus dieser Übergangszeit wäre ohne weiteres möglich. Problem ist nur, dass nie (wie z.B. in Österreich) ernsthaft nach geeigneten Stollen gesucht wurde, sondern immer ein Lagerkampf Atommüll ja/nein ausgebrochen ist. Meiner Meinung nach hat die Bundesregierung einen Fehler mit der Laufzeitverlängerung gemacht, weil sie höhere Steuereinnahmen mit Zugeständnissen an die Großkonzerne erkaufen wollte, und damit einen großen politischen Fehler gemacht hat. Es laufen ihr ja durch diese Frage sogar eigene Mitglieder weg.
Finanziell sehe ich das alles aber sehr differenziert. Wo die nächsten 5-10 Jahre die Konzerne entlastet werden, ist mir ein Rätsel. Die investieren schon seit Jahren Milliarden in neue Technologien und regenerative Energien. Jetzt kommt die Brennelementesteuer und zusätzliche Einzahlungen in Energiefonds, Steuererstattungen hin oder her, genau wie irgendwelche Umsätze ab 2021, die m.E. eh nicht kommen werden. Und was soll an meiner obigen Aussage nicht stimmen? Ich hab den Grund genannt, wieso wir alle gerne auf Atomstrom verzichten würden, aber es nicht tun. Der Grund ist wie immer das liebe Geld. Und auch ein Staat kann sich diesem Argument nicht entziehen, vor allem im internationalen Wettbewerb. Ich bin selbst Linker, aber diese oft blinde Ideologie nervt mich bei linken und grünen Politikern oft. Betrifft jetzt nicht explizit dieses Thema, aber wenn Konzerne mehr verdienen, sieht der Ideologe eine Ungerechtheit, weil irgendwelche bösen Kapitalisten wieder zu viel verdienen, anstatt mal so zu denken, dass der Staat mehr Steuern einnimmt und der Bürger Jobs hat. Ich weiß, das ist sehr pauschal gedacht, aber eben 1-2 von vielen Argumenten bei solchen Themen.
Das Lustige ist ja, wenn die SPD ihre Ziele erreicht, dürften die Konzerne kurz-mittelfristig wieder stark profitieren. Eh komisch wie sich die SPD heute aufregt, wo sie jahrelang außer der Laufzeitbegrenzung bis 2021 nichts zustande gebracht hat und den Konzernen genauso in den Hintern gekrochen ist wie die CDU. Wenn die SPD vor dem BvG erfolgreich ist, werden die Großkonzerne aus mehreren Gründen gegen die Vereinbarungen klagen und am Ende besser dastehen als mit der jetzt diskutierten Regelung. ----------- Fenster auf, ich hör' Türkenmelodien, ich fühl' mich gut, ich steh' auf Berlin! |