vorgehen zu können, braucht die EU aber ein Einwanderungsgesetz, um Einwanderer nicht mehr den Gefahren der Asyleinwanderung aussetzen zu müssen, und diese klar von den Asylberechtigten unterscheiden zu können.
Aus meiner Sicht unverständlich, warum Länder wie Italien oder Frankreich kein Einwanderungsgesetz haben oder erstellen wollen. Bei dem fremdgesteuerten D habe ich die Hoffnung längst aufgegeben.
Darüberhinaus ist dringend anzuraten, in der EU wieder auf die im GG verankerten Asylrichtlinien zurückzukehren, und keine Asylsuchenden aus sicheren Ländern aufzunehmen. Dies macht aus meiner Sicht erst Sinn, wenn der Asylantrag bewilligt ist, um Asyl- und Sozialmissbrauch vor allem in D, Ö, Sw zu vermeiden und teure und menschlich dramatische Abschiebungen zu reduzieren.
Genau aus diesem Grund muss die EU sich komplett von den aktuellen Fehlern lösen und zu einer konsequenten Politik für die eigenen Bürger übergehen.
Ohne massive politissche Veränderung in Fr, D, Sw, It wird dies aber nicht passieren. Ö hat ja bereits sogar unter sozialdemokratischer Führung diesen notwendigen Richtungswechsel vollzogen, genau wie Polen oder die Tschechei.
Passiert dies nicht, wird der Schmerz eines Tages für die notwendige Korrektur sorgen, und auch Schmerz für die uneinsichtige Politkaste bedeuten. |
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