moin Cruchot,
bei veyron ist das Problem, dass er Dinge zitiert, die aus dem Zusammenhang gerissen sind oder auch nicht mehr ganz aktuell.
Die entsprechenden Passagen stammen ja von mir.
alpine hat bereits auf SAP vs. Versata hingewiesen, ich hatte in einem weiteren Posting ja bereits angemerkt, dass bislang sämtliche Anträge zur Verfahrenseröffnung vom PTAB durchgewunken wurden.
Und dies in nahezu allen Fällen binnen eines Monats plus minus ein paar Tage.
Lediglich in einem Fall wurde nur ein Teil des Antrages als zulässig erachtet, meine Unterlagen hierzu habe ich im Moment nicht greifbar.
In diesem Fall hat das PTAB die volle Frist von drei Monaten für die Überprüfung ausgeschöpft.
Fakt ist weiterhin,dass mit unserem Fall erstmals ein reexaminiertes Patent in einem CBM Verfahren einbezogen werden soll. Und hier kommt eine Grundsatzfrage:
Was ist denn die "höherwertige" Prüfung:
Die ausführliche Reexamination (5 JAHHRE )
oder das
"abgespeckte" Kurzverfahren CBM.
Und kann ein Patent vom Grundsatz her unbegrenzt reexaminations unterzogen werden, nur weil jemand jetzt noch ein anderes Verfahren, technisches Verfahren oder sonst etwas seit Gutenbergs Zeiten gefunden hat.
Wenn ja hieße dies in der Konsequenz, dass es nie Rechtssicherheit für ein Patent geben könnte, immer könnte jemand etwas aus der Vergangenheit auskramen was im gerade passt und die zweite, dritte, vierte Überprüfung anstoßen, wenn das vorherige Argument gerade durchgefallen ist.
Angesichts deiner Zitate bist du sicher einer der wenigen hier, die sowohl apples Antrag als auch sightssound Erwiderung gelesen und verstanden haben.
Eigentlich reden die beiden da aneinander vorbei, bzw. gehen auf die Argumente der Gegenpartei letztlich wenig ein:
apple argumentiert -analog deiner Zitate- mit prior art, muss hierbei die technische Seite jedoch stark betonen und kann daher wenig auf die "financial" Aspekte des Patents eingehen, die eigentlich für das CBM-Review zwingend notwendig sind.
Und sightsound betont die erfolgte Reexamination, die ja gerade deswegen so lange gedauert hat, weil ja intensiv über prior art diskutiert wurde, dergestalt, dass die zuständige Kammer am Ende des Verfahrens zum Ergebnis kam, dass der zusammengefasste Ablauf mehrerer bekannter, patentierter bislang isolierter Anwendungen doch patentierbar ist.
Und sightsound betont, dass die "financial" Aspekte der Patente nur ein untergeordnete Rolle spielen.
Ob untergeordnet genug wird man bzw. das Gericht sehen.
Die Argumentation sightsounds fand ich aber durchaus schlüssig.
Ich gehe davon aus, dass das PTAB die vollen drei Monate für die "Vorprüfung" voll ausschöpfen wird, denn anichts der Besonderheiten dieses Verfahrens war ein "durchwinken", wie in den meisten anderen CRMs wohl nicht möglich.
Die zwischenzeitliche Kurshalbierung war gerade dem Sachverhalt geschuldet, dass sich alles weiter verzögert; selbst alpine hält einen Verfahrensbeginn ja weiter für durchaus ahrscheinlich.
Wenn Anfang Oktober aber eine Ablehnung durch das PTAB käme, wofür ich gute Chancen sehe (Wann sollte das PTAB je einen Antrag ablehnen können, wenn nicht hier unter einfachem Verweis auf die erfolgte rexamination (insbesondere auch angesichts der Stimmen im US-Kongress, die die Zugangsvoraussetzungen für ein CBM eng ausgelegt sehen wollen (siehe Sightsound-Erwiderung))), dann wird der Kurs hier -wieder einmal- explodieren.
Und mit einem Mix aus CBM-review-Ablehnung, dessen päjudizierender Wirkung, Wiederaufnahme Bundesgerichtsverfahren und dies alles mit der Öffentlichkeit des CBM-Verfahrens (siehe Versata vs. SAP) bei gleichzeitigem engen Markt in ITN, wäre dies mal mindestens für einen Verdoppler gut.
Gegenüber dem Risiko, dass bei Annahme und gleichzeitigem Zeitplan des CBMs (dann etwa auf ein Jahr ) der Kurs nochmals auf etwa 50 cent zurückgeht.
Ist natürlich Spekulation, aber die wenigstens hier dürften ein "konservatives" Profil bei ihrem Depot angegeben haben.
Ungeachtet der Möglichkeit, dass nach Neubesetzung des Aufsichtsrates eine Neubesetzung des Vorstandspostens mit einem Nichtjuristen a la le Claire die Hoffnung weckt, dass ein operatives Geschäft in Sichtweite ist.
sláinte
midleton
(der jetzt vor lauter Inhalt die so wichtige Charttechnik vergessen hat)
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