badtownboy
: Der Bundestag wird sich düpiert fühlen
Die haben es sich mit ihrer Armenien-Erklärung nicht leicht gemacht. Auch wenn der BT sich die jetzt gestellten Probleme zur Soldatenstationierung in der TR nicht gegenübersah, einen scharfer Gegenwind, dem es standzuhalten gilt und Störfeuer seitens Erdogan war aber auch abstrakt betrachtet absehbar und ist in das Abstimmungskalkül der BT-Mitglieder mit eingeflossen.
Bei der Abstimmung zur Armenienresolution haben Sie fast geschlossen dafür gestimmt.
Wenn ein Verfassungsorgan die Entscheidung eines anderen Verfassungsorgans derart gering schätzt, ist das schon bedenklich und zeugt von Geringschätzung der Arbeit des Bundestages seitens der Bundesregierung.
Weckmann
: Hm, hätte es die Armenier-Resolution des Bundes-
tags nie gegeben, bräuchte die Merkel sich mit diesem Thema auch gar nicht zu befassen.
Warum der Bundestag diese Resolution gerade in dieser nicht einfachen Zeit beschlossen hat, kann ich nicht so recht nachvollziehen (, auch wenn es gegenüber den Armeniern sicherlich eine nette Geste war).
badtownboy
: # 77 das hatte eine lange Vorlaufzeit
da wurde über Jahre wissenschaftlich und von den diplomatischen Formulierungen dran gearbeitet.
Konsequenterweise sollten die Abgeordneten, denen die Regierungsdistanz ja dienen soll, von ihrem Besuchsrecht keinen Gebrauch machen. Vor Ort den Soldaten Zuspruch zu geben oder sich einen Überblick zu verschaffen ist eigentlich in der jetzigen Lage dort auch wenig relevant, der Rückzieher von Merkel, allein aus diesem Grund, unverhältnismäßig.
"Es gibt keine Distanzierung von der Resolution des Deutschen Bundestages zum Völkermord an den Armeniern im Osmanischen Reich", schrieb Tauber am Freitag bei Facebook.
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Also solche Entscheidungen werden via Facebook kommuniziert?
Die Erklärung des Regierungssprechers im Protokoll
11.33 Uhr: Damit ist klar: Entgegen der Vorabmeldung von "Spiegel Online" hat sich die Bundesregierung nicht gegen die Resolution ausgesprochen. Baha Güngör, ein türkischstämmiger Journalist, bezeichnet die Meldung im Gespräch mit dem TV-Sender Phoenix als katastrophale Ente, denn es sei in der Türkei eine Erwartungshaltung geweckt worden, die nicht erfüllt wurde. Er rechnet damit, dass das die Beziehung zwischen Deutschland und der Türkei verschärfen wird.