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Merkel, Thüringen und die angebliche Nötigung

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neuester Beitrag: 11.02.20 21:18
eröffnet am: 11.02.20 17:35 von: Weckmann Anzahl Beiträge: 26
neuester Beitrag: 11.02.20 21:18 von: Weckmann Leser gesamt: 646
davon Heute: 1
bewertet mit 3 Sternen

11.02.20 17:35
3

15446 Postings, 2584 Tage WeckmannMerkel, Thüringen und die angebliche Nötigung

vom neu gewählten Ministerpräsidenten Kemmerich.

Es geht bei der angekündigten Strafanzeige um die § 106 StGB. Eine kurze Erklärung und ein paar Gespräche nach einer Wahl (diese sind üblich, ebenso wie Kritik) ist bestimmt kein Drohen mit einem empfindlichen Übel. Worin soll dieses denn auch liegen? Jedenfalls ist es nicht rechtswidrig. Aber das kümmert die lautstarken Lamentierer nicht. Hauptsache, sie konnten bei ihren Anhängern mal wieder Aufmerksamkeit erzeugen.

Also hat Merkel mal wieder kein Gesetz verletzt. Demzufolge würde ein Ermittlungsverfahren natürlich auch eingestellt.

http://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__106.html
Die AfD plant eine Strafanzeige gegen Angela Merkel. Die Partei wirft der Kanzlerin Nötigung des Ministerpräsidenten Kemmerich vor. Merkel habe ihr Amt bei einem offiziellen Auftritt als Regierungschefin zudem für Parteipolitik missbraucht.
 
0 Postings ausgeblendet.

11.02.20 17:53
5

33244 Postings, 5416 Tage JutoDie afd

Fliegt in einem anderen orbit.
Ich schätze, angie zittert schon wie espenlaub.
-----------
der dumme merkt nix, der schlaue sagt nix

11.02.20 17:57
4

7807 Postings, 2135 Tage PankgrafMerkel hat mit ihrer Asylpolitik

seit Jahren Deutschland (auf)genötigt !  

11.02.20 18:05

15446 Postings, 2584 Tage WeckmannPankgraf, bitte mal beim Threadthema bleiben.

11.02.20 18:07
2

7807 Postings, 2135 Tage PankgrafDas Threadthema ist Merkel, Thüringen und Nötigung

11.02.20 18:10
2

3694 Postings, 5607 Tage flumi4Gut, dass es die AfD gibt

niemand sonst würde Merkel anzeigen. Wird aber leider nichts bringen.  

11.02.20 18:11
6

33244 Postings, 5416 Tage JutoPanky

Angie hat vielen flüchtlingen
Ein tolle perspektive ermöglicht, anstatt tod und elend.
Du solltest stolz auf deine kanzlerin sein
-----------
der dumme merkt nix, der schlaue sagt nix

11.02.20 18:14
1

15446 Postings, 2584 Tage Weckmann"Merkel, Thüringen und die angebliche Nötigung

vom neu gewählten Ministerpräsidenten Kemmerich." ist das Threadthema, Pankgraf.  

11.02.20 18:15

13341 Postings, 5013 Tage gogolist es nicht komisch,

dass ein ,, kleines Ostbundesland " ( Entschuldigung ) so ein politisches Beben ausloesen kann ?
oder schielen hier schon einige Politiker auf ( Bundes ) neuwahlen ?
um ihre persoenliche Rechnung ........( Rache ) .........

nach der Hamburg Wahl wird wohl die SPD das ,, Opfer '' sein
-----------
auf unserem Planeten gibt es nur Propheten

11.02.20 18:16
1

532 Postings, 825 Tage Pumpelstilzchen"zittert schon wie espenlaub"

Jo.... hast recht...    :- ((


 

11.02.20 18:19
5

7807 Postings, 2135 Tage Pankgraf@Juto falls es dir entgangen sein sollte :

Durch ihre Politik wurden in D arme Menschen nicht nur benachteiligt,
sondern an den absoluten Rand der Gesellschaft gedrückt...
Unerschwinglicher Wohnraum, Flaschensammler, Mundraub usw
Wer darauf stolz ist lebt im Wolkenkuckucksheim !  

11.02.20 18:20

13341 Postings, 5013 Tage gogolich meine den Andenpakt

-----------
auf unserem Planeten gibt es nur Propheten

11.02.20 18:25
2

15446 Postings, 2584 Tage WeckmannLöschung


Moderation
Moderator: NHWO
Zeitpunkt: 12.02.20 16:14
Aktion: Löschung des Beitrages
Kommentar: Off-Topic

 

 

11.02.20 18:27

7807 Postings, 2135 Tage Pankgraf#9 gogol

Ich kann prophezeien, daß viele, sehr viele Rechnungen offen sind...  

11.02.20 18:32
2

7807 Postings, 2135 Tage PankgrafWeckmann

Also, alles was nicht mit Merkel und Kemmerich direkt zu
tun hat ist für dich "Offtopic" ?
Na das kann ja langweilig werden...  

11.02.20 18:49
3

47921 Postings, 3440 Tage boersalinoEin Urteil bilden darf sich jeder

11.02.20 18:55

14260 Postings, 4420 Tage objekt tief#7, ja Juto das hat schon was

zugleich haben sich Schlepper und die Asylindustrie dadurch reich gemacht. Ein bisschen Kohle davon, taete unseren Obdachlosen, Minicentern, Flaschensammlern und was weiss ich noch ....  

11.02.20 18:57

14260 Postings, 4420 Tage objekt tiefMinirentnern

11.02.20 19:01
2

51363 Postings, 5171 Tage Radelfan#13 Und wenn man Glück hat und jbo moderiert,

ist sogar Knast drin!

:-)))
-----------
Keine Signatur mehr, da als Moderationsgrund missbraucht.

11.02.20 19:07
2

Clubmitglied, 19910 Postings, 2995 Tage HMKaczmarekWar #19 jetzt eigentlich off topic?

11.02.20 19:20

2205 Postings, 1533 Tage Stuff_WildNee war nicht ...

Die AFD ist einfach nicht DE fähig ...  

11.02.20 19:24
2

2205 Postings, 1533 Tage Stuff_WildFür die ...

Unterwanderung der Demokratie scheint es zu reichen!  

11.02.20 19:25
2

6482 Postings, 7153 Tage major.

"Demokratisch gewählt" und "demokratische Partei" wird gerne verwechselt  

11.02.20 20:25
2

15446 Postings, 2584 Tage WeckmannDr. iur. Walther Michl: "Reiner PR-Trick".

Michl hat z.Zt. eine Vertretung an der Univ. Regensburg übernommen.

Er sieht ebenfalls keine Androhung. Einen Anfangsverdacht verneint er.
 

11.02.20 20:39
1

1528 Postings, 327 Tage Philipp Robert#1/16. Übel, übel

Vorab ein weiterer Link zur Vergegenwärtigung des Threadthemas:
https://www.rnd.de/politik/...pelt-an-BPVBSR2LIOSU4BBUU4ON77RRII.html

Unschwer ist daraus zu entnehmen, dass die autokratische Entgleisung der einschlägig für solche Exzesse (Stichwort: Hochverrat!) bekannten  Kanzlerin nunmehr zu einem strafrechtlich relevanten Vergehen allererster Güte sich auswächst und vermutlich auf eine empfindliche Gefängnisstrafe hinauslaufen wird. Dies  wird die gern als Herrin sich aufspielende Täterin am Ende sich selbst zuzuschreiben haben.

Nichtsdestotrotz sollte m.E. bei der Urteilsfindung eine humanitäre Geste ernsthaft erwogen werden, d.h. mildernde Umstände wegen der sichtlich angeschlagenen Gesundheit der Beschuldigten, die  -durch schwerwiegende Symptome von Amtsmüdigkeit seit Jahr und Tag gezeichnet - ein Höchstmaß an Mitleid verdient.
Wäre ich an entscheidender Stelle am bevorstendenen Prozess beteiligt, würde ich als Staatsanwalt eine Gefängnisstrafe unter vier Monaten beantragen und als Richter es dabei bewenden lassen.

Eine Beurteilung der Anwendung der genannten Paragrafen (siehe Link #16) in der Causa Merkel versage ich mir, und zwar nicht, weil sie mir nicht zusteht, sondern deswegen, weil ich mich damit möglicherweise selbst strafbar machen würde, mit geringer Aussicht, bei der zu erwartenden Moderation mildernde Umstände zu erhalten.

PS. Von der nicht ohne Häme vorgetragenen Einschätzung des Rechtswissenschaflers Michl distanziere ich mich in aller Form. (siehe Link #24.)
 

11.02.20 21:18
1

15446 Postings, 2584 Tage WeckmannPhil. R., die meisten Absätze Deines Kommentars

sind einfach köstlich!  

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