Dank unseres Justizministers Maas könte das Internet bakd ein rechtsfreier Raum werden. Er möchte eine Zensur im Internet einführen. Dieser Mann will Beiträge löschen lassen, die er oder sonst wer als Fremdenhass einstuft. Dann will er noch strafrechtlich gegen die Verfasser vorgehen, je nachdem wie er oder sonst wer diese "Straftat" bewertet.
Aus meiner Sicht ist das der Anfang vom Ende der freien Meinungsäußerung. Es liegt doch auf der Hand, dass jede Ansicht, die denen nicht genehm ist als fremdenfeindlich eingestuft wird. Wenn man Pech hat, dann wird man vom Staat noch strafrechtlich verfolgt. Da getraut sich doch keiner mehr was zu sagen, da man ja nicht abschätzen kann, wie das die Götter der Meinungsfreiheit und der smarte Justizminister Maas einschätzen. Aus meiner Sicht wird das Recht der Meinungsfreiheit unter dem Deckmäntelchen, dass man eben in einer Demokratie nicht alles sagen darf sehr zurechtgestutzt. Die Folge wird sein, dass die von Maas tolerierten Götter der Meinungsfreiheit sich eben nicht nur an den Gehirneinzelleraussagen des braunen Mobs schädlich halten, sondern auch die sogenannten besorgten Bürger unschädlich, mundtot machen. Sowas hatten wir doch schon einmal in der Geschichte Deutschlands. Ja das sind meine Befürchtungen. Und in diesem Punkt könnten wir uns im Thread mal einig sein. Ich betone, dass ich in keinster Weise die fremdenfeindlichen Aussagen der Gehirneinzeller für gut halte. Aber erst ein Herr Maas hieft ja jene, auch dank unserer manipulativen Preese auf ein Podest. Diese angeblichen Demokraten tun ja so, gestützt von der Presse, als ob es nur Befürworter und Nazis gäbe. Wer kein Befürworter ist, der ist ein Nazi und gehört überwacht. Einseitige manipulative Berichterstattung ist natürlich sogar erwünscht. |
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