wären langfristig der Tod sowohl des Euros, als auch der gesamten Europäischen Gemeinschaft. Ich bin deshalb strikt dagegen.
Kämen die Euro-Bonds, wären in den PIIGS- Hochschuldenländern schmerzhafte Spar- maßnahmen, wie sie derzeit vorbereitet und auch schon exerziert werden (Griechen- land) nicht mehr vermittel- und durchsetzbar. Warum sollte ein Land auch sparen, dass ihm die Schwarten krachen, wenn man nur bunt Bedrucktes verkaufen muss und schon sprudelt die Knete wieder. Es bedarf aber nicht viel Phantasie zur Erkenntnis, dass bei ausbleibenden Sparmaßnahmen die Schuldenfalle immer tödlicher wird. Zunächst könnte man sich mit immer neuen Emissionen an Bonds behelfen, so wie die USA das tun. Die Folge wäre aber eine irrwitzige Inflation. Der könnte man nur mit irrwitzig hohen Zinsen begegnen, was aber die Volkswirtschaften erwürgen würde. Außerdem würden die steigenden Zinsen zum Platzen der Staatsanleihen-Blase führen.
Zu wählen ist also nur zwischen Pest oder Cholera. Kämen die Euro-Bonds, wäre zwar die Liquidität sichergestellt, aber der Euro würde von der Inflation gekillt. Was Deutschland anbelangt, würden wir bei einem Einstieg in die Bonds den Ast, auf dem wir sitzen, absägen. Wir würden unseren guten Ruf als 1A-Schuldner schlagartig verlieren, weil wir jetzt selbst Teil der grauen Masse von Pleitiers wären. Unsere güns- tigen Zinsen für die Staatsrefinanzierung könnten wir jedenfalls vergessen; die Kosten dafür würden explodieren. Und diese Kosten würden -anders als die Staatsbürgschaf- ten- unmittelbar und in voller Höhe in den Staatshaushalt einfließen und mit einiger Sicherheit zu schmerzhaften Steuererhöhungen führen.
Jede Partei, jeder Kanzler hierzulande weiß, dass die Zustimmung zum Euro-Bond den Bruch unserer Verfassung bedeuten würde und sofortige Verfassungsklagen zur Folge hätte; noch mehr: es wäre ihr politische Tod. Deshalb glaube ich, dass die Bonds so nicht kommen werden, worauf auch der Schulterschluss in dieser Frage mit Frankreich hinweist. Es zeichnet sich ab, dass die Länder, die etwas zu verlieren haben, NEIN sagen werden. Die Loser und chronisch Klammen appellieren an unsere Solidarität, eine Solidarität, die sie selbst aber verweigern: Was die Griechen und einige andere mit uns, der EU gemacht haben, ist zutiefst unsoli-darisch und uneuropäisch. Wo bleibt ihre Selbstkritik?
Ich schlage deshalb vor, dass diese Länder stattdessen die Eurozone verlassen. Dann können sie abwerten und sich selbst entschulden - wie es sich für einen anständigen Schuldner gehört.
Die europäische Idee, wie einige ihr wohl nachzuhängen scheinen, ist ohnehin nichts als eine gefühlsduselige Schimäre. Wie sagte Friedrich Nietzsche schon: es gibt nichts Kälteres als Staaten. |