Nachrichten und Information

Scholz bekräftig Nein zu Taurus-Lieferungen

https://www.handelsblatt.com/politik/...us-lieferungen/100001663.html

14 Sep 2024
Krisenstimmung in der EU-Autoindustrie: Internes Papier aus der Branche warnt vor Verlust von Millionen Jobs. Ein internes Papier aus der europäischen Autobranche warnt vor Millionen Jobverlusten aufgrund von EU-Klimavorgaben. Die Industrie könne die bevorstehende Verschärfung der Flottengrenzwerte nicht einhalten, was zu Strafzahlungen in Milliardenhöhe führen könnte. Das Papier schlägt vor, einen Notfallartikel zu nutzen, um die Einführung schärferer Vorgaben um zwei Jahre zu verschieben.
https://www.businessinsider.de/wirtschaft/...lust-von-millionen-jobs/
https://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/infoline_nt/...lionen-Jobs.html
https://www.nn.de/wirtschaft/...furchtet-um-millionen-jobs-1.14417373
 

 

 

14.09.2024 - 21:36 Uhr
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht ist bekannt dafür, gerne mal auszuteilen. Nicht nur in ihren Reden, sondern auch in den sozialen Medien. Doch mit einem Post schlug sie offenbar über die Stränge.
In einem Instagram-Beitrag schoss sie gegen Nancy Faeser (SPD) und prangerte an, dass Deutschland unter der SPD-Innenministerin so unsicher wie lange nicht sei.
https://www.derwesten.de/politik/...tatistik-stammen-id301103776.html
 

Russland ist militärisch unbesiegbar“, sagt der Präsident zu Scholz

https://www.welt.de/politik/ausland/...-militaerisch-unbesiegbar.html

„Es ist Fakt, dass Russland in militärischer Hinsicht unbesiegbar ist“ – diese Worte richtete Kassym-Schomart Tokajew, Präsident von Kasachstan seinen Besucher an Olaf Scholz. Mit Blick auf die Ukraine versicherte Tokajew, dass weiterhin die Möglichkeit von Frieden bestehe.

usw.

 

 

 

.09.2024
Die Richter in Karlsruhe bemängeln mehrere Passagen aus dem hessischen Verfassungsschutzgesetz. Regelungen zur Handyortung und zum Einsatz von V-Leuten seien nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Eine Regel zur Datenweitergabe wird sogar für nichtig erklärt.
Mehrere Regelungen des hessischen Verfassungsschutzgesetzes, in denen es um die Erhebung und Übermittlung von Daten geht, sind mit dem Grundgesetz nicht vereinbar.
https://www.welt.de/politik/deutschland/...ils-verfassungswidrig.html
https://www.bundesverfassungsgericht.de/...gen/DE/2024/bvg24-078.html
 

18. September 2024
Das Chip-Unternehmen Intel hat die Pläne für den Fabrikbau in Magdeburg auf Eis gelegt. Laut Unternehmenschef Gelsinger wird sich der Bau wegen Sparmaßnahmen voraussichtlich um zwei Jahre verzögern. Insgesamt 3.000 direkte Arbeitsplätze sollten am Magdeburger Eulenberg entstehen. Sachsen-Anhalts Landesregierung versichert, dass das Halbleiterwerk dennoch kommen soll.
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/...-verschoben-110.html
https://www.heise.de/news/...n-Magdeburg-Werk-in-Breslau-9870467.html
https://www.businessinsider.de/wirtschaft/...nen-der-bundesregierung/
 

Die wahre Herkunft der Wagenknecht-Millionen

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/...enden-stammen.html

Fast 5,1 Millionen Euro für Sahra Wagenknechts russlandfreundliche Partei: Die größte Spende einer Privatperson jemals gab große Rätsel auf – bisher. t-online hat die Quelle des Reichtums gefunden.

usw.

16. September 2024
EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen will bald ihr neues Team vorstellen. Ein Kommissar tritt jedoch zurück – und teilt gegen die Deutsche aus. Kurz vor der Vorstellung des neuen Teams für die EU-Kommission tritt der derzeitige französische Kommissar Thierry Breton überraschend zurück. Als Grund führte er in einem auf der Plattform X veröffentlichten Brief Differenzen mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an.
https://www.wiwo.de/politik/europa/...ton-tritt-zurueck/29993822.html
https://www.spiegel.de/politik/...1e6a153-107a-4bb3-a98b-e120db709726  

 

 

18.09.2024
Der Teileinsturz der Carolabrücke beschäftigt nun auch die Dresdner Staatsanwaltschaft. Gemeinsam mit der Polizei werde geprüft, ob es Anhaltspunkte für das Vorliegen eines strafrechtlich relevanten Sachverhalts gibt, teilte ein Sprecher mit. Zuerst hatte die »Sächsische Zeitung« berichtet. Laut Staatsanwaltschaft liegen mehrere Anzeigen von Bürgern gegen Baubürgermeister Stephan Kühn (Grüne) sowie gegen unbekannt vor.
https://www.spiegel.de/panorama/...d912e9-6856-42ea-afcb-b1dda590adeb
https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/...olizei-ermitteln.html
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/...rmeister/ar-AA1qJw98  

Guido Westerwelle - "Die Freiheit ist in Gefahr, wenn die Bürger ihr eigenes Immunsystem vergessen."
https://www.youtube.com/watch?v=h65kKh8QE9c
 

17.09.2024 .
Einer der größten Solarentwickler Deutschlands musste Insolvenz anmelden. Grund sind Entschädigungs-Forderungen in Millionenhöhe. Auslöser sind Bauverzögerungen bei einem Großprojekt.
Die Forderungen des Investors, der eine Entschädigung in Millionenhöhe verlangt, beziehen sich offenbar auf Verzögerungen beim Bau eines der größten Solarprojekte in Deutschland, genannt 7 C Solarparken.
https://www.agrarheute.com/energie/strom/...-pv-anlagen-gefahr-626140
 

Dennoch bezogen die EU-Staaten von April bis Juni gut 12,7 Milliarden Kubikmeter Gas aus Russland, wie aus Daten der Brüsseler Beratungsgesellschaft Bruegel hervorgeht. Damit lag Russland auf Platz zwei der größten Gaslieferanten der EU. Größter Gaslieferant der EU war demnach Norwegen mit 23,9 Kubikmetern.

https://www.zeit.de/politik/2024-09/...rsorgung-beendet-robert-habeck  

https://www.wahlrecht.de/umfragen/

Wann sind die Grünen einstellig?  

 

18.09.2024 .
Der Solarhersteller Meyer Burger möchte wieder profitabel werden. Dafür sollen in Europa Stellen gestrichen – und in den USA geschaffen werden. Der angeschlagene Schweizer Solarhersteller Meyer Burger mit Standorten in Sachsen-Anhalt und Sachsen will Stellen abbauen. "Die erhebliche Verschlankung insbesondere in der gesamten Konzernstruktur wird zu einem Abbau der globalen Mitarbeiterzahl von aktuell etwa 1.050 auf voraussichtlich 850 zum Ende des Jahres 2025 führen", teilte das Unternehmen mit.
https://www.t-online.de/finanzen/aktuelles/...lenabbau-in-europa.html  

profitabel ist, muss man eben den Rotstift ansetzen!
 

Die Stahlbranche profitiert bereits von den Subventionen der Ampel-Regierung. Doch die Manager fordern noch mehr von der Politik. Nun propagiert Wirtschaftsminister Habeck auch noch Abnahmegarantien für grünen Stahl – ein gefährlicher Irrweg.Das Platzen der Großinvestition des US-Chipherstellers Intel in Magdeburg hat den Transformations-Träumen der Bundesregierung einen herben Dämpfer verpasst.
https://www.msn.com/de-de/finanzen/top-stories/...emuseum/ar-AA1qPKfM  

Der Umschlag von Flüssigerdgas vom LNG-Terminal auf Rügen ist laut zuständiger Behörde nicht genehmigt. Trotzdem fuhr kürzlich ein Tanker von der Ostseeinsel in Richtung Norden. Die Deutsche Umwelthilfe bezichtigt die Betreiber nun illegaler Geschäfte. Ein nach Aussage der zuständigen Behörde nicht genehmigter Umschlag von Flüssigerdgas (LNG) am Rügener Terminal hat den Streit um die Anlage neu angefacht.
https://www.ostsee-zeitung.de/lokales/...KNDG5BZEATPN6ZRSGH4QV6I.html
https://www.msn.com/de-de/finanzen/top-stories/...nehmigt/ar-AA1qQ48e
https://www.ndr.de/nachrichten/...Ruegen-nicht-genehmigt,lng1004.html